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Buchenberger Gemeinderat mit klarer Mehrheit gegen neue Vorschriften 

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Von: Lutz Bäucker

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Buchenberger Gemeinderat entscheidet sich gegen neue Vorschriften  (Symbolbild)
Buchenberger Gemeinderat entscheidet sich gegen neue Vorschriften  (Symbolbild) © picture alliance / dpa/Nicolas Armer

Buchenberg – Die Marktgemeinde hat sich eindeutig dagegen ausgesprochen, mit einer neuen Satzung das Aussehen künftiger Neubauten vorzuschreiben. Nach einer leidenschaftlichen Diskussion stimmten gerade mal zwei von 15 Räten für die Idee. Die Mehrheit versammelte sich hinter der Aussage von CSU-Mann Reinhold Merz: „Ich habe es satt, wenn alles geregelt wird. Das aktuelle Baurecht reicht!“ 

Bürgermeister Toni Barth hatte den Vorschlag auf die Tagesordnung gesetzt, nach dem Vorbild von Weitnau und Wertach über neue Leitlinien für die Gestaltung Buchenbergs zu diskutieren. Doch schon seine einleitenden Worte machten klar, dass wenig Enthusiasmus für solch eine Satzung vorhanden war. „Es ist ein ziemlicher Aufwand, so etwas aufzustellen. Und den Kollegen in Weitnau und Wertach fallen ihre Bauvorschriften immer wieder auf die Füsse, sie sind oft zu Ausnahmen gezwungen“, so Barth. Dachformen und Fassadengestaltung, Stellplatz-Details und Anbauten könnten von der Gemeinde explizit vorgeschrieben werden, falls es eine Ortsgestaltungssatzung gäbe. Doch schon dieses Wortungetüm allein schien den Widerstand des Gemeinderates zu befeuern. „Zu viele Vorschriften lähmen!“; „Wir müssen der Bürokratie nicht hinterherspringen!“; „Wir haben drängendere Probleme!“, lauteten einige Einwürfe. „Das Thema ist damit vom Tisch“, stellte Barth nach fast 40 Minuten Diskussion und Abstimmung nüchtern fest.

Wenig Lust auf hybride Sitzungen

Fast genauso lang dauerte die Aussprache über die Möglichkeit, öffentliche Sitzungen des Gemeindegremiums künftig in hybrider Form durchzuführen. Aufgrund der coronabedingten Hygienevorschriften ist das auf kommunaler Ebene erlaubt. Aktuell machen im Landkreis Oberallgäu bisher aber nur Wiggensbach und Sonthofen davon Gebrauch. Der Buchenberger Rat äußerte sich überwiegend reserviert: „Präsenzsitzungen ziehe ich immer vor“, so Bürgermeister Barth und „totaler Quatsch“, meinte ein CSU-Gemeinderat, womit sie die Mehrheitsmeinung wiedergaben. Barth möchte trotzdem die hybriden Erfahrungen in Wiggensbach eruieren. „Wir sollten vorbereitet sein, falls die Pandemie Präsenzsitzungen unseren Gremien unmöglich macht.“

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