"Erzieherischer Effekt"

"Ziemlich deutliche Diskrepanz"

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Vor allem rund um das Obergünzburger Rathaus werden immer wieder Ordnungswidrigkeiten durch Falschparken oder Überschreiten der Parkdauer begangen. Seit Einführung der Verkehrsüberwachung ist die Zahl der Verstöße allerdings zurückgegangen.

Obergünzburg – Seit 2011 wird in Obergünzburg der ruhende und fließende Verkehr regelmäßig mittels Verkehrsüberwachung kontrolliert, um Ver- kehrssündern Einhalt zu gebieten. Obwohl aber vor allem die Überwachung von parkenden Autos kostspielig für die Gemeinde ist, soll die kommunale Verkehrsüberwachung nach einstimmigem Beschluss des Marktrates fortgesetzt werden.

Darüber hinaus soll nach Fertigstellung der Baumaßnahmen am „Alten Markt“ ein Konzept zur Parkraumgestaltung erstellt werden. Seit 2011 wird in Obergünzburg der Verkehr neben der gängigen polizeilichen Verkehrs- überwachung durch zwei externe Unternehmen überprüft. 

Dabei werden sowohl Verkehrsverstöße im fließenden Verkehr, beispielsweise das Fahren mit überhöhter Geschwindigkeit, als auch bei der Parkraumüberwachung festgestellte Ordnungswidrigkeiten wie Falschparken oder Verstöße gegen zeitlich begrenztes Parken geahndet. Nach vier Jahren zeichnet sich deutlich ab, dass die Maßnahme nicht allein über die erzielten Einnahmen finanziert werden kann. So hieß es in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats. 

Während die Überwachung des fließenden Verkehrs laut Geschäftsstellenleiter Matthias Rieser „relativ kostendeckend“ realisierbar sei, sei hinsichtlich des ruhenden Verkehrs bei der Gegenüberstellung der Einnahmen und Ausgaben für die Verkehrsüberwachung eine „ziemlich deutliche Diskrepanz“ festzustellen. Nachdem im Jahr der Einführung noch ein kleiner Gewinn erzielt werden konnte, ist die Verkehrsüberwachung demnach seit 2012 eine kostspielige Angelegenheit für die Marktgemeinde. Im Schnitt wurden in den vergangenen drei Jahren jeweils rund 11.000 Euro in die Überprüfung des Verkehrs investiert. 

Dennoch will die Marktgemeinde an der kommunalen Verkehrsüberwachung festhalten. Die Zahlen belegten laut zweitem Bürgermeister Herbert Heisler, dass sich „nach einer gewissen Zeit ein Lerneffekt eingestellt hat“ – im Vergleich zu 2011 würden inzwischen deutlich weniger Ordnungswidrigkeiten im Verkehr begangen. „Es geht hierbei nicht um das Erreichen wirtschaftlicher Ziele“, so Marktrat Wolfgang Böhnke (CSU). 

Im Mittelpunkt würden der „erzieherische Effekt“ sowie eine gewisse „Disziplin im ruhenden Verkehr“ stehen. Würde die Verkehrsüberwachung beendet, „würde man dem Falschparken Vorschub leisten“, gab Marktrat Franz Klaus Denlöffel (CSU) zu bedenken. Nach einem einstimmigen Beschluss des Marktrates wird die kommunale Verkehrsüberwachung sowohl im ruhenden als auch im fließenden Verkehr fortgeführt. Entsprechend der Forderung von Ratsmitglied Max-Josef Schwarzer (FW) soll künftig eine „stringentere Handhabung“ bei Ordnungswidrigkeiten im ruhenden Verkehr erfolgen. 

Nach Fertigstellung der Baumaßnahmen am Alten Markt soll darüber hinaus ein Konzept zur Parkraumgestaltung erstellt werden, um die Parksituation in der Marktgemeinde auf ihre Funktionalität zu überprüfen und in Form von Kurzzeitparkplätzen und Parkplätzen für Dauerparker angemessene Parkmöglichkeiten zu schaffen.

von Sabrina Hartmann

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