Lahl referiert am Fliegerhorst

Deutsche Verteidigungspolitik auf dem Prüfstand

+
Im Gespräch über Fragen der Sicherheitspolitik: Generalleutnant a. D. Kersten Lahl (re.) und Oberst Dirk Niedermeier als Standort­ältester und Gastgeber.

Kaufbeuren – „Wir leben in unruhigen Zeiten!“ Mit diesen Worten leitete Generalleutnant a. D.  (GenLt a. D.) Kersten Lahl von der Deutschen Atlantischen Gesellschaft seinen Vortrag zum Thema „Sicherheitsvorsorge in einer Welt in Unordnung – Deutsche Verteidigungspolitik auf dem Prüfstand“ ein.

Er referierte auf Einladung der Abteilung Süd des Technischen Ausbildungszentrums der Luftwaffe und der Stadt Kaufbeuren in der vergangenen Woche im Offiziersheim am Fliegerhorst. Mit Beispielen aus der aktuellen globalen Sicherheitslage sorgte er für Nachdenklichkeit unter den Zuhörern, darunter auch Kaufbeurens OB Stefan Bosse. Wenngleich es kein Patentrezept für die Lösung der weltweit existierenden Krisenherde gibt, hatte er eine Botschaft, die sich wie ein roter Faden durchzog: „Wir brauchen dringend eine deutsche Sicherheitsstrategie und einen gemeinsamen europäischen Plan in der Sicherheitspolitik!“

Auch wenn für Deutschland trotz einer „Welt in Unordnung“ keine objektive Unsicherheit bestehe, herrsche „aber kein Mangel an Fakten in allen Himmelsrichtungen, die nur schaudern lassen“. Relative Sicherheit sei immer schwieriger, weil Entwicklungen nie absehbar seien. Zudem habe sich das Verständnis von Sicherheitspolitik radikal geändert und bestehe aus Prävention statt Reaktion. Sicherheitspolitik sei heute nur umfassend international durch Vernetzung möglich, die „mehr als die Addition von Kräften“ darstelle. Ein Risiko müsse sowohl nach dem Eintreten der Wahrscheinlichkeit als auch den möglichen Folgen bewertet werden. Hinzu komme, dass Streitkräfte teuer und vergleichbar einem „großen Tanker“ inflexibel seien. Sicherheitspolitik sei aber keine Einbahnstraße, sondern bestehe auch in der Rückkoppelung durch andere Kräfte.

„Instrument Bundeswehr“

Die Politik als Auftraggeber müsse sich nach den Worten des Experten entscheiden, was das „Instrument Bundeswehr“ auf den Feldern internationales Krisenmanagement sowie Landes- und Bündnisverteidigung leisten muss. Als Synonyme für ein Scheitern oder zweifelhafte Erfolge führte er Afghanistan, den Nahen Osten und Nordafrika an. In Syrien habe man sich enthalten, das entstandene Vakuum sei durch Russland und die Türkei gefüllt worden und auch in Libyen sei es 2011 nicht besser geworden.

Perspektivwechsel

„Rund 20 Jahre war Landes- und Bündnisverteidigung nicht wichtig, aber die Truppe musste in Einsätze, auf die sie nicht vorbereitet war“, so der ehemalige Befehlshaber des Streitkräfteunterstützungskommandos. Das Erwachen 2014 auf der Krim habe gezeigt, dass Abschreckung nicht funktioniert. „Landes- und Bündnisverteidigung sind Kernaufgaben und dürfen nicht verwässert werden“, lautete die Warnung. „Internationale Kriseneinsätze können nur stattfinden, wenn sie uns nicht unterlaufen.“ Und dann treibe uns ein Präsident Trump noch vor sich her. Zum einen müsse man auf Trump zugehen und die Ernsthaftigkeit der Bündnistreue unter Beweis stellen und andererseits die Bundeswehr zukunftsfähig machen. Doch die Gedanken müssten weitergehen, denn mit einer schlichten Erhöhung des Etats sei es nicht getan.

Lösungswege

Eine intelligente Lösung gebe es nur im europäischen Rahmen im „gemeinsamen Verbund auf allen Politikfeldern“. Hier lägen „noch wahre Schätze verborgen“ und anders könne man Russland, China oder Trump nicht begegnen. Anders ausgedrückt: Europa müsse sein Schicksal ein Stück weit in eigene Hände nehmen. Zum Schluss formulierte Lahl zentrale Thesen für eine deutsche Sicherheitspolitik. Es gebe keine absolute Sicherheit in der komplexen Welt, aber man könne die eigene Handlungsfähigkeit verbessern. Nötig sei ein zwar teurer, aber breiter „Instrumenten-Werkzeugkasten“ mit Hilfe von Synergien. In der internationalen Welt­umgebung könne die Bundeswehr einen wichtigen Beitrag leisten. Die jüngste Politik Russlands zwinge dazu, sich an die klassische Sicherheitssäule der konventionellen Verteidigungsfähigkeit zu erinnern. Dies bedürfe sehr viel Abstimmungsbedarf und Zeit. „Das alles ist zwar kein Garant für Erfolg“, schloss der Referent, „aber es würde Chancen eröffnen.“

GenLt a. D. Lahl, seit 2008 im Ruhestand, gilt als ausgewiesener Experte in Sachen Sicherheitspolitik. Er ist Leiter des Forum München der Deutschen Atlantischen Gesellschaft und war unter anderem Berater von Bundespräsident Richard von Weizsäcker und Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik.

Auch interessant

Meistgelesen

Der Nikolaus war schon da... 
Der Nikolaus war schon da... 
Sparkassenvorsitzender Winfried Nusser hat große Pläne für die Zukunft
Sparkassenvorsitzender Winfried Nusser hat große Pläne für die Zukunft
Buchloes Stadtrat steckt wegen der Nachverdichtung in der Bredouille
Buchloes Stadtrat steckt wegen der Nachverdichtung in der Bredouille
Keine Stille Nacht allein unterm Baum
Keine Stille Nacht allein unterm Baum

Kommentare