Absage für Nutzungsplan

Ein maßstäbliches Modell der geplanten Windanlagen steht derzeit in der großen Scheune am Campingplatz in Beuren. Foto: Schubert

Jetzt ist es amtlich: In absehbarer Zeit wird sich die Stadt Isny nicht an einem gemeinsamen Teilflächennutzungsplan der württemberg- ischen Allgäuer-Städte und Gemeinden beteiligen. Der Gemeinderat lehnte damit bei jeweils zwei Gegenstimmen und Enthaltungen ein gemeinsames Vorgehen beim Thema Windenergie ab. Diese Entscheidung hat sich die Stadt nicht leicht gemacht. Alle dazu relevanten Aspekte wurden ausführlich abgewogen, die Ortschaftsräte haben sich ebenfalls dazu äußern können und es waren nicht nur die auftretenden Kosten, die letztendlich zur Absage führten.

Bis auf den Beurener Rat haben sich die angeschlossenen Gemeinden Neutrauchburg, Großholzleute und Rohrdorf der ablehnenden Haltung der Isnyer Stadtverwaltung und den Gemeinden angeschlossen. Entschieden wird die Frage der Windanlagen auf dem Beurener Berg sowieso auf einer anderen Ebene und wenn schon jetzt beim Landratsamt Ravensburg vier Baugesuche dafür vorliegen, ist der Ablauf der Genehmigung schon weiter fortge- schritten als gemeinhin dargestellt wurde. Der Einwand von Peter Clément (SPD), die anderen Gemeinden könnten die Montage von Windenergieanlagen auf Isny abwälzen, wenn über die gesamte Region abgestimmt werden sollte, wurde zwar von Bürgermeister Rainer Magenreuter entkräftet, eine Bauverhinderungsplanung ist allerdings auch nicht rechtens. Nach seiner Meinung sind ausgewiesene Flächen nicht auszuschließen. Sich also mit 24 000 Euro an dem Teilflächennutzungsplan zu beteiligen, der keine Vorteile bringt, lehnten die Gemeinderäte mit elf Stimmen, zwei Enthaltungen und zwei Gegenstimmen ab. Gefahr erkannt Isny bleibt in seiner Haltung konsequent, zumal nach einem Einwand vom Fraktionsvorsitzenden der SPD, Edwin Stöckle, und Baurechtsamtsleiter Pit Hummel die Gefahr des Ausscheidens einer der Partner zu einer Neuplanung und weiteren Kosten führen würde. „Der Gemeinderat beschließt also, von einer Teilnahme an einem gemeinsamen Teilflächennutzungsplan vorerst abzusehen“, lautete der Beschluss. Jetzt bleibt abzuwarten, wie die Entwicklung weiter geht. Vom Tisch ist dieses Thema noch lange nicht.

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