Stadt steht ganz gut da

Trotz und wegen Corona: Kaufbeurer Vereine und Stiftungen bekommen Unterstützung 

VHS Kaufbeuren
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Durch die Corona-Pandemie brachen bei der Volkshochschule Kaufbeuren die Einnahmen aus Teilnehmergebühren drastisch ein, der Organisations- und Beratungsaufwand wurde größer, die Betriebskosten stiegen. Sie bekommt nun zur Unterstützung 239.000 Euro aus dem Stadtsäckel.

Kaufbeuren – Wie steht es um die Haushaltsentwicklung der Stadt Kaufbeuren in diesem „Corona-Jahr“? Antworten darauf gab Stadtkämmerer Markus Pferner dem Verwaltungsausschuss in seiner Sitzung vom Dienstag. Basierend auf seinem Bericht entschieden die Räte anschließend über Zuschussanträge einzelner Vereine und Stiftungen.

Insgesamt sei, so Pferner, bisher trotz der pandemischen Einnahmerückgänge im Gesamtergebnishaushalt ein in weiten Bereichen planmäßiger Verlauf zu verzeichnen. Voraussichtlich werde das Jahresergebnis eine Verbesserung gegenüber den Planansätzen darstellen. Wie zu erwarten war, verzeichnet der Kämmerer einen deutlichen Rückgang bei der Gewerbesteuer und der Einkommenssteuerbeteiligung um insgesamt 3,8 Millionen Euro. Auch wenn Pferner von einem ausgeglichenen Jahresergebnis für 2020 ausgeht – sofern die Kompensationsleistungen von Bund und Land für die pandemiebedingen Minder­einnahmen bei der Gewerbesteuer den Ausfällen annähernd entsprechen –, sagte er deutlich, dass die Ausgangsbasis für die kommenden Jahre schlechter ist als bisher.

Das Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus wird auch unter den Kaufbeurer Stadträten sehr geschätzt und deshalb nach einstimmigem Beschluss bis zum Jahr 2028 jährlich mit einem Mietkostenzuschuss in Höhe von 10.000 Euro unterstützt. Fraktionsübergreifend lobten die Sprecher die wertvolle Arbeit des Vereins Generationenhaus Kaufbeuren, die in der Gesellschaft unterschätzt werde. Die Projekte, hinter denen das Mehrgenerationenhaus stehe, sollten öfter sichtbar sein, riet Zweiter Bürgermeister Oliver Schill (Grüne). Ernst Holy (KI) beantragte, den Zuschussantrag des Vereins zu Umbaukosten zu vertagen, womit alle anwesenden Räte einverstanden waren.

Pandemiebedingte Zuschüsse

Ein auch in Kaufbeuren „unverzichtbarer Bestandteil der Bildungslandschaft“ ist laut Günther Pietsch, Leiter der städtischen Abteilung Kultur, die Volkshochschule (VHS). Sie beantragte für das Jahr 2021 eine einmalige Institutionelle Förderung in Höhe von 299.000 Euro. In den vergangenen drei Jahren lag der Zuwendungsbeitrag der Stadt bei jeweils 159.000 Euro. Für das Jahr 2021 rechnet die VHS aufgrund der Corona-Pandemie und damit einhergehender Betriebsbeschränkungen, vor allem im Bereich Gesundheit, mit einem Fehlbetrag von 140.000 Euro. Die Räte genehmigten auf Vorschlag der Verwaltung aber lediglich eine zu den 159.000 Euro zusätzliche Förderung von 80.000 Euro, in der Hoffnung, dass sich die Pandemie-Situation und damit die der VHS verbessert. Sollte es nicht so kommen, dürfe die VHS mit zusätzlicher Unterstützung der Stadt rechnen, sagte Oberbürgermeister Stefan Bosse. So könne die Einrichtung „voller Tatendrang“ ins nächste Jahr gehen.

Ebenfalls eine Institutionelle Förderung erhält der Kulturverein Podium Kaufbeuren. Die aktuelle Regelzuwendung von 17.000 Euro wird um den gewünschten Betrag von 7800 Euro auf 24.800 Euro erhöht, wie die Räte auf den Vorschlag der Verwaltung hin einstimmig beschlossen. Die Gründe liegen auch hier in den Folgen aus dem Corona-Lockdown mit Betriebsbeschränkungen.

Anschaffungen und Sanierungen

Der Katholischen Kirchenstiftung St. Ulrich gewährten die Ausschussmitglieder einstimmig insgesamt 58.250 Euro als Zuschuss zur Kanalsanierung in der Kindertageseinrichtung St. Ulrich sowie zu dort notwendigen Brandschutzmaßnahmen und Kellersanierung.

Einstimmig gewährt wurde ein Zuschuss von 5600 Euro, die der Arbeiterwohlfahrt Bezirksverband Schwaben von der Stadt für die Anschaffung eines Klettergerüsts im Außenbereich des AWO Kinderhauses am Klosterwald bekommt. Das entspricht 30 Prozent der Gesamtkosten von rund 18.700 Euro.

Wie im Juli berichtet, bekommt die Kulturwerkstatt Kaufbeuren zwei Millionen Euro von der Regierung von Schwaben im Rahmen des Förderprogramms „Soziale Integration im Quartier“. Das Geld wird für die Sanierung und Erweiterung der Kinder- und Jugendeinrichtung in der Ganghofer Straße verwendet. 200.000 Euro schießt nun auch die Stadt zu, wie der Verwaltungsausschuss ohne Gegenstimme beschloss. Zu diesen insgesamt 2,2 Millionen förderfähigen Kosten kommen nochmal 400.000 Euro, die nicht förderfähig sind, und von der Antonie-Zauner-Stiftung getragen werden. Sie ist Eigentümerin der Kulturwerkstatt, als Bauherr wird in Vertretung jedoch die Stadt auftreten. Aus eigener Kraft hätte die Kulturwerkstatt, die von CSU-Fraktionsprecher Christian Sobl als „Juwel“ bezeichnet wurde, das Projekt nicht stemmen können. Somit seien die Zuwendung der Regierung und der kommunale Anteil der Stadt ein „Lichtblick“. Holger Jankovsky (Grüne) hob die Eigenschaft der Einrichtung als soziokulturelles Zentrum hervor. Dort würden Werte gelebt und den jungen Menschen beigebracht. Für viele sei die Kulturwerkstatt ein zweites Wohnzimmer und ein Stück Heimat. Zudem, so Julia von Stillfried (CSU), leiste sie einen wichtigen Beitrag zur Inklusion.

Zu guter Letzt wurden noch zwei Sportvereine mit Zuschüssen bedacht. Das Taekwondo Team Buron Kaufbeuren kann ab 1. Januar das Obergeschoss einer ehemaligen Zimmerei in der Julius-Probst-Straße anmieten und erhält für die erforderlichen Umbaumaßnahmen 30 Prozent der Kosten und damit knapp 4400 Euro von der Stadt. 10.200 Euro finanziert der Verein aus Eigenmitteln. Auch der Allgemeine Sportverein Hirschzell mit seiner Unterabteilung Prinz-Alfons-Schützen Hirschzell bekommt einen 30-prozentigen Zuschuss aus dem Stadtsäckel. Rund 16.200 Euro schießt die Stadt zum Einbau einer Schießstätte mit neun vollelektronischen Schießständen in das Dorfgemeinschaftshaus zu, 26.500 Euro kommen als Sportförderung über den Bayerischen Sportschützenbund, etwa 11.400 Euro sind Eigenmittel. Auch diese beiden Beschlüsse fielen einstimmig.

Martina Staudinger

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