Zweifel an der Zweckmäßigkeit

Verwaltungsausschuss lehnt Livestream aus dem Stadtrat ab

Kameratechnik
+
Wer wissen möchte was im Kaufbeurer Stadtrat besprochen wird, muss auch zukünftig selbst die Sitzungen besuchen. Einen Antrag auf Liveübertragungen lehnte der Verwaltungsausschuss kürzlich ab.
  • VonSelma Höfer
    schließen

Kaufbeuren – Die Fraktionen der Kaufbeurer Initiative (KI) und der Generation KF forderten ihre Ratskollegen auf, einen Livestream aus den Stadtratssitzungen zu installieren. Bereits im Dezember wurde darüber ausschweifend diskutiert. Es fiel die Entscheidung, eine Abstimmung zu vertagen (wir berichteten). Im Februar änderten die Fraktionen ihren Antrag: Auf ein Archiv für die Aufnahmen solle verzichtet werden. In der jüngsten Sitzung des Verwaltungsausschusses wurde erneut debattiert. Schlussendlich stimmten acht von elf Anwesenden gegen zwei Testläufe solcher Übertragungen.

Mit der Änderung und dem Verzicht auf ein Archiv könne nun ausprobiert werden, wie ein Live­stream laufen und was er kosten würde, bat Maximilian Nocker (Generation KF) um Zustimmung für zwei Testverfahren. „Die Zielsetzung ist politische Partizipation und Transparenz“, erklärte Nocker. Dies sei bereits Wahlkampfthema seiner Fraktion gewesen und habe nichts an Relevanz für sie verloren.

Als zeitgemäß sehe die KI ein solches Vorgehen an, sagte Ernst Holy im Namen seiner Fraktion. Um Fragen und Zweifel klären zu können, bitte er um die Zustimmung für jeweils eine Übertragung aus dem Stadtsaal und eine aus dem neuen Sitzungssaal im Rathaus. Die Kosten dafür würden die beiden antragstellenden Fraktionen übernehmen.

Kann keine Begeisterung erzeugen

Eine bessere Bürgerbeteiligung gelte es auf andere Art zu erreichen, sagte Grünen-Stadtrat und Bürgermeister Oliver Schill. Er bezweifle, dass Interesse an den Übertragungen bestehe. Selbst Bosses Videobotschaften sind mittlerweile kürzer und kompakter, nachdem sich gezeigt habe, dass die meisten Zuschauer nach etwa zwei Minuten abschalten, gab Schill zu bedenken. Als Denkanstoß begrüßte zwar sein Fraktionskollege Holger Jankovsky den Antrag. „Aber so schaffen wir keine Begeisterung für Politik.“

Zu vieles spräche dagegen und es gebe keinen Mangel an Informationen, beteiligte sich CSU-Mann Christian Sobl an der Debatte. Die Presse sorge für die nötige Transparenz, außerdem würde jedes Ratsmitglied für Gespräche zur Verfügung stehen. „Wir brauchen keinen Livestream um zu zeigen, dass wir als Stadtrat miteinander können“, sagte Sobl.

Gesamtzusammenhang fehlt

Mit der virtuellen Teilnahme an einer Sitzung würden sich die Gesamtzusammenhänge für Außenstehende nicht ergeben, fuhr Schill fort. „Wir bräuchten dann jedes Mal einen Vorspann wie bei ‚Dick und Doof‘, der ins Thema einführt.“ Oberbürgermeister Stefan Bosse berichtete von der Stadt Neuburg an der Donau, wo es einen solchen Testlauf und drei Übertragungen aus Stadtratssitzungen gab. Die Zugriffszahlen auf den Livestream waren dort rückläufig. „Das wird floppen“, sagte der OB. Kaum ein Bürger würde sich für die gesamte Tagesordnung interessieren. „Manche Themen werden auch uns aufgedrängt“, so Bosse.

Zweifel an der Zweckmäßigkeit der Sache hatte Peter Kempf (FW). Davon abgesehen, dass ein solches Medium das Sprechen beeinflusse, sei die Türe zu den öffentlichen Sitzungen ohnehin offen. „Jeder kann live dabei sein.“ Sobl wollte auch nicht unterstützen, „dass dieser Stadtrat eine Testsituation sein sollte“. Neben Nocker und Holy wollte nur SPD-Frau Catrin Riedl dem Antrag folgen. „Wir wollen uns dem Versuch nicht verschließen.“ Allerdings sehe auch sie die Sache skeptisch. Somit entschied die Mehrheit des Gremiums, dass es keine Live-Übertragungen der Stadtratssitzungen geben soll – auch nicht testweise.

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Schlägertruppe unterwegs
Kaufbeuren
Schlägertruppe unterwegs
Schlägertruppe unterwegs
Herr im Haus
Kaufbeuren
Herr im Haus
Herr im Haus
Junger Mann<br/>mit drei Promille halbnackt unterm Auto
Kaufbeuren
Junger Mann
mit drei Promille halbnackt unterm Auto
Junger Mann
mit drei Promille halbnackt unterm Auto
Lebensmittelkette aus Mauerstetten übernimmt Real in Kempten und Pentling
Kaufbeuren
Lebensmittelkette aus Mauerstetten übernimmt Real in Kempten und Pentling
Lebensmittelkette aus Mauerstetten übernimmt Real in Kempten und Pentling

Kommentare