„Deeskalation und objektives Beweismittel“

Polizei im Allgäu wird mit Bodycams ausgestattet

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Die Bodycam wird sichtbar an der Uniform getragen.

Allgäu/Kempten – In den USA sind Bodycams seit geraumer Zeit im Einsatz, vorwiegend als Maßnahme gegen die Gewalt, die dort von Polizisten gegenüber der Zivilbevölkerung ausgeht. Die Forderung nach Bodycams kam von Bürgerrechtlern, die sich durch den Einsatz der mitgeführten Kameras größere Transparenz erhofften.

Hier in Bayern sei Gewalt, die von Polizisten ausgeht, aber kein relevantes Problem, sagte Polizeioberrat Marcus Hörmann vom Polizeipräsidium Schwaben Süd/West bei einer Pressekonferenz in Kempten. Dennoch werden künftig auch bayerische Polizisten diese Kameras tragen. Die Argumention für Bodycams ist hier eine andere: Angriffe gegen Polizeibeamte sollen eingeschränkt werden. Denn solche Angriffe hätten zugenommen, erklärte Polizeipräsident Werner Strößner. Im Jahr 2018 kam es in der Region 636 Mal zu verbalen und tätlichen Angriffen gegen Polizisten.

Meist ereigneten sich diese während der Festnahme, der Identitätsfeststellung und Sachverhaltsaufklärung und bei der Blutentnahme beziehungsweise bei Drogentests. Die Bandbreite reiche dabei von Beleidigungen (35 Prozent der Fälle) bis hin zu Körperverletzungen (15 Prozent), etwa zwei Drittel der Täter seien betrunken oder stünden unter Drogen.

„Wenn die Polizei gerufen wird“, so Hörmann, „dann ist die Situation meist schon hochemotional und das Erscheinen der Polizisten wirkt möglicherweise wie ein weiterer Reizgeber.“ Die Situation könne sich dann schnell verschärfen. Die Testläufe in München, Augsburg und Rosenheim hätten gezeigt, dass in 70 Prozent der Fälle mit einer Bodycam eine solche Eskalation ausbleibe.

Objektive Beweismittel

Ein „guter Nebeneffekt“ der Bodycams sei, so Hörmann, dass mit den Videos „objektive Beweismittel“ zur Verfügung stünden. Hörmann betonte, wie schwierig es für die Beamten oft sei, den Tathergang ausführlich zu beschreiben. Das Video biete Unterstützung. „Der Richter kann sich einfach den Film ansehen, das beschleunigt effektiv die Strafverfahren“, sagte Hörmann.

Die Kameras, die am Oberkörper getragen werden, seien absichtlich in einer Signalfarbe gestaltet. Es gehe nicht darum, heimliche Aufnahmen zu machen, so Hörmann. Deshalb ist sowohl mittels visueller und akustischer Signale erkennbar, wenn ein Polizist die Aufnahme startet oder beendet. Das geschehe im Ermessen des jeweiligen Polizisten, erklärte er weiter. Wenn die Streife im Zweierteam unterwegs ist, trägt nur einer eine Kamera. Aber auch das nicht zwingend: Für die Polizisten ist dies eine freiwillige Sache, niemand muss eine Kamera tragen. Allerdings würden die Bodycams von der Belegschaft positiv aufgenommen, so Hörmann.

Neben der regulären Aufzeichnung steht auch ein Pre-Recording-Modus zur Verfügung: Das bedeutet, dass ein 30-Sekunden-Stream aufgenommen und fortlaufend wieder überspielt wird. Wenn eine Situation sich schnell zuspitzt und die Kamera eingeschaltet wird, kann so das Entstehen der Situation nachvollzogen werden, weil bereits die vorhergegangenen 30 Sekunden aufgenommen worden sind. Dieser Modus ist in privaten Räumen allerdings nicht erlaubt.

Wichtig: Datenschutz

Datenschutz sei in der Konzeption wichtig gewesen, sagte Hörmann. Alle Videos werden automatisch gelöscht, die Frist dafür ist abhängig von der Straftat, normalerweise beträgt sie 21 Tage. Wird ein Video als Beweismittel benötigt, kann es gesichert und als DVD, die aber nicht weiter bearbeitet werden kann, dem Gericht zur Verfügung gestellt werden.

Manipulationsmöglichkeiten seien dabei ausgeschlossen, so Hörmann. Der Chip ist in der Kamera fest verbaut, kann also unterwegs nicht einfach ausgewechselt werden. Auch gebe es keine Möglichkeit, das Videomaterial zu schneiden, um damit die Aufnahme zu verfälschen.

Die Bundespolizei hat vor wenigen Monaten noch für Aufsehen gesorgt, weil die Videos auf einem Amazon-Server gespeichert wurden. Für die bayerische Polizei steht nun eine eigene Infrastruktur mit eigenen Servern zur Verfügung. Für die gesamte Ausstattung, rund 1400 Kameras, davon 100 für Schwaben Süd/West, hat das Land 1,8 Millionen Euro ausgegeben.

Derzeit werden die Polizisten in allen Dienststellen geschult, seit dieser Woche sind in Kempten die Kameras im Einsatz. Ab November werden sie dann in Bayern flächendeckend eingesetzt.

ma

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