Stellplätze in der Alpenstraße stoßen im Ausschuss auf Ablehnung

Kein geeignetes Grundstück

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Die Parkplätze in der Alpenstraße. Nach dem Willen des Zentralhaus-Investors sollen hier die Stellplätze für das Zentralhaus nachgewiesen werden. Dafür würde noch ein Parkdeck gebaut werden. Die Stadt ist damit jedoch nicht einverstanden.

Dank Investor Dennis Rossing hat sich in Kemptens Innenstadt viel getan. Er hat dafür gesorgt, dass Illerkauf und Zentralhaus um- bzw. neugebaut wurden. Allerdings fehlt für das Zentralhaus noch der Stellplatznachweis, was am Dienstag für Diskussionen im Bauausschuss sorgte. 

Sein Antrag, die Stellplätze in der Alpenstraße nachzuweisen, wurde einstimmig abgelehnt. 

In der Regel müssen Stellplätze für ein Gebäude hergestellt sein, sobald dieses fertig ist. Da zum Zeitpunkt der Fertigstellung des Zentralhauses auch für das Brauhausgelände Umgestaltungspläne im Gange waren, gewährte die Stadt Investor Rossing drei Jahre Zeit, die Stellplätze nachzuweisen, damit er zusammen mit den Brauhaus-Investoren die Möglichkeit hat, eventuell eine gemeinsame Tiefgarage zu realisieren. Dies ist allerdings nicht zustande gekommen und daher läuft die Frist für den Stellplatznachweis diesen Monat ab. "Nicht zulässig" Dem Bauausschuss lag am Dienstag zwar ein Bauantrag für den Neubau einer offenen Großgarage in der Alpenstraße vor, doch mit diesem Vorhaben konnte sich das Gremium nicht anfreunden. Wie Bauordnungsamtsleiterin Dr. Franziska Renner berichtete, sollte in der Alpenstraße hinter dem ehemaligen Telekomgebäude, dort wo derzeit auch schon Parkplätze sind, eine 73x25 Meter große, offene Stahlkonstruktion gebaut werden, auf der in zwei Etagen insgesamt 128 Stellplätze zur Verfügung stünden. „Diese Parkplätze sollen als Nachweis für das Zentralhaus dienen“, erläuterte Renner. Durch den Neubau seien viele neue Stellplätze notwendig geworden – insgesamt 130. In einem städtebaulichen Vertrag sei geregelt worden, dass davon maximal 51 abgelöst werden dürfen, 79 müssen auf jeden Fall nachgewiesen werden. Zudem ist in diesem Vertrag der erwähnte zeitliche Aufschub von drei Jahren festgeschrieben. „Bis Oktober 2014 hätten diese Stellplätze hergestellt werden müssen“, betonte Renner. Zum Vorschlag des Investors, die Stellplätze in der Alpenstraße nachzuweisen, meinte sie: „An dieser Stelle ist das nicht zulässig, weil es dort nicht gebietsverträglich ist.“ Das liege zum einen an der bestehenden Sackgassensituation und zum anderen gebe es in diesem Gebiet eigentlich keinen Einzelhandel. „Das ist kein gut erschlossenes Grundstück für eine Stellplatznutzung.“ Zudem seien die Parkplätze mit 630 Metern Entfernung zu weit weg vom Zentralhaus und nicht leicht auffindbar. „Wo können dann Parkplätze entstehen und gibt es eine Vertragsstrafe für den Investor?“ wollte Michael Hofer (UB/ödp) wissen. Es sei eine Sicherheitsleistung vereinbart worden. Pro Stellplatz stünden der Stadt 15.000 Euro zu, wenn sie auf die Bankbürgschaft zurückgreife. Baureferentin Monika Beltinger machte klar, dass es „vor drei Jahren die Möglichkeit gab, direkt daneben Stellplätze zu bauen.“ Laut Meinung von Hans-Peter Hartmann (FW) habe sich Rossing nicht wirklich gesprächsbereit mit dem Brauhaus-Investor gezeigt. Siegfried Oberdörfer (SPD) meinte, dass sich der Investor selber in die Bredouille gebracht habe und nun eigentlich nur noch die Möglichkeit habe, Stellplätze einzukaufen. "Absolut geeignet" Thomas Wirth von WIRTH immobilien & marketing, Vertreter von Dennis Rossing vor Ort, kann die ablehnende Haltung der Stadt nicht nachvollziehen. „Unser Anwalt sieht das Grundstück anders als die Stadt Kempten. Wir halten das Grundstück für absolut geeignet.“ Probleme zwecks Entfernung oder erhöhtem Verkehrs- aufkommen sieht er nicht. „Der Feuerwehrparkplatz, den die Stadt für die Parkplätze vorschlägt, ist auch nicht näher dran.“ Man könne doch nicht an ein paar Metern festhalten. „Wir würden 137 Stellplätze für die Öffentlichkeit bauen, in einem Bereich, wo sie gebraucht werden – eine Steinwurfweite vom Zentralhaus und der Fachhochschule entfernt“, sagte Wirth am Mittwoch gegenüber dem Kreisboten. Das Grundstück in der Alpenstraße sei seit Gedenken ein Parkplatz, 80 Stellplätze seien bereits vorhanden, die derzeit nicht als Stellplatznachweis in Gebrauch seien. „Wir würden dem Grundstückseigentümer die Stellplätze abkaufen und ein ganz einfaches Parkdeck bauen.“ Dass es nicht gebietsverträglich sei, wie Dr. Franziska Renner im Ausschuss schilderte, kann Wirth nicht verstehen. „Wir reden hier vom Hinterhof von Rewe und der Rückseite von der Telekom und schließlich bauen wir keine Sondermüllanlage.“ Wirth hofft nun, dass die Stadt die Frist nochmals verlängert. „Wir wollen die Parkplätze bauen, brauchen aber noch ein bisschen Zeit.“ Nun soll ein Gutachten erstellt werden, das nachweist, dass die Stellplätze an dieser Stelle geeignet sind für den Nachweis für das Zentralhaus.  Melanie Läufle

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