Stadt prüft Klageweg

Die Stadt Kaufbeuren kann sich vorstellen, gemeinsam mit anderen betroffenen Kommunen an einen Musterverfahren gegen das so genannte „Feuerwehrkartell“ vorzugehen. Vorerst müsse jedoch geprüft werden, inwieweit die Wertachstadt davon betroffen ist.

Wie berichtet, war es deutschlandweit offensichtlich zu Preisabsprachen zwischen Firmen bei der Lieferung von Fahrzeugen und Geräten für Feuerwehren gekommen. Laut Thomas Zeh von der Rechtsabteilung der Stadt handelt es sich um den Zeitraum von 2001 bis 2009. In dieser Zeit wurden in Kaufbeuren ein Löschfahrzeug (2004) und eine Drehleiter (2007) angeschafft. Insofern könne eine Betroffenheit nicht ausge- schlossen werden, so der Jurist. Ob aber ein Schaden vorliegt, sei noch nicht klar, da die Ermittlungen noch nicht abgeschlossen seien. Man stehe aber auch in Kontakt mit betroffenen Kommunen in Bayern. Zeh könne sich daher vorstellen, dass man sich mit anderen Gemeinden gemeinsam an einem Musterverfahren beteilige. Laut OB Stefan Bosse handele es sich in der Regel um nicht vergleichbare Individualangebote. Ein Schaden sei daher wohl schwer nachzuweisen. Laut Stadtrat Bernhard Pohl (Freie Wähler) könne wohl erst nach Akteneinsicht eine Prozessmöglichkeit bewertet werden.

Auch interessant

Meistgelesen

Festzug mit Hindernissen
Festzug mit Hindernissen
Stadt in festlichem Gewand
Stadt in festlichem Gewand
Drei Tote bei Autounfall bei Kaltental
Drei Tote bei Autounfall bei Kaltental
Silikon entzündet sich
Silikon entzündet sich

Kommentare