Totgeglaubte leben länger 

Die Untersuchung zur Kemptener Stadtseilbahn geistert weiterhin durch die Gremien 

Das Thema Stadtseilbahn kommt nicht zur Ruhe.
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Das Thema Stadtseilbahn kommt nicht zur Ruhe.

Kempten – Es ging einmal mehr heiß her im Mobilitäts- und Verkehrsausschuss am Dienstag. Zumindest bei Tagesordnungspunkt 4, der da lautete „Beschluss über den Nachprüfungsantrag zum Beschluss zur Stadtseilbahn vom 27.10.2020“.

Zur Erinnerung: Damals wurde mit sieben Stimmen der „Allianz“ zu vier Stimmen der CSU inklusive OB aufgrund der negativen volkswirtschaftlichen Kosten-/Nutzen-Analyse im Zwischenbericht der Gutachter beschlossen, „dass der Vorschlag einer Stadtseilbahn in Kempten nicht weiterverfolgt wird“. 

Bereits drei Tage später wurde fristgerecht der Nachprüfungsantrag seitens der CSU- und Junge-Union-Stadträte gestellt, da die Analyse wesentliche Punkte außer Acht lasse, z.B. die Tourismuszahlen oder die Einbindung in ein zukünftiges ÖPNV-System. Zudem drohe bei Abbruch der Untersuchung eine Rückzahlung der Fördergelder.

Nach erneut lebhafter Debatte, die allerdings neue Argumente der Antragsteller vermissen ließ, fiel das Ergebnis in gleichem Stimmenverhältnis erneut gegen eine Fortführung der Untersuchungen aus. Da hatte auch der gegenüber der Tischvorlage geänderte Beschlussvorschlag nichts retten können, obwohl dessen Text den Schwerpunkt Stadtseilbahn zumindest im Wortlaut entschärft. Fakt ist, dass die Mehrheit des Ausschusses am Beschluss vom 27.10.2010 festhält und die Angelegenheit damit laut Geschäftsordnung zwingend dem Stadtrat zur Nachprüfung vorzulegen ist.

Als flammender Fürsprecher der Stadtseilbahn hatte sich zuvor OB Thomas Kiechle ins Zeug gelegt und betont, dass es hier nicht vordergründig um die Seilbahn gehe, sondern um eine „ganz wichtige“ grundsätzliche Entscheidung zur Zukunft unseres ÖPNV. Nach seiner „tiefsten Überzeugung“ bringe die Weiterverfolgung der Untersuchungen „nur Vorteile, keine Nachteile“. Die Seilbahn müsse natürlich weiterbetrachtet werden, damit man in der Förderung bleibe. Aber vor allem gehe es um „ÖPNV, Umwelt und Klimaschutz“. Unterstützung kam von Baureferent Tim Koemstedt, der darauf hinwies, dass es mit „vielen Systemen“ möglich sei, die gewünschten Verbindungen zu schaffen und die Seilbahn „nur eine mögliche“ sei. Die Untersuchungen könnten aber die Grundlage für eine Weiterentwicklung des ÖPNV darstellen.

Die Mehrheit des Gremiums verweigere ja keine Entwicklung, stellte Wolfgang Hennig (SPD) klar. „Wir wollten nur einen Pflock einschlagen“, dass die Seilbahn in Kempten vom Tisch ist. Deshalb wolle er auch den Beschluss nicht aufheben und „es wäre ein feiner Zug von der CSU, zu akzeptieren“, dass die Seilbahn abgelehnt worden sei. Dr. Stefan Thiemann (Grüne) bezweifelte aufgrund seiner Erfahrungen, weiterhin in der Förderung bleiben zu können, wenn die Seilbahn nur noch ein kleiner Aspekt der Untersuchungen sei. Helmut Berchtold (CSU) rollte die bekannte Argumentationskette nochmals auf und mahnte, die Untersuchungen „aufgrund einer Befindlichkeit“ zu stoppen. Und mahnte die Klimaschutzziele, vor allem die CO2-Neutralität Kemptens an, die ohne Fortführung der Untersuchungen nicht im Zeitplan zu schaffen seien. Thomas Hartmann (Grüne) begrüßte grundsätzlich, dass man sich in Sachen Klimazielen so einig sei. „Das hat aber mit diesem Beschluss rein gar nichts zu tun.“ Es sei abenteuerlich zu glauben, dass u.a. ein Fördergeber Geld gebe, wenn die Seilbahn nicht mehr Bestandteil der Förderung sei. „Gibt es dafür schriftliche Zusagen?“, wandte er sich an den verneinenden OB. „Warum nicht?“, setzte er nach. „Ich komme mir bei diesem Thema zum wiederholten Male aufs spiegelglatte Eis geführt vor und jetzt mag ich nicht mehr“, machte er seinem wachsenden Unmut Luft.

Davon „persönlich betroffen“, äußerte Kiechle seine Überzeugung, dass der Beschluss „eine Brücke bietet“ für alle Fraktionen, „es ist für den Klimaschutz“.

Alexander Buck (Freie Wähler) erinnerte das Gremium daran, dass sich drei Viertel der Kemptener „gegen die Seilbahn ausgesprochen haben“ und auch schon genügend Steuergelder dafür ausgegeben worden seien. „Lasst uns endlich die Totgeburt begraben.“ Schließlich habe man bereits ein ÖPNV-Angebotskonzept in der Schublade und auch ein Mobilitätskonzept, in das man „die bisherigen Ergebnisse“ der Seilbahn-Untersuchungen einfließen lassen könne.

Christine Tröger

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