Anliegen der Region im Fokus

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Mit Reue und festen Zielen geht MdL Bernhard Pohl in das Jahr 2016.

Kaufbeuren – „Das Jahr 2015 war alles andere als erfolgreich für mich mit einem einschneidenden Ereignis auf mein Leben, dessen Bewältigung mich die letzten Monate beschäftigt hat.“ Mit dieser persönlichen Bilanz und dem „festen Willen, aus Fehlern gelernt“ zu haben, stellte MdL Bernhard Pohl (FW) im Rahmen einer Pressekonferenz die zukünftigen Ziele seiner Arbeit für das Jahr 2016 vor.

Dazu gehören Projekte auf kommunaler, regionaler und landesweiter Ebene. Pohl schilderte in der Rückschau unter anderem Termindruck, harte Arbeit und falsche Prioritätensetzung als Ursachen, die zu seinem Fehlverhalten – fahrlässige Trunkenheit im Verkehr – geführt hätten. „Ich nehme das persönlich sehr ernst und werde das abstellen“, so der Anwalt, „auch mithilfe Dritter.“ 

Für einen Rückzug aus der Politik sah er, auch aufgrund des guten Rückhalts in der eigenen Landtagsfraktion, keinen Grund. „Ich werde meinen Wählerauftrag voll wahrnehmen und weiter versuchen, politisch Akzente setzen“, sagte Pohl. Nach dem Rücktritt von verschiedenen Funktionen bei den Freien Wählern auf seine politische Zukunft angesprochen antwortete er: „Ich denke nicht in politischen Ämtern, darüber entscheidet der Wähler!“ 

Derzeit wird nach den Worten Pohls die politische Diskussion nahezu ausschließlich vom Flüchtlingsthema beherrscht. Dies sei für die Freien Wähler schwierig, da extreme Gruppierungen davon profitierten. Pohl fordert, das Machbare umzusetzen, anstatt mit ständig neuen Schlagworten Emotionen zu schüren. Verwaltungen und Gerichte müssten für schnellere Entscheidungen gestärkt werden. „Menschen nach drei Jahren wegschicken, das geht nicht“, stellte er fest. 

Vor Ort stehe man vor einer „Herkulesaufgabe“, die Integration der Menschen zu bewältigen, aber auch die eigene Bevölkerung nicht zu vernachlässigen. Der soziale Wohnungsbau müsse forciert werden, um den sozialen Frieden zu wahren. Man brauche wegen des Zuzugs von Flüchtlingen mehr und bezahlbaren Wohnraum. Ansonsten seien die Bezieher kleiner Einkommen, die auf günstige Wohnungen angewiesen sind, die Verlierer. Das dürfe nicht sein. 

In Sachen Verkehrsinfrastruktur werden aus Pohls Sicht 2016 die Weichen für das Allgäu gestellt. Für den vierspurigen Ausbau der B 12 fordert Pohl: „Wir müssen in den vordringlichen Bedarf beim Bundesverkehrswegeplan kommen!“ Dies gelte gleichermaßen für die dringend notwendige Umgehung von Pforzen. Die erstmals dazu öffentliche Beteiligung der Bundesbehörde hierzu erwartet er im Zeitraum März bis Mai. Für den „Allgäu Airport“ wird 2016 richtungweisend sein. Er freue sich über die Unterstützung von Finanzminister Markus Söder und hoffe auf eine Beteiligung des Freistaats am Flughafen in Memmingen. 

Ein wichtiges Anliegen ist Pohl die Bundeswehr, insbesondere am Standort Kaufbeuren. „Wir müssen alles tun, um die offensichtliche Fehlentscheidung der Standortschließung mit Kosten in dreistelliger Millionenhöhe ohne Nutzen zu revidieren“, sagte Pohl. Zur Flugsicherungsausbildung in Kaufbeuren müsse nun auch die Drohnenausbildung dazukommen. Das seien gute Argumente, die gesamte Entscheidung nochmals auf den Prüfstand zu stellen. Beim Thema „Bayern barrierefrei 2023“ und die Barrierefreiheit der Bahnhöfe von Kaufbeuren, Marktoberdorf und Kempten werde er weiter Druck machen, kündigte Pohl an.

von Wolfgang Becker

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