Bedarf steigt

Die Wirtschaftskrise macht der Stadtverwaltung nicht nur hinsichtlich fehlender Steuereinnahmen zu schaffen: Im Zuge des Bankenchrashs ist auch die Zahl der Hartz-IV-Bedarfsgemeinschaften in Kempten wieder angestiegen. Das Sozialamt muss deshalb im kommenden Jahr rund 500000 Euro mehr für Hartz-IV-Bedarfsgemeinschaften aufbringen als in diesem Jahr.

Wie Maria Ruppolt, Leiterin des Sozialamts, am Mittwochabend im Haupt- und Finanzausschuss berichtete, ist die Zahl der Bedarfsgemeinschaften heuer von 1664 auf 1780 im September gestiegen. Für nächstes Jahr geht sie von rund 2050 Bedarfsgemeinschaften aus – allerdings auf Basis von Zahlen der Arbeitsagentur, die für 2010 bundesweit mit einer durchschnittlichen Steigerung von 15 Prozent rechnet. „Das muss uns also nicht so schlimm treffen. Es können auch weniger werden“, so Ruppolt. Trotzdem hat sie den entsprechenden Haushaltsansatz von 6,3 Millionen in 2009 auf 6,8 Millionen Euro für 2010 aufgestockt. „Aber die Zahl ist nicht ausschlaggebend für die Höhe der Gelder“, so die Amtsleiterin weiter. Denn während eine Gemeinschaft über 1000 Euro im Monat benötige, brauche die andere möglicherweise nur einen Zuschuss von 150 Euro. Abzuwarten bleibe auch, wie sich das wirtschaftliche Umfeld entwickle, wie viele Menschen von ALG I in ALG II wechseln und wie sich Zeit- und Kurzarbeit entwickeln. Dementsprechend werde man mehr oder weniger zusätzliches Geld benötigen. In diesem Jahr konnten zumindest 410 Hartz-IV-Empfänger durch die ARGE wieder in den Arbeitsmarkt integriert werden, berichtete sie. Während die kommunalen Ausgaben für Hartz-IV wieder steigen, zieht sich der Bund zunehmend aus der Bezuschussung zurück. So gab es Ruppolt zufolge 2007 noch eine Förderung von über 31 Prozent. 2010 sollen es nur noch 23 Prozent sein, was rund 1,51 Millionen Euro entspricht. „Die Schere zwischen Ausgaben und Zuschüssen öffnet sich immer weiter“, kritisierte Ruppolt. Stadtrat Ludwig Frick (SPD) wollte in diesem Zusammenhang wissen, wie es mit der ARGE über 2009 hinaus weiter gehe. Da eine endgültige Entscheidung über die Zukunft der Einrichtung noch ausstehe, so Ruppolt, „geht es erst mal so weiter.“

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