"Die Hausfrau wird das verstehen"

Ohne Tiefgarage verbleiben wie hier zu sehen bei der Umsetzung der aktuellen Planung noch insgesamt 88 Parkplätze im Bereich des Hildegardplatzes – 40 auf dem Platz selbst und weitere 48 am Kirchberg. Grafik: Bauverwaltung

Manchmal genügt ein Satz, und schon nehmen politische Diskussionen eine völlig andere Richtung als geplant. So geschehen am Donnerstagabend im Stadtrat: An und für sich sollte eigentlich nur die Fragestellung des Bürgerentscheids diskutiert und entschieden werden. Aber obwohl sich der Haupt- und Finanzausschuss bereits lang und breit mit der zeitlichen Umsetzung, finanziellen Möglichkeiten und möglichen Glaubwürdigkeitsproblemen beschäftigt hatte, musste längst gesagtes und beschlossenes doch noch einmal diskutiert werden.

Der Anstoß kam von Grünen-Stadtrat Hans Mangold, der eine zügige Umsetzung des Bürgerentscheids – unabhängig vom Ausgang und der finanziellen Situation – forderte. „Alles andere wäre ein echter Schildbürgerstreich“, sagte er. „Es könnte der Verdacht aufkommen, dass wir vor unliebsamen Entscheidungen zurückschrecken.“ Erwin Hagenmaier, Fraktionschef der CSU, rückte dagegen die jetzt zu treffende Grundsatzentscheidung in den Vordergrund. „Es ist an der Zeit, den Sack zuzumachen und den Bürgern zu sagen, wie wir uns die Zukunft des Platzes vorstellen“, betonte er. Alexander Hold (FW) sah ebenfalls die vermeintliche Erwartungshaltung der Bevölkerung: „Der Bürger hätte kein Verständnis, wenn wir das wieder auf die lange Bank schieben“, betonte er. „Der Bürger erwartet, dass wir jetzt entscheiden.“ Wenig Verständnis für die Diskussion zeigte dagegen Helmut Hitscherich (UB/ödp). „Das ist doch alles geklärt worden“, kritisierte er zwar, stimmte Mangold aber teilweise zu: „Man kann nicht sagen, wir machen ein Ratsbegehren, schieben es dann aber 2013 – wenn kein Geld da ist – zur Seite.“ CSU-Stadtrat Johann Lederle erinnerte hingegen an die ungewisse wirtschaftliche Entwicklung. „Die Entscheidung muss unter der Voraussetzung stehen, dass auch tatsächlich Geld da ist“, appellierte er. „Der Bürger wird das verstehen.“ Sein Fraktionschef Erwin Hagenmaier verwies in diesem Zusammenhang ebenfalls darauf, dass Grundvoraussetzung für eine Umgestaltung genügend Geld in der Stadtkasse sei. „Die Hausfrau wird das verstehen, denn die kann auch nur einkaufen, wenn sie Geld im Sack hat.“

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