Letzte Hürden genommen

"Der Weg ist frei"

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Stephan Stracke, MdB.

Kaufbeuren – In der Übernahme der Ausbildung für die Militärische Flugverkehrskontrolle (MilFVK) durch die Deutsche Flugsicherung (DFS) sind die letzten Hürden genommen. Dies teilte MdB Stephan Stracke (CSU) Anfang der Woche den Medien mit.

Nach Verkürzung in einem Verfahrensgang kann nunmehr die erforderliche Vertragsunterzeichnung durch die Kooperationspartner Bundeswehr und DFS stattfinden. „Der Weg ist frei“, so Stracke. Nach derzeit aktuellem Sachstand ist der Vertrag zwischen Bundeswehr und der DFS zur Übernahme der Ausbildung für die militärische Flugsicherung am Standort Kaufbeuren ausverhandelt. Bevor der unterschriftsreife Vertrag jedoch durch eine Unterzeichnung endgültig besiegelt werden kann, ist normalerweise die „zustimmende Kenntnisnahme“ des Haushaltausschusses im Deutschen Bundestag erforderlich.

„Dies erfolgt nach gegenwärtigem Stand nicht mehr“, so Stracke, „da sich die Koalitionspartner auf eine Verkürzung verständigt haben.“ Nunmehr würden die zuständigen Berichterstatter der Fraktionen im Haushalts- und Verteidigungsausschuss über den Sachstand unterrichtet, was eine Vereinfachung darstelle. „Praktisch gesehen ist damit die letzte Hürde übersprungen“, freut sich der Abgeordnete.

Information für Beschäftigte

Nach Strackes Information kann damit die Unterzeichnung spätestens Ende Januar/Anfang Februar erfolgen. Nach seinen Worten gelte es, den Übergang für die Übernahme ab 1. Januar 2017 möglichst „bruchlos“ erfolgen zu lassen. Insbesondere die Wahrung der Interessen der Beschäftigten ist dem MdB wichtig. „Daher ist mit Prof. Klaus-Dieter Scheurle als Vorsitzendem der DFS-Geschäftsführung vereinbart, möglichst schnell eine Informationsveranstaltung vor Ort durchzuführen, damit auch Details der Verträge erläutert und Unklarheiten beseitigt werden können“, so Stracke abschließend.

von Wolfgang Becker

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