MdB Stracke zieht positives Fazit

Am 27. Oktober endet sein erstes Amtsjahr als CSU-Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Ostallgäu. Stephan Stracke zog im Redaktionsgespräch mit dem KREISBOTEN bereits eine erste positive Bilanz. Foto: kb

er CSU-Bundestagsabgeordnete Stephan Stracke vertritt seit gut einem Jahr den Bundeswahlkreis Ostallgäu in Berlin. Kürzlich stattete er der Redaktion des KREISBOTEN in Kaufbeuren einen Besuch ab. Im Redaktionsgespräch zog er ein kurzes Resümee seines ersten Jahres als Bundestagsabgeordneter. Dabei präsentierte sich der Politiker im Gespräch mit Redakteur Kai Lorenz äußerst offen und vor allem sehr Heimatverbunden, der trotz eines vollen Terminkalenders in Berlin, immer auch die Belange seines Wahlkreises im Fokus behält.

Guten Tag Herr Stracke. Wie gefällt es Ihnen in Berlin? Stracke: „Gut. Berlin ist eine facettenreiche Stadt. Allerdings habe ich bis auf das Parlamentsviertel noch nicht viel sehen können.“ War es eine große Umstellung vom Allgäu in die große Hauptstadt? Stracke: „Das Allgäu ist auch groß und vor allem schön. Deshalb nein.“ Beschreiben Sie doch mal kurz ihre ersten Eindrücke, als Sie am ersten Tag als Abgeordneter den Sitzungssaal betreten haben. Oder als Sie das erste Mal ans Rednerpult treten mussten. Stracke: „Was heißt hier ‘musste’? Ich war begeistert, dass ich meine Jungfernrede noch vor Weihnachten halten konnte. Andere Abgeordnete kommen zum Teil jetzt erst zum Zug. Meine erste Rede war für mich ein besonderes Ereignis und freilich auch die erste Sitzung des Bundestags. Allerdings hatte diese den Charakter einer Arbeitssitzung. Nicht einmal die Nationalhymne wurde gemeinsam gesungen. Das finde ich für eine konstituierende Sitzung sehr bedauerlich.“ Haben Sie unsere Bundeskanzlerin bereits schon persönlich kennengelernt? Stracke: „Ja, ich hatte die Gelegenheit zu einem kurzen persönlichen Gespräch.“ Wie muss man sich einen Tagesablauf eines Bundestagsabgeordneten in Berlin vorstellen? Stracke: „Lassen Sie mich den Dienstag herausgreifen. Hier geht es um 8 Uhr los mit dem Parlamentskreis ‘Kommunalpolitik’. Im Anschluss gehe ich zur Vorbereitung der Ausschusssitzungen in die Arbeitsgruppen des Gesundheits- und Verkehrsausschusses. Um 15 Uhr findet die Fraktionssitzung statt und dann beginnt der Büroalltag, der meistens bis zum späten Abend dauert.“ In welchen Ausschüssen sind Sie tätig? Stracke: „Ich bin ordentliches Mitglied des Gesundheitsausschusses und stellvertretend tätig im Verkehrs-, Petitions- und Europaausschuss. Zudem vertrete ich die CSU im Unterausschuss „Gesundheit in Entwicklungsländern.“ Was konnten Sie als Mitglied des Gesundheitsausschusses im ersten Amtsjahr bewirken? Stracke: „Ich bin unter anderem Berichterstatter der CDU/ CSU-Fraktion zum Thema elektronische Gesundheitskarte. Diese haben wir neu aufgesetzt und mit der kürzlich verabschiedeten Online-Anbindung im Interesse der Patienten auf den Weg gebracht. Freilich stand aber im Vordergrund die Bewältigung des erwarteten Defizits für 2011 von rund elf Milliarden Euro. Hier hat vor allem die CSU Wert darauf gelegt, dass das Defizit nicht nur über die Einnahmeseite gelöst wird, sondern auch mit rund 3,5 Milliarden Euro echte Einsparungen im System erfolgen.“ Die Punkte Elektrifizierung der Bahnstrecke München-Lindau sowie der Ausbau der A96 und B12 (Vierspurig) sind brennende Themen für das Allgäu. Wie haben und werden Sie sich dieser dringlichen Probleme in Berlin und München annehmen? Stracke: „Beim Thema Elektrifizierung bin ich im Projektbeirat der Deutschen Bahn AG, der die notwendigen Verfahren in den nächsten Jahren politisch begleiten wird. Eine neue Autobahnabfahrt auf der A96 zum Allgäu Airport und der vierspurige Ausbau der B12 sind die sprichwörtlich ‘dicken Bretter’. Hier stehe ich im intensiven Kontakt zu den Ministerien in Bund und Freistaat.“ Wie wichtig ist ihnen der Kontakt zu den Kommunen in ihrem Wahlkreis Ostallgäu? Stracke: „Die Kommunen gestalten das Lebensumfeld der Menschen am unmittelbarsten. Allerdings spricht auch hier der Bund ein Wörtchen mit, gerade in finanzieller Hinsicht. Daher ist mir ein gelebter Dialog mit den Kommunen besonders wichtig, zumal ich als Stadtrat in Kaufbeuren in der Kommunalpolitik daheim bin.“ Wie viele Kommunen haben Sie schon besucht? Stracke: „Als neuer Abgeordneter will ich möglichst schnell sämtliche Gemeinden in meinem Wahlkreis kennenlernen. So habe ich bislang im Rahmen meiner Antrittsbesuche - bis auf zwei - alle Bürgermeisterinnen und Bürgermeister meines Wahlkreises besucht.“ Worauf liegt der Fokus bei Ihren Besuchen? Stracke: „Besonders am Herzen liegt mir, dass unsere Gemeinden für die Zukunft bestmöglich aufgestellt sind. Im Vordergrund standen deshalb bei meinen Besuchen Themen wie die Kommunalfinanzen, die schulische und ärztliche Versorgung vor Ort, die Situation der Landwirtschaft und das schnelle Internet.“ Was sind aus Ihrer Sicht die dringlichsten Aufgaben für das Ostallgäu, die schnellstmöglich angegangen werden müssen? Stracke: „Minister zu Guttenberg plant eine weitreichende Reform der Bundeswehr. Welche Auswirkungen dies auf die einzelnen Standorte im Bundesgebiet hat, wird voraussichtlich erst 2011 entschieden. In meinem Wahlkreis befinden sich zwei Standorte, nämlich in Füssen und Kaufbeuren. Ich werde dafür kämpfen, dass diese erhalten bleiben. Der Unterstützung aus der gesamten Region bin ich mir dabei gewiss.“ Wie fällt Ihr persönliches Fazit für Ihr erstes Amtsjahr aus, das zugegeben ja erst am 27. Oktober endet? Stracke: „Auch wenn ich zwei Wochen im Monat in Berlin bin, ist es mir wichtig, für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort da zu sein. Ich glaube, hier befinde ich mich auf einem guten Weg.“ Vielen Dank für das Gespräch.

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