Stadtrat diskutiert im Feuerwehrhaus über den Haushalt 2020

Haushalt: Schwierige Jahre stehen in Buchloe bevor

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In Corona-Zeiten wird der große Sitzungssaal im Feuerwehrgebäude das neue „Rathaus“, zumindest was die Ratssitzungen angeht. Der gesetzlich verordnete Mindestabstand kann dort gewahrt werden.

Buchloe – Es war schon eine denkwürdige Sitzung des Buchloer Stadtrates. Wegen der Corona-Krise tagte das Gremium nicht im Rathaus sondern im großen Sitzungssaal im Feuerwehrgebäude. Dort ließen sich die Mindestabstände gewährleisten.

Darüber hinaus galt Maskenpflicht und man musste manchmal schon zweimal hingucken, wer sich hinter dem Tuch versteckte. Ein System der Tischordnung war auch nicht erkennbar. Man saß kreuz und quer durch alle Fraktionen. Auch einige Besucher hatten sich zur Sitzung bei der Feuerwehr eingefunden, darunter auch zukünftige Ratsmitglieder. Ab dem 1. Mai beginnt bekanntlich die neue Legislaturperiode für den Buchloer Stadtrat.

So ungewohnt der Anblick war, so ungewohnt war auch die Haushaltsvorberatung, die auf der Tagesordnung stand. Kontinuität zeichnete in den vergangenen Jahren die Prognosen und die Haushaltsentwürfe von Kämmerer Dieter Streit aus. Bürgermeister Josef Schweinberger machte von Anfang an klar, dass die Erkenntnisse der Corona-Pandemie mit dem Wissen von heute in den Haushalsentwurf „eingepreist“ würden. Darüber hinaus sei der Kämmerer für seine vorsichtige, sprich konservative Rechenweise bekannt. Man könne aber nicht ausschließen, dass im Laufe des Jahres weitere Verschlechterungen eintreten könnten, die dann einen Nachtragshaushalt erforderlich machen würden.

Problem auf der Ausgabenseite sei, so der Rathauschef, dass Aufträge beschlossen und meist auch ausgeschrieben und schon vergeben seien. Das betreffe auch die großen Projekte, zu denen der Neubau des Kindergartens St. Franziskus, die Sanierung des Eisstadions und der Kläranlage samt Erweiterung zählen.

Auf der Einnahmeseite wird die Gewerbesteuer wegen zu erwartender Steuerrückzahlungen um zwei Millionen Euro auf 4,5 Millionen Euro sinken. Auch bei der Einkommenssteuer hat Kämmerer Dieter Streit die Einnahmeerwartung um 400.000 auf acht Millionen Euro gesenkt.

Gegenüber den ursprünglichen Prognosen für das Jahr 2020 dürfte tatsächlich aber keine Zuführung des Überschusses aus dem Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt zu erwarten sein. Es wird eher umgekehrt sein. Um das Defizit im Verwaltungshaushalt zu decken, ist eine Zuführung aus dem Vermögenshaushalt in Höhe von 450.000 Euro veranschlagt.

Der Verwaltungshaushalt wird 2020 ein Volumen von rund 28,4 Millionen Euro haben, der Vermögenshaushalt liegt bei knapp 19,6 Millionen Euro. Im laufenden Jahr ist eine Darlehensaufnahme von 6,1 Millionen Euro vorgesehen. Für die Projekte der kommenden Jahre ist eine Verpflichtungsermächtigung von 15,5 Millionen Euro vorgesehen.

Die Verschuldung wird bis zum Jahresende auf 17,4 Millionen Euro steigen. Durch Entnahmen aus der Rücklage wird diese auf 420.000 Euro absinken.

Der Ausblick für die nächsten Jahre ist nach Aussage des Rathauschefs auch nicht rosig: „Wir machen nur die unaufschiebbaren Dinge“. In den nächsten Jahren werde viel Geld fehlen, betonte Josef Schweinberger. Schon jetzt gebe es Anträge auf Aussetzung der Gewerbesteuer.

Verabschiedet werden soll der Haushaltsentwurf 2020 in der letzten Sitzung der Legislaturperiode am kommenden Dienstag, wieder bei der Feuerwehr und natürlich mit Maskenzwang. Auf die traditionellen Haushaltsreden der Parteien soll wegen der Corona-Krise verzichtet werden.

von Siegfried Spörer

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