Die wichtigsten Fragen und Antworten zusammengefasst

Am Sonntag ist Bürgerentscheid zum Moschee-Bau!

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So wird der Stimmzettel für den Bürgerentscheid am Sonntag aussehen.

Kaufbeuren – Es ist seit Monaten das Top-Thema schlechthin in Kaufbeuren: Der mögliche Moschee-Bau am Gewerbegebiet „Untere Au“ und der damit verbundene Bürgerentscheid.

Am morgigen Sonntag, 22. Juli, findet dieser Bürgerentscheid zu folgender Fragestellung statt: „Sind Sie gegen die Vergabe eines Grundstücks der Stadt Kaufbeuren im Gewerbegebiet Untere Au zum Bau einer Moschee an den Türkisch Islamischen Kulturverein e.V. – DITIB?“. Als Antwortmöglichkeiten stehen Ja oder Nein zur Verfügung. Der Kreisbote klärt die wichtigsten Fragen.

Wer nicht möchte, dass das besagte Grundstück an den Türkisch Islamischen Kulturverein vergeben wird, kreuzt Ja an. Wer dafür ist, dass das Grundstück an den Verein vergeben wird, kreuzt Nein an.

Auf welchen Stadtrats- beschluss bezieht sich der Bürgerentscheid?

In seiner Sitzung vom 21. November 2017 hat sich der Stadtrat in nicht-öffentlicher Sitzung mit der Vergabe des besagten Grundstücks beschäftigt. Eine Mehrheit hatte sich dafür ausgesprochen, mit dem Türkisch Islamischen Kulturverein e.V. über die Vergabe eines Grundstücks im Gewerbegebiet Untere Au zu verhandeln. Der Beschluss sieht eine Reihe von Bedingungen für die Verhandlung vor. Zum Beispiel soll das Grundstück nicht verkauft, sondern im Rahmen eines Erbbaurechtsvertrages an den Verein überlassen werden.

Wo kann ich meine Stimme abgeben?

In den Abstimmungsbenachrichtigungen, die die stimmberechtigten Kaufbeurer bereits per Post erhalten haben, sind der Stimmbezirk und der Abstimmungsraum angegeben. Dort wird der Stimmzettel ausgegeben. Die Abstimmung dauert von 8 bis 18 Uhr. Personalausweis oder Reisepass nicht vergessen!

Wie viele Stimmen sind nötig, damit der Bürger­entscheid Wirkung zeigt?

Damit der Bürgerentscheid erfolgreich ist, müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein:

• Die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen stimmt gegen die Vergabe des Grundstücks (hat also Ja angekreuzt).

• Diese Mehrheit beträgt mindestens 20 Prozent der Stimmberechtigten. Nach dem aktuellen Stand sind das rund 6800 Stimmen.

Was passiert nach dem Bürgerentscheid?

Wenn der Bürgerentscheid erfolgreich ist, dann müssen die Verhandlungen abgebrochen werden. Wenn nicht, bleibt es beim Beschluss des Stadtrats vom November 2017.

Wie kommt es zu dem Bürgerentscheid?

Ein Bürgerbegehren mit dem Namen „Ablehnung Grundstücksvergabe für DITIB Moschee in Kaufbeuren“ hat im Frühjahr dieses Jahres 3254 gültige Unterschriften von Kaufbeu­rer Bürgern gesammelt und am 19. April ein Bürgerbegehren beantragt. In seiner Sitzung vom 17. Mai hat der Kaufbeu­rer Stadtrat das Bürgerbegehren zugelassen (wir berichteten).

Bekanntgabe des Ergebnisses des Bürgerentscheids am Sonntag

Am Sonntagabend wird ab 18 Uhr im Neuen Sitzungssaal des Kaufbeurer Rathauses das Ergebnis des Bürgerentscheids präsentiert. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind in den Rathaus-Neubau eingeladen. Der Zugang ist über den Eingang Am Graben 3 möglich. Wer nicht vorbeikommen möchte, kann sich auch im Internet über den Ausgang der Abstimmung informieren. Auf der Website der Stadt, www.kaufbeuren.de, wird am Sonntag gleich auf der Startseite ein Link eingerichtet, der zur Aufstellung der Ergebnisse führt. Die Auszählung der Stimmen beginnt ab 18 Uhr. Die Ergebnisse werden sukzessive auf der Website eingetragen. Das endgültige Ergebnis wird im Laufe des Abends erwartet.

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