Stadt steigt aus

Die Stadt Kaufbeuren plant ihren Ausstieg aus dem Klimaschutzprojekt durch das Energie- und Umweltzentrum Allgäu (eza). Eine entsprechende Empfehlung für den Stadtrat fasste der Bau- und Umweltausschuss in seiner Sitzung.

Grund für den Ausstieg ist die Senkung des Fördersatzes des Bundes von 80 auf 60 Prozent. So hat der Bund den Posten im Haushalt gekürzt und mit einer Haushaltssperre belegt. Auch Anträge aus 2009, die noch keine Förderzusage haben, wie eben auch Kaufbeuren, sind davon betroffen. Ziel des Projektes war es, ein umfassendes Klimaschutzkonzept für die gesamte Stadt zu erstellen. Im Fokus vor allem die kommunalen Gebäude und Anlagen, Ver- und Entsorgung sowie Stadtplanung. OB Stefan Bosse betonte, dass man von städtischer Seite an diesem Thema dran bleibe. Für Ernst Schönhaar (CSU) stehe der Mehraufwand nicht im Verhältnis, für das, was die Stadt braucht: „Wir tun mehr als andere Städte.“ Kein Verständnis für den Ausstieg der Stadt hat eza-Fachbereichsleiter Dr. Hans-Jörg Barth. Er sieht darin einen Widerspruch, „indem Kaufbeuren rechtlich und wirtschaftlich an eza beteiligt ist und damit vorgibt, die eza-Zielsetzungen einerseits zu unterstützen, andererseits jedoch die eza- Projektion für die Stadt selbst nicht anwenden will. Die Tatsache, dass die Stadt Kaufbeuren auch mit an der Spitze des Klimaschutz-Beirates Allgäu steht, lässt diese Feststellung nur noch widersprüchlicher und identitätsauflösender erscheinen.“ KL

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