Sitzung im Stehen

„Rütli-Schwur“ der Räte im Museumsinnenhof

Markträte Obergünzburg Erster Bürgermeister Lars Leveringhaus
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Das Bild erinnerte an den „Rütli-Schwur der Schweizer Eidgenossen“. Die Markträte, alle vorschriftsmäßig mit Mund-Nasen-Bedeckung, beschließen im Museumsinnenhof die Durchführung der nächsten beiden Sitzungen als online Ton-Bild-Übertragungen für die Markträte (Erster Bürgermeister Lars Leveringhaus mit kariertem Hemd und Weste).

Obergünzburg – An ungewohntem Ort und zu ungewohnter Stunde haben die Markträte kürzlich online Ton-Bild-Übertragung für die nächsten beiden turnusgemäßen Sitzungen beschlossen. 

Die weitere Erhöhung der Corona-Infektionszahlen nach Ostern erforderte eine organisatorische Anpassung für den Marktgemeinderat. Anstelle der früheren Sitzungen im Sitzungssaal des Pflegerschlosses fanden die Sitzungen in den vergangenen Monaten im Hirschsaal statt, bei denen die Ratsmitglieder mit großen Abständen einzeln mit Mund-Nasen-Bedeckung an ihren Tischen saßen. Zuletzt waren an die Sitzungsteilnehmer auch Corona-Selbsttests ausgegeben worden, um die Sicherheit der Teilnehmer vor Ansteckungen zu erhöhen. Die jüngsten Verschärfungen der Hygienevorschriften hätten dazu geführt, dass nicht nur ein eventuell positiver Teilnehmer in Quarantäne müsste, sondern der gesamte teilnehmende Marktrat.

Um dennoch weitere demokratische Gemeindearbeit zu ermöglichen, erlaubt eine Änderung der Bayerischen Gemeindeordnung BayGO nun Sitzungen des Gemeinderats mittels Ton-Bild-Übertragung. Der Beschluss bedarf einer Zweidrittelmehrheit der abstimmenden Mitglieder des Gemeinderats.

Um diesen Beschluss für die nächsten beiden turnusgemäßen öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzungen im Mai und Juni herbeizuführen, hatte Erster Bürgermeister Lars Leveringhaus zu einer Sitzung zu ungewohnter Zeit und an ungewohntem Ort eingeladen. Vergangene Woche, im Museumsinnenhof, stimmten die Markträte, ähnlich wie beim „Rütli-Schwur der Schweizer Eidgenossen“ – im Stehen und durch Handheben – fast einstimmig für die Einführung der Ton-Bild-Übertragung, sowie die zugehörigen Regelungen. Dies gilt zunächst für die nächsten beiden Sitzungen.

Aufzeichnung nicht erlaubt

Der Bürgermeister wird die Sitzung vom Sitzungssaal des Pflegerschlosses aus leiten und von Verwaltungsmitarbeitern unterstützt. Bürgerinnen und Bürger, die im öffentlichen Teil teilnehmen wollen, müssen sich dort einfinden. Die zugeschalteten Gemeinderatsmitglieder gelten durch die online Ton-Bildübertragung in diesem Fall als anwesend, allerdings sind dabei Teilnahmen an Wahlen nicht möglich. Eine Aufzeichnung und Speicherung der Sitzung ist nicht erlaubt. Bei der Ton-Bild-Übertragung bei nichtöffentlichen Sitzungen haben die zugeschalteten Gemeinderatsmitglieder dafür Sorge zu tragen, dass die Übertragung in ihrem Verantwortungsbereich nur von ihnen wahrgenommen werden kann.

Je nach Entwicklung der Situation wird man dann in der Juni-Sitzung entscheiden, ob im Juli ebenfalls auf Ton-Bild-Übertragung gesetzt wird.

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