Markt Obergünzburg verabschiedet Haushaltsplan für 2015

Steigende Schulden

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Auch im Markt Obergünzburg ist die finanzielle Lage, wie derzeit in vielen anderen Kommunen, angespannt.

Obergünzburg – Laufende Kosten, Ausgaben für Grunderwerb und hohe, nicht aufschiebbare Investitionen zwingen den Markt Obergünzburg auch 2015 zur Darlehensaufnahme.

Nach vorausgegangenen Haushaltsberatungen verabschiedete der Marktrat vergangene Woche den Haushaltsplan für das aktuelle Jahr mit einstimmigem Ergebnis. 

Nachdem der Markt in den Haushaltsjahren 2010 bis 2013 noch ohne Neuverschuldung ausgekommen war, kommt die Gemeinde nach 2014 auch 2015 nicht um eine Darlehensaufnahme herum. Rund die Hälfte der diesjährigen Kreditaufnahme sei laut CSU-Fraktionssprecher Franz-Klaus Denlöffel „allein schon für beschlossenen und vollzogenen Grunderwerb notwendig“. 

Daneben schlagen vor allem kostspielige Sanierungsmaßnahmen wie die Renovierung des Schulgebäudes zu Buche. Auf den Markt werden laut Kämmerer Christoph Brenner in den kommenden Jahren voraussichtlich Gesamtkosten in Höhe von rund 6,4 Millionen Euro zukommen. 

Notwendige Investitionen in das Straßennetz mit einem Eigenanteil in Höhe von voraussichtlich knapp einer Million Euro belasten die Haushaltskasse zusätzlich. Auch in Sachen Breitbandausbau will der Markt mit rund 400.000 Euro Eigenbeteiligung eine große Summe in die Hand nehmen, um die Infrastruktur für die Bürgerinnen und Bürger nachhaltig zu verbessern. Mit 375.000 Euro ein ebenfalls nicht zu verachtender Posten in der Jahresrechnung ist die Restzahlung für die im vergangenen Jahr beschaffte Drehleiter für die örtliche Feuerwehr. 

„Wir investieren damit aber in notwendige und in diesem Gremium immer mit sehr großer Mehrheit, wenn nicht sogar einstimmig beschlossene Maßnahmen, die zur nachhaltigen Weiterentwicklung und Verbesserung der Infrastruktur unseres Marktes notwendig sind“, so die Einschätzung von Denlöffel. 

Christine Räder von Bündnis 90/Die Grünen bemängelte in ihrer Stellungnahme zum Haushaltsplan vor allem, dass die Marktgemeinde sich bereits im vergangenen Jahr so weit festgelegt habe, dass der Handlungsrahmen für das Jahr 2015 „schon weitgehend vorbestimmt war“. 

Darüber hinaus kritisierte sie die Kosten der Gemeinde für den Breitbandausbau. Ein „Zuwachs an Infrastruktur“ müsse auch „gegenfinanziert werden“. Dennoch empfahl auch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, den Haushalt für 2015 anzunehmen. 

Der Marktrat folgte der einstimmigen Empfehlung des Finanzausschusses und beschloss den Haushaltsplan für das Jahr 2015 mit einem Volumen von knapp acht Millionen Euro im Verwaltungshaushalt und rund 3,6 Millionen Euro im Vermögenshaushalt einstimmig. Ebenfalls einstimmig beschlossen wurden das Investitionsprogramm zum Finanzplan für die Jahre 2016 bis 2018 sowie der Stellenplan zum Haushaltsplan für dieses Jahr. 

Für 2015 ist eine Gesamtkreditaufnahme in Höhe von einer Millionen Euro geplant. Der Schuldenstand wird dann zum 31. Dezember 2015 voraussichtlich rund 4,7 Millionen Euro betragen, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 758 Euro entspricht – laut Max-Josef Schwarzer, Fraktionssprecher der Freien Wähler, „rund 400.000 Euro mehr als Ende 2009“. Auch für das Jahr 2016 wird, entsprechend der Finanzplanungen, eine weitere Darlehensaufnahme erwartet.

von Sabrina Hartmann

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