"Der Souverän hat gesprochen"

Eindeutig: Gerade einmal 25,46 Prozent der Wähler votierten für den Bau einer Tiefgarage. Die überwältigende Mehrheit dagegen. Grafik: Stadtverwaltung

Überraschend deutlich haben sich die Kemptener Bürger am Sonntag gegen eine Tiefgarage unter dem Hildegardplatz ausgesprochen: Während nur 4656 Wahlberechtigte (25,46 Prozent) für den Bau votierten, lehnten ihn 13 635 Wähler (74,54 Prozent) ab. Die Wahlbeteiligung lag mit 37 Prozent (18 345) vergleichsweise hoch. 54 der abgegebene Stimmen waren ungültig.

Die zahlreichen Neugierigen im Feuerwehrhaus mussten sich bis 18.49 Uhr gedulden, ehe Konrad Pfister vom Wahlamt einen ersten Zwischenstand vermelden konnte: Nach zehn ausgewerteten Wahllokalen waren 32 Prozent für den Bau, 68 dagegen. Erster verhaltener Applaus unter den zahlreichen Tiefgaragengegnern im Feuerwehrgerätehaus kam auf. Nach weiteren elf Minuten und zehn ausgezählten Wahllokalen stand es schließlich fest: 28 Prozent „Ja“, 72 Prozent „Nein“. Damit war amtlich, dass es keine Tiefgarage unter dem Hildegardplatz geben wird, zu groß war der Vorsprung. „Der Ausgang des Entscheids ist eindeutig“, kommentierte Stadtdirektor Wolfgang Klaus dann wenig später das vorläufige Endergebnis, dass sich unterdessen noch weiter zugunsten der Tiefgaragengegner verschoben hatte. „Das ist eine eindeutige Ablehnung“, freute sich Ralf Oberbauer, Sprecher der Initiative Hildegardplatz. Dass die Mehrheit der Bürger gegen die Tiefgaragenpläne ist, sei ihm bewusst gewesen. „Aber mit einem derart deutlichen Ergebnis habe ich nicht gerechnet“, sagte er. „Die Bürger waren sehr emotionalisiert“, so seine Einschätzung. Er selbst sei „erleichtert“ über den Ausgang und das Ende des Wahlkampfes. Oberbauer vermutet, dass vor allem die Sorge um die alte St.-Lorenz-Basilika, die Kosten („die sind nicht vermittelbar“), die Platzgestaltung an sich und der Versuch der Manipulation durch die Tiefgaragen-Befürworter („man hat versucht die Bürger wohin zu drängen“) letztendlich ausschlaggebend für das eindeutige Ergebnis waren. Die Wahlbeteiligung bezeichnete er als „relativ hoch“. „Das Ergebnis ist in der Deutlichkeit natürlich überraschend“, meinte hingegen Mitstreiter Helmut Hitscherich (UB/ödp) "Klarer Schlusspunkt" Nur wenige Meter weiter war die Stimmung deutlich gedämpfter. „Der Bürger hat heute einen klaren Schlusspunkt unter diese Diskussion gesetzt“, kommentierte OB Dr. Ulrich Netzer (CSU) den Ausgang des Entscheids. „Bei 37 Prozent Wahlbeteiligung ist es eine klare Entscheidung“, so Netzer. „Der Souverän hat gesprochen – das sollte man akzeptieren.“ Von persönlicher Enttäuschung wollte Netzer allerdings nichts wissen: „In einer Sachfrage von Enttäuschung zu sprechen ist falsch“, sagte er. Hildegard Greiter, stellvertretende CSU-Fraktionsvorsitzende, zeigte sich am Montag überrascht über die Deutlichkeit der Ablehnung. „Schade, dass es so ausgegangen ist“, sagte sie. „Denn das ist keine zukunftsorientierte Lösung.“ Eine positive Entwicklung der nördlichen Innenstadt sei nun nicht mehr möglich, bedauerte sie. Den Hauptgrund für die Niederlage sah sie in der Sorge der Bevölkerung um die Basilika. „Ich habe ein etwas knapperes Ergebnis erwartet“, zeigte sich auch Freie-Wähler-Fraktionschef Dieter Zacherle überrascht. „Aber der Souverän hat gesprochen – und das haben wir zu akzeptieren.“ „Das Signal hätte nicht deutlicher ausfallen können“, triumphierte hingegen Grünen-Fraktionschef Thomas Hartmann. „Aus meiner Sicht ist das nicht nur eine klare Sachentscheidung“, so Hartmann weiter. „Es ist auch eine Absage an eine seit Jahren sture und herablassende Vorgehensweise des OB, der CSU und der FW in dieser Frage.“ Erfreulich sei außerdem, „dass die Kemptener damit auch eine klare Durchsage geben, nicht durch eine von Beginn an manipulative Vorgehensweise auf eine Meinung eingeordnet werden zu wollen.“ Zufrieden über den Ausgang der Abstimmung äußerte sich Ludwig Frick, Fraktionsvorsitzender der SPD. „Die Bevölkerung ist offenbar der Meinung, dass es wichtigere Dinge in Kempten gibt als eine Tiefgarage unter dem Hildegardplatz.“ Trotzdem habe er mit einem derart deutlichen Votum nicht gerechnet: „Das Ergebnis hat überrascht – mit dieser Klarheit konnte keiner rechnen.“ Ullrich Kremser, Fraktionsvorsitzender FDP, die seinerzeit das Ratsbegehren beantragt hatte, meinte: „Der Bürgerentscheid hat in aller Deutlichkeit gezeigt, was die Bürger wirklich wollen.“ Die Fraktion sei froh, das Ratsbegehren in die Wege geleitet zu haben. „Somit wurde nicht am Bürger vorbei entschieden“, betonte Kremser.

Meistgelesen

Erlebnistag im Grünen Zentrum
Erlebnistag im Grünen Zentrum
Eröffnung der "MangBox" in Kempten
Eröffnung der "MangBox" in Kempten
Bienen sterben leise – ganze Völker gehen verloren
Bienen sterben leise – ganze Völker gehen verloren
Grünes Zentrum in Kempten
Grünes Zentrum in Kempten

Kommentare