Weihnachtsgrußwort von OB Stefan Bosse
Kaufbeuren – Anlässlich der letzten Sitzung des Stadtrates vor Weihnachten blickte Oberbürgermeister Stefan Bosse auf ein weiteres Jahr mit massiven Eingriffen und Beschränkungen des öffentlichen und des privaten Lebens zurück. Zunächst gedachte er der Opfer der Pandemie und jener, die darunter zu leiden haben. Auch kommunalpolitische Themen wie der Haushalt, die Entwicklung der Innenstadt, die Digitalisierung, der Klimawandel und dieBildung ließ der OB nicht unerwähnt.
77 Frauen und Männer aus Kaufbeuren sind seit Beginn der Pandemie im Zusammenhang mit Covid-19 gestorben. Denen, die aktuell erkrankt sind oder nach einer Corona-Infektion an Folgeerkrankungen leiden, wünschte der OB baldige gute Besserung. Nach wie vor stelle die Pandemie eine Herausforderung dar. Daher galt der besondere Dank des Stadtoberhaupts allen Pflegedienstleistenden bei den ambulanten Diensten, in den Arztpraxen, in den Pflegeheimen und im Klinikum sowie den Kräften in den Testzentren und im Impfzentrum für ihren vielfach übermenschlichen Einsatz.
Hohe Impfquote als einzige Perspektive
Das vor einem Jahr aufgebaute Impfzentrum wurde wieder auf volle Stärke hochgefahren und arbeitete sogar an den Feiertagen. Für ihre Arbeit bei der verwaltungstechnischen Bewältigung der Pandemie dankte Bosse den Mitarbeitern der Stadt Kaufbeuren. Allen Bürgern dankte der OB für ihre bisherige Geduld und Disziplin und appellierte an sie, weiter die Hygienebestimmungen und Verhaltensregelungen zu beachten. Vor allem aber mahnte er, sich impfen zu lassen. „Es gibt keine andere Perspektive für eine Rückkehr zur Normalität als eine möglichst hohe Impfquote“, sagte er.
Konstruktives Miteinander im Gremium
Weiterhin bedankte sich Bosse („weil das nicht selbstverständlich ist“) bei den Damen und Herren des 2020 neu zusammengesetzten Stadtrates für mittlerweile 20 Monate gelungenes, konstruktives und sachliches Miteinander in allen Gremien. Er dankte Bürgermeister Oliver Schill und Bürgermeisterin Dr. Erika Rössler für ihre Unterstützung.
Von Haushalt bis Klimawandel und Bildung
Im Hinblick auf den Haushalt 2022 wies der OB darauf hin, dass die verfügbaren finanziellen Möglichkeiten weiter stark beschränkt seien. Die Stadt wolle sich jedoch der Herausforderung stellen, „mit dieser Knappheit an Ressourcen auszukommen, die Pflichtaufgaben zu erfüllen, trotzdem noch Raum für freiwillige Leistungen zu schaffen und dennoch nicht über die Verhältnisse zu leben“. Er bedauerte, dass deshalb in den kommenden Haushaltsberatungen wieder manch berechtigte Forderung und viele sinnvollen Wünsche unerfüllt bleiben und aufgeschoben werden müssten. Aktiv gearbeitet, so der OB, werde an den großen Themen unseres Landes, die auch in Kaufbeuren präsent seien: 2022 komme der Stadtrat konkret in der leidenden Innenstadt zum Handeln. Für die Digitalisierung würden – unter anderem mit zusätzlichen Stellen – die Infrastruktur ausgebaut und bürgerfreundliche Online-Dienste entwickelt. Mit der kürzlich erfolgreich durchlaufenen Zertifizierung nach ISIS 12 habe die Stadt den Nachweis erbracht, dass die Sicherheit ihrer digitalen Infrastruktur auf der Höhe der Zeit sei, betonte er.
Zum Thema Klimawandel werde zum Beispiel gerade mit Millionenaufwand der Hochwasserschutz oberhalb von Oberbeuren verstärkt. Und trotz des in Kaufbeuren vergleichsweise niedrigen CO2-Ausstoßes je Einwohner realisiere die Stadt durch Modernisierung von Gebäuden, Straßenbeleuchtung und Fahrzeugflotte weitere CO2-Einsparungen. Absolute Schwerpunkte seien bei der Bildung gesetzt worden: Die Digitalisierung der Schulen einschließlich der Anbindung ans Glasfasernetz laufe auf Hochtouren. Und zahlreiche Baumaßnahmen an Schulen und Kitas schlügen im Haushalt mit weit über 90 Millionen Euro zu Buche.
Wachstum und Infrastruktur-Offensive
Die Stadt wachse weiter um etwa ein Prozent pro Jahr, die Einwohnerzahl betrage zum Jahresende 46.860 Menschen. Der Wohnungsmarkt stelle die erforderlichen Wohnungen zur Verfügung: In den vergangenen vier Jahren seien jährlich im Durchschnitt durch private Bauträger, Genossenschaften und Stadt 213 Wohnungen in Kaufbeuren neu fertiggestellt worden. Um den Zuzug auch strukturell zu bewältigen, befinde sich Kaufbeuren bereits jetzt in einer „gewaltigen Infrastruktur-Offensive, die enorme finanzielle Mittel“ binde. „Und diese Offensive muss energisch fortgeführt werden!“.
Partnerschaften, Ehrenamt, Unternehmen
Schließlich betonte der Oberbürgermeister die große Bedeutung der kommunalen Partnerschaften. 2021 habe man 30 Jahre Partnerschaft mit Ferrara feiern können, 2022 stehe das gleiche Jubiläum mit Szombathely an. Und sobald es Corona wieder zulasse, werde natürlich auch die Freundschaft mit Gablonz an der Neiße weiter vertieft.
Das vielfältige, dankenswerte ehrenamtliche Engagement der Bürger dürfe in der Weihnachtsansprache nicht unerwähnt bleiben. Dank gebühre auch den Mitarbeitern in den städtischen Unternehmen: In der Stadtsparkasse, bei VWEW, in den Kliniken. Im Klinikum werde in den nächsten Monaten zwar eine Managementgesellschaft die Vorstandsposition übernehmen, dennoch würden die Kliniken in kommunaler Hand bleiben. Alle wichtigen Entscheidungen werden weiter durch den Verwaltungsrat aus Mitgliedern von Stadtrat und Kreistag getroffen. In diesem Zusammenhang richtete er auch seinen Dank für die ausgezeichnete Zusammenarbeit mit dem Landkreis Ostallgäu an Landrätin Maria Rita Zinnecker.
Mit dem Wunsch für ein schönes und friedvolles Weihnachtsfest und für das neue Jahr alles Gute, Gesundheit, Glück, Erfolg und Gottes Segen für den Stadtrat und die Stadt Kaufbeuren schloss die Rede.
Ingrid Zasche