Mit der Zeit gehen

Ratsinformationssystem: Buchloer Stadtrat passt Geschäftsordnung an

Bahnhofsvorplatz in Buchloe
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In der Buchloer Stadtratssitzung wurden auch Belange rund um die Eisenbahn beziehungsweise den Bahnhofsvorplatz diskutiert.

Buchloe – Die vierte Sitzung des Stadtrats in Buchloe war ganz unterschiedlichen Themen gewidmet. In insgesamt zehn Tagesordnungspunkten beschäftigte sich das Gremium sowohl mit Grundsatzbeschlüssen als auch ganz speziellen Anliegen der einzelnen Stadtratsmitglieder.

Im Fall des Punktes zur Umstellung auf elektronische Ladung mit Hilfe eines Ratsinformationssystems hatte sich der Hauptausschuss bereits in seiner Empfehlung deutlich für diesen Schritt ausgesprochen. Um mit der Zeit zu gehen und gleichzeitig Material- und Personalkosten einzusparen, sollen alle Stadtratsmitglieder zukünftig durch das sogenannte RIS über Sitzungen und entsprechende Protokolle informiert werden. Zusätzlich sollen hierfür den Stadträten leihweise Tablets zur Verfügung gestellt werden.

Im Zuge dessen musste auch die Geschäftsordnung dementsprechend angepasst werden. Zu den vorbesprochenen Änderungen diesbezüglich war in die Beschlussvorlage zusätzlich ein Passus aufgenommen worden, der dem Bürgermeister das Recht dafür einräumt, bei der Bauleitplanung der Nachbargemeinden die Entscheidungen als Träger öffentlicher Belange für die Stadt Buchloe zu treffen. Wurden die sonstigen Änderungen der Geschäftsordnung eher weniger in Frage gestellt, sorgte dieser Punkt, der vor allem aus verwaltungsökonomischen Gründen vorgebracht worden war, für Kontroversen. „Öffentlichkeit schafft Transparenz, Transparenz schafft Vertrauen“, bemängelte Stadtrat Herbert Wintersohl (UBI). Manfred Beck (SPD) fand den Vorschlag „in Ordnung“, es könne sich einiges an Zeit erspart werden. Er äußerte aber den Wunsch, dass bei Vorhaben in der Nähe der Stadtgrenze der Stadtrat weiterhin vorher gefragt werde. Am Ende wurde die Änderung mit 13:9 Stimmen angenommen, allerdings mit dem Zusatz, dass der Stadtrat jeweils in der nächstmöglichen Sitzung darüber informiert werde.

In der Sitzung wurde außerdem die Jahresrechnung 2019 vorgelegt, die nun dem Rechnungsprüfungsausschuss zur Prüfung vorgelegt wurde. Bürgermeister Robert Pöschl zeigte sich erfreut darüber, dass die Ausgaben letztendlich geringer waren als im Haushaltsplan vorgesehen. Er bedankte sich bei Kämmerer Dieter Streit und seinem Team für ihre Arbeit.

Wappen für den Druck freigegeben

Staatsminister a.D. Josef Miller wird ein Buch über die Elektrifizierung der Eisenbahn im Allgäu herausbringen. Hierfür benötigte er die Genehmigung der Stadt Buchloe, dass das Stadtwappen abgedruckt und verwendet werden darf. In Anbetracht der Stellung als Eisenbahnknotenpunkt war es nicht verwunderlich, dass diese Entscheidung einstimmig zugunsten einer Druckfreigabe beschlossen wurde.

Infotafel am Bahnhof

Um die Förderung der Regierung von Schwaben zur Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes abschließen zu können, ist eine Informationstafel notwendig. Mit einer Gegenstimme entschied sich das Gremium für eine einfache Variante direkt bei der Bankgruppe vor der VHS statt eines deutlich teureren barrierefreien Infomoduls. Auf dem Schild sollen Informationen zur Stadt, zum Bahnhofsplatz, zur VHS und zur Förderung der Regierung von Schwaben stehen. Dies sei auch im Sinne der Jugend. Diese wünsche sich einen grüneren Platz, hierfür könne das eingesparte Geld besser verwendet werden. Michaela Schilling (UBI) bestätigte diese Einschätzung in ihren Ausführungen über die erste Jugendsprechstunde, zu der 30 Jugendliche gekommen waren. Die nächste Jugendsprechstunde ist am 7. Oktober in Lindenberg geplant.

Pöschl informierte außerdem darüber, dass das Landratsamt Ostallgäu wieder Ehrenamtskarten verleihe. Die Stadt hat die Möglichkeit Vorschläge einzureichen. Bis 23. Oktober können Personen über ein Formular vorgeschlagen werden.

Pöschl blickte auch auf die Freibadsaison 2020 zurück. Trotz der denkbar ungünstigen Voraussetzungen in den Frühlingsmonaten waren insgesamt 35.000 Besucher ins Bad gekommen. Die Zahl reicht an den Spitzenwert von über 50.000 Besucher im Jahr 2015 zwar nicht heran, sei aber in den 2000er-Jahren auch nicht viel anders gewesen. Pöschl bedankte sich bei allen, die das Freibad genutzt haben und besonders beim Freibad-Team. „Das zeigt, dass man als Team trotz schwierigster Rahmenbedingungen etwas erreichen kann“, so Pöschl.

Eine Frage, die die Buchloer Bürger wohl besonders interessieren wird, stellte Elfriede Klein (Grüne). Sie erkundigte sich nach den Weihnachtsmärkten im Stadtbereich. In Buchloe stand die Entscheidung am Sitzungsabend noch aus (siehe hierzu Titelseite). In Lindenberg ist der Markt bereits abgesagt, es werde aber noch geprüft, ob es einen Adventskranzverkauf geben wird.

Agnes Reißner

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