Ein Bürgerentscheid rückt näher

Das Modell des möglichen neuen Isnyer Stadttors kann noch immer im Isnyer Rathaus besichtigt werden. Foto: Schubert

Die Isnyer Bürger dürfen in Sachen Pläne für das neue Isnyer Stadttor künftig mehr mitreden. In einer Bürgerversammlung möchte die Stadtverwaltung die Isnyer gezielt über die Pläne informieren und mit ihnen diskutieren. Danach soll der Gemeinderat darüber beraten und beschließen, ob in einem Bürgerentscheid entschieden werden soll, ob das Projekt realisiert wird oder nicht. Diese Maßnahmen beschloss der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung.

Bisher waren es vor allem die Befürworter des geplanten Bauwerks vom Schweizer Stararchitekten Peter Zumthor, die zu Wort kamen und so den Anschein erweckten, als stände Isny geschlossen hinter dem Projekt. Jetzt aber formieren sich auch die Kritiker und fordern vehement die Einstellung einer weiteren Finanzierung für das Projekt, bevor nicht die Bürger ein gewichtiges Wort mitzureden haben. Verständlich, denn die Vorbereitungen für den geplanten Bau haben die Stadt bisher richtig Geld gekostet. Bürgermeister Rainer Magenreuter und andere in den Prozess Eingebundene sehen das aus einer etwas anderen Sicht: „Wenn man sich vor Augen führt, wo und wann Isny im Fernsehen und in den Printmedien erwähnt wurde und welche Diskussion darüber geführt wurde, sollte einmal durchkalkulieren, was eine entsprechende PR-Aktion kosten würde.“ So gesehen erscheinen die bisher ausgegebenen 250 000 Euro geradezu preiswert. Von verschiedenen Seiten wurde in den vergangenen Wochen kritisiert, dass seit der Präsentation des Projekts im Juni 2010 nichts geschehen sei um die Bürger genauer zu informieren und weiter auf der Euphoriewelle mitzunehmen. Das stimmt so allerdings auch nicht ganz. Fast in jeder Woche war irgendwo vom „Zumthor“ die Rede und noch immer steht das Modell im Rathaus zur Ansicht. Außerdem war der gesamte Gemeinderat in die Kunsthalle nach Bregenz gefahren und hatte nach einem Gespräch mit Peter Zumthor auch die Therme in Vals besichtigt. „Wir haben doch auch eine Vorstellung von der Verantwortung gegenüber unseren Wählern und der Stadt insgesamt. Unsere Begeisterung hatte konkreten Anlass, denn es würde Isny nicht schlecht stehen, etwas ganz Besonderes zu bewerkstelligen“, hieß es im Gemeinderat. Trotzdem bleibt es nach wie vor bei der Kritik. Ein Antrag aus den Reihen der SPD hat nun dazu geführt, dass in einer nichtöffentlichen Sitzung und anschließend in der öffentlichen Sitzung das Thema neu diskutiert wurde. Anlass war der offene Brief von Albert Steiner und Horstfried Motz (der KREISBOTE berichtete), der mit eines Liste von rund 400 Unterschriften dem Bürgermeister überreicht wurde. Mit unterschrieben haben 27 ehemalige Gemeinderäte quer durch alle Fraktionen. In der öffentlichen Sitzung vergangene Woche präsentierte die Stadtverwaltung den weiteren Vorgang in Sachen neues Stadttor. Zuerst wird eine Bürgerversammlung organisiert, in der die Isnyer gezielt informiert werden sollen. Zudem werden wieder Dialoge mit der Bevölkerung aufgenommen. In absehbarer Zeit wird es voraussichtlich einen Bürgerentscheid geben, der Klarheit darüber bringen soll, ob die Isnyer das neue Stadttor überhaupt wollen. Über den möglichen Bürgerentscheid wird der Gemeinderat nach der Bürgerversammlung beraten und beschließen. Projekt wird koordiniert In der gleichen Sitzung wurde allerdings auch über die Weiterführung des Projekts gesprochen. Mehrheitlich sprachen sich die Gemeinderäte für eine professionelle Projektkoordination aus. Sonja Grube und Ruth Küster-Beilharz haben schon bisher mit beachtlichem ehrenamtlichem Einsatz das Projekt begleitet und sind nun damit beauftragt mit einer entsprechenden Aufwandsentschädigung weiter daran zu arbeiten. Der Gemeinderat stimmte zu, dass bei einer Beteiligung der Stadt in Höhe von 15 000 Euro und einem aufzutreibenden Anteil von ebenfalls 15 000 Euro durch Sponsoren oder Spender soweit vorgegangen werden soll, dass entsprechende Fakten bei einem Gespräch mit den Bürgern Klarheit über den augenblicklichen Stand dargelegt werden können. Die Chancen für einen Bürgerentscheid stehen allerdings recht gut.

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