Investitionen in die Sicherung des Mittelstandes

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz auf Tuchfühlung mit dem Allgäu

Olaf Scholz SPD
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SPD-Kanzlerkandidat und Bundesfinanzminister Olaf Scholz besuchte im Rahmen seiner „Digitalen Deutschlandtour“ in einer Videokonferenz das Allgäu und stellte sich im Chat den Fragen von Bürgerinnen und Bürgern.

Allgäu/Berlin – In einer Videokonferenz direkt aus Berlin nahm SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz am vergangenen Donnerstag online Verbindung mit dem Allgäu auf und stellte sich den Fragen der zugeschalteten Bürger.

Weil durch die Pandemie Präsenz-Wahl-Versammlungen nicht möglich sind, hatte die SPD-Allgäu zur Online-Videokonferenz eingeladen. SPD-Kanzlerkandidat und Bundesfinanzminister Olaf Scholz nahm im Rahmen seiner „Digitalen Deutschlandtour“ in einer Videokonferenz Kontakt mit den Bürgern im Allgäu auf. Zuhören und mitdiskutieren konnte jeder Allgäuer online, Olaf Scholz war direkt aus dem Atrium im Willy-Brand-Haus in Berlin zugeschaltet. Die Allgäuer Bundestagskandidierenden Regina Leenders (Wahlkreis Ostallgäu) und Martin Holderied (Wahlkreis Oberallgäu) moderierten, ebenfalls online zugeschaltet, abwechselnd zu den Fragen Kultur, Finanzen und Wirtschaft im Mittelstand, Demokratie stärken und Europa.

In seiner Einleitung forderte Scholz mit Bezug auf die Videokonferenz: „Deutschland muss eine Gigabitgesellschaft werden und wir müssen auch dafür sorgen, dass wir im Bereich Medizin und der Gesundheitsversorgung Top sind“. Dass man es könne, habe man bewiesen, da zwei deutsche Unternehmen unter den drei weltweiten Unternehmen, die moderne Impfstoffe entwickelt hätten, seien. Er erinnerte auch an das Klatschen und den Beifall für die „Coronahelden“, Helfer und Pflegekräfte in den Krankenhäusern und Altenheimen, die allerdings momentan das Gefühl hätten, nach dem Ende der Pandemie keine besseren Arbeitsbedingungen oder bessere Löhne zu bekommen. „Hier will ich kämpfen für mehr Respekt in der Gesellschaft“, betonte Scholz.

Regina Leenders wies auf den größten Umsatzeinbruch in der Kultur- und Kreativwirtschaft seit 2009 hin und berichtete, viele Veranstalter in Kempten würden um ihre Existenz kämpfen. Scholz kennzeichnete die Kultur als wichtig für unser Leben und zählte die eingeleiteten Maßnahmen – weiterbezahlte Kulturförderung, bereitgestellte Projektförderungen auch ohne Zuschauer und Ersatz für die Ausfälle der Veranstalter – auf.

Martin Holderied kritisierte zum Thema Finanzen und Mittelstand: „Der Mittelstand zahlt Steuern und muss schließen, Amazon zahlt keine Steuern und bleibt offen!“ Der SPD-Kanzlerkandidat bestätigte hohe Investitionen des Bundes für den Mittelstand und hohe Schuldenaufnahmen, „aber ich bin sicher, dass wir auch wieder herauswachsen können“. Er werde sich dafür einsetzen, dass die digitalen Plattformen auch zum Schuldenabbau herangezogen werden.

Ein Bürger aus dem Chat forderte eine Transaktionssteuer und Scholz unterstützte ihn. Dies sei in England, Frankreich, und Italien bereits so, nur in Deutschland nicht. Hier prophezeite ­Scholz kämpferisch: „Hinhaltegefechte der Konservativen werden nicht mehr lange halten“.

Zum Thema „Demokratie stärken“ forderte Scholz, dass die SPD den Politikverdrossenen „gegenhalten“ und den Verzweifelten der Pandemie Orientierung geben müsse.

Beim Thema Europa räumte der Bundesfinanzminister ein, dass der richtige Zeitpunkt für einen Beitritt der Türkei zur EU versäumt worden sei und betonte für die Zukunft, dass es bei der Haltung zur Rechtsstaatlichkeit keine Kompromisse geben werde.

Auf eine Frage aus dem Chat zur Landwirtschaft im Allgäu erwähnte Scholz die Wichtigkeit der Landwirtschaft für die Kulturlandschaft und betonte, nicht nur auf Großbetriebe setzen zu wollen.

Gegen Ende der 90-minütigen Videokonferenz, verfolgt von etwa 90 Teilnehmern, wurde der Kanzlerkandidat nochmal zum Thema Soziales konkret: „Ich will im ersten Jahr meiner Kanzlerschaft den Mindestlohn von zwölf Euro durchsetzen!“

Wolfgang G. Krusche

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