Mögliches Bürgerbegehren zum Neubau einer Moschee in Kaufbeuren: Prüfung der Unterschriften ist abgeschlossen

Quorum erreicht

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Das Quorum ist erreicht.

Kaufbeuren – Die Stadtverwaltung Kaufbeuren hat die Prüfung der eingereichten Unterschriftenlisten für ein Bürgerbegehren zum Thema Neubau einer Moschee im Gewerbegebiet Untere Au abgeschlossen. Das Quorum wurde auch nach der Auszählung erreicht.

RECHTSREFERENT Thomas Zeh teilte dem Kreisbote am Freitag folgendes Ergebnis mit: Es wurden 170 Listen mit insgesamt 3.959 Unterschriften eingereicht. Davon wurden 3.254 Unterschriften als gültig und 705 Unterschriften als ungültig erfasst (17,78 Prozent). Das für ein Bürgerbegehren notwendige Quorum von 2.349 Unterschriften ist damit erreicht.

Die Gründe, warum so viele Unterschriften ungültig waren, sind vielfältig, erklärte Zeh auf Nachfrage. Demnach sind 250 Unterzeichner nicht in Kaufbeuren wohnhaft, 140 Personen haben mehrfach unterschrieben, 106 waren nicht wahlberechtigt – etwa weil sie eine ausländische Staatsangehörigkeit haben –, und 127 Angaben auf den Listen waren schlicht unleserlich.

Besonders kurios: 27 Tote haben „unterschrieben“. Laut Zeh werde die Verwaltung voraussichtlich Strafanzeige gegen Unbekannt stellen.

Im nächsten Schritt wird nun ein Stadtratsbeschluss für die Sitzung am 17. Mai vorbereitet. Der Stadtrat entscheidet dann über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens und legt einen Termin für den Bürgerentscheid fest. Vorgesehen ist der 22. Juli.

von Martina Staudinger/kb


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