Ein Moderator für alle

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Bernhard Pohl (FW, li.) fordert von OB Stefan Bosse, für das kommende Jahr eine „Moderatorenrolle“ einzunehmen.

Kaufbeuren – Irritiert zeigt sich der Kaufbeurer Landtagsabgeordnete Bernhard Pohl (Freie Wähler) über Aussagen des Oberbürgermeisters Stefan Bosse in unserer Ausgabe vom 28. Dezember 2016. Dort bedauert Bosse in seiner Jahresbilanz ohne Kritik üben zu wollen, dass Stadtratssitzungen aus seiner Sicht inzwischen eher Sitzungen im Landtag und den dort geführten Debatten gleichen würden. „Klare Positionen gepaart mit dem permanenten Versuch, politisch Kapital daraus zu schlagen“, so Bosse damals gegenüber unserer Zeitung.

„Ich finde den Angriff auf die Debattenkultur im Bayerischen Landtag befremdlich. Auch wenn wir in der Sache manchmal unterschiedlicher Auffassung sind und Meinungen hart aufeinanderprallen, ist die Arbeit doch fast ausnahmslos von gegenseitiger Wertschätzung geprägt. Mehr noch: Anders als im Stadtrat gibt die souveräne Sitzungsleitung in den Ausschüssen und im Plenum wenig Anlass zur Kritik“, erklärt Pohl seine Sicht der Dinge.

Der Abgeordnete, gleichzeitig auch Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler im Kaufbeurer Stadtrat, benennt Bosse als „Verantwortlichen für vermeidbare Konfrontationen“: So beklage der Oberbürgermeister, dass es im Stadtrat zwei Lager gebe und oppositionelle Politik gemacht werde. „Dann muss er sich aber fragen lassen, wer hierfür die Verantwortung trägt. Wenn der Oberbürgermeister nicht einmal bereit ist, bei den Haushaltsberatungen Anträge von Freien Wählern und SPD im vier- und fünfstelligen Bereich zu akzeptieren, zeugt dies nicht von einem Willen zur Zusammenarbeit. Gleiches gilt, wenn Bosse versucht, mit den Mitteln der Geschäftsordnung Anträge umzudeuten, nicht auf die Tagesordnung zu setzen und sie so madig zu machen, wie dies zuletzt in der Weihnachtssitzung mit dem Antrag der Freien Wähler zum Wohnungsbau geschehen ist“, so Pohl.

Pohl fordert von Bosse, für das kommende Jahr eine „Moderatorenrolle“ einzunehmen: „Es ist die Aufgabe des Oberbürgermeisters, zum Wohle der Stadt die Ideen und Impulse aller Fraktionen aufzugreifen. Man wird sicher nicht immer einer Meinung sein. Zusammenarbeit bedeutet aber in erster Linie die Wertschätzung der Arbeit aller Kolleginnen und Kollegen im Stadtratsgremium. Dazu gehört es auch, Initiativen anderer zu fördern und gegebenenfalls Kompromisse zu finden. Ich wünsche mir eine fraktionsübergreifende Zusammenarbeit im Stadtrat und mit dem Oberbürgermeister, aber auch in meiner Funktion als Abgeordneter mit den gewählten kommunalen Vertretern, allen voran Stefan Bosse – zum Wohle Kaufbeurens.“

"Seltsam und rätselhaft"

„Völlig zu Recht“ fordere Bernhard Pohl ein konstruktives Miteinander im Stadtrat, erklärt OB Bosse auf Anfrage unserer Zeitung. „Um das bemühe ich mich wirklich nach Kräften“, betont der Rathauschef. Allerdings stelle gerade Bernhard Pohl die Stadtverwaltung und auch ihn (Bosse) immer wieder vor „schwierige, bisweilen nach allgemeiner Auffassung fast unlösbare Aufgaben, indem er seltsame, mitunter äußerst rätselhafte Initiativen ergreift“. Da werde zum Beispiel mit großer Öffentlichkeitswirkung die Einsetzung einer Arbeitsgruppe zur Inklusion gefordert, obwohl diese Arbeitsgruppe unter Beteiligung der Freien Wähler bereits arbeite.

Ferner werde öffentlich die Prüfung von Investorenmodellen für das Eisstadion gefordert, „obwohl zu diesem Zeitpunkt der Stadtrat mit der Stimme von Herrn Pohl kurz zuvor bereits die Realisierung über ein Kommunalunternehmen beschlossen hatte und ein Umschwenken ohne Schaden für das Projekt nicht mehr möglich gewesen wäre“.

Ein weiteres Beispiel für Pohls „merkwürdiges“ Verhalten sieht Bosse beim Thema Neubesetzung eines Referatsleiterposten (Caroline Moser wird Nachfolgerin von Wirtschaftsreferent Siegfried Knaak). Da werde mit „großer Empörung“ ein Informationsdefizit über die Bewerberlage für einen Referatsleiterposten vorgespielt, um hinterher zu erklären, dass die Kandidatur maßgeblichen Personen der Freien Wähler doch bekannt gewesen sei.

Auch der Umstand, dass Pohl kürzlich 14 Tage vor der Stadtratssitzung einen großen Fragenkatalog mit über 30 Einzelpunkten übermittelt und sich dann beschwerte hatte, „dass die Fragen zwar mit hohem Aufwand beantwortet wurden, aber eine Aussprache erst in der nächsten Sitzung stattfinden soll, damit die ermittelten Ergebnisse auch von den übrigen Stadtratsmitgliedern hinreichend besprochen und bewertet werden können“, sorgt bei Bosse für Kopfschütteln.

„Da wischt man einfach Aussagen von langjährigen und verdienten Referatsleitern wie Herrn Knaak und Herrn Pferner beiseite und stempelt diese Mitarbeiter als unglaubwürdig ab, nur weil berichtete Fakten nicht dem eigenen Wunschdenken entsprechen“, konstatiert Bosse.

Auch bei den von Pohl angeführten Anträgen im Haushalt, die aus Pohls Sicht nicht die nötige Beachtung finden würden, hat Bosse seine Sicht der Dinge: „Da werden Anträge zum Haushalt im achtstelligen Bereich gestellt, obwohl allen anderen Stadträten klar ist, dass die Stadt keine finanziellen Spielräume hat“. Und auch bei Anträgen im vier- und fünfstelligen Bereich falle es laut Bosse Pohl schwer, sich damit abzufinden, dass selbst bei solch vermeintlich kleinen Summen die Notwendigkeit genau überprüft werde. So sei dies im vergangenen Jahr beim Antrag auf Sanierung des Obdachlosenheimes gewesen, „wo dargelegt wurde, dass das Obdachlosenheim permanent instand gesetzt wird und dafür Geld eingeplant ist. Der Antrag wurde trotzdem aufrecht erhalten und deshalb abgelehnt“, so Bosse.

„Wer so agiert, handelt zumindest merkwürdig“, resümiert Bosse. Es sei allerdings nicht verboten, widersprüchlich zu agieren, gleichwohl stelle ein solches Verhalten jede Moderation vor große Herausforderungen. „Diesen stelle ich mich allerdings weiter sehr gerne und werde auch künftig alles dafür tun, den besten Lösungen für die Stadt Kaufbeuren zum Durchbruch zu verhelfen“, so Bosse abschließend.

von Kai Lorenz

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