Blick hinter die Kulissen

Einen Thomas Kreuzer in Hochform erlebte am vergangenen Mittwoch eine 50-köpfige Reisegruppe aus Dietmannsried im Münchner Maximilianeum. „Rechnen Sie sich das doch selbst aus“, blaffte der Kemptener CSU-Abgeordnete die Grünen-Abgeordnete Maria Scharfenberg im Zuge der Debatte um eine Änderung des Finanzausgleichgesetzes an. Doch trotz des Abstimmungsmarathons nahm sich Kreuzer eine Stunde Zeit, um mit seinen Gästen aus der Heimat aktuelle politische Themen zu diskutieren.

Zwei mal im Jahr darf ein Landtagsabgeordneter eine Reisegruppe zu sich in den bayerischen Landtag einladen. Diesmal waren es rund 50 Dietmannsrieder, vor allem Mitglieder des CSU-Ortsverbandes, die am vergangenen Mittwoch die Reise nach München antraten. Auf dem Programm standen neben einer Einführung in die Arbeit des Parlaments der Besuch der Plenarsitzung sowie eine intensive Diskussion mit dem stellvertretenden CSU-Fraktionsvorsitzenden. Am Maximilianeum angekommen, staunte die Reisegruppe aus dem Oberallgäu zunächst nicht schlecht angesichts der Dimensionen des imposanten Gebäudes. Im Plenum selbst bekamen die Besucher einen ungefähren Eindruck vom Ablauf einer Plenarsitzung. Dieses Mal standen Änderungen des Presse- und des kommunalen Finanzausgleichgesetzes auf der Tagesordnung. Nein zur Pkw-Maut Anschließend hatten die Dietmannsrieder eine Stunde lang Gelegenheit, im Ausschuss-Sitzungssaal Kreuzer über seine Arbeit zu löchern. Verwundert zeigten sie sich vor allem darüber, dass zunächst nur so wenig Abgeordnete während der Sitzung anwesend waren. „Machen Sie das einmal, und Sie stellen diese Frage nie wieder“, antwortete Kreuzer schmunzelnd auf die Frage, warum keine unmittelbare Anwesendheitspflicht besteht. „Das ist definitiv nicht Vergnügungssteuer pflichtig“, so Kreuzer. Andere wollten von Kreuzer wissen, wie die CSU zur immer mal wieder in den Schlagzeilen auftauchenden Pkw-Maut und genereller Tempolimits steht. „Ich bin nicht für eine Geschwindigkeitsbegrenzung“, betonte Kreuzer. Stattdessen sollte man über mehr variable Tempo-Limits nachdenken. Eine Pkw-Maut mache ebenfalls wenig Sinn, da allein die Vignetten bereits fünf Prozent der Einnahmen auffressen würden. Gegen Volksbegehren Sinnvoller ist Kreuzers Ansicht nach eine Senkung der Mineralölsteuer, denn damit könnte auch dem „Tank-Tourismus“ entgegen gewirkt werden. Allein drei Milliarden Euro fehlen laut Kreuzer in der Staatskasse, da viele Deutsche im Grenzgebiet zum Tanken nach Österreich fahren. „Das ist eine schwierige Gesamtsituation“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Auf den Nägeln brannte den Besuchern auch das Volksbegehren zum Nichtraucherschutz. Kreuzer entgegnete, dass der jetzige Gesetzentwurf völlig ausreichend sei. „Wenn das Gesetz zum Vollzug kommt, kann jeder Rauch frei essen gehen“, betonte er. „Der Mensch hat die Wahl, in ein Raucher- oder Nichtraucherlokal zu gehen“, erklärte der Abgeordnete. Dem Volksbegehren konnte er deswegen nichts abgewinnen. „Der Nichtraucher hat nichts davon außer den Raucher zu drangsalieren“, so Kreuzer. „Der Nichtraucher kann nur den Anspruch haben, nicht vom Rauch belästigt zu werden, aber nicht anderen das Rauchen zu verbieten.“ Die jetzige Regelung sei völlig ausreichend, um Nichtraucher zu schützen. „Ich bin für den Nichtraucherschutz, aber ein zu strikter ergibt Folgeprobleme“, betonte der Kemptener. Zum Abschluss des Ausflugs stand schließlich noch ein Ausflug zum Weihnachtsmarkt auf dem Marienplatz auf dem Programm. Über Kreuzer waren sich die Dietmannsrieder einig: „Der beste Mann für das Allgäu in München.“ Die Reiseleitung hatte übrigens ein alter Bekannter übernommen: Der Kemptener Ex-Stadtrat Helmut Allgaier, der die Reisenden während der Fahrt prächtig unterhielt und als gebürtiger Münchner viel über die Landeshauptstadt zu berichten wusste.

Meistgelesen

Babys der Woche im Klinikum Kempten
Babys der Woche im Klinikum Kempten
Schüsse im Wald führen zu Großeinsatz der Polizei
Schüsse im Wald führen zu Großeinsatz der Polizei
Humanitäre Ziele statt Weltherrschaft
Humanitäre Ziele statt Weltherrschaft
Der älteste Kemptener feiert 105. Geburtstag
Der älteste Kemptener feiert 105. Geburtstag

Kommentare