"Dramatische Situation"

Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat die Stadtkasse voll erwischt: Nach derzeitigem Stand der Dinge werden Kämmerer Kai Welzig zum Ende des Jahres rund 8,1 Millionen Euro fehlen. Um das zu verhindern, hat die Verwaltung intensiv über Sparpläne nachgedacht und ist zu dem Ergebnis gekommen, dass im laufenden Jahr bis zu 2,76 Millionen Euro eingespart werden könnten, wie Welzig am Montagabend im Haupt- und Finanzausschuss erklärte. Daraus wird allerdings nichts, denn die Stadträte konnten sich ihrerseits nur zu Einsparungen in Höhe von 185000 Euro durchringen.

Der guten Nachricht folgte am Montagabend umgehend die schlechte: Kaum hatte Welzig verkündet, dass die Stadt in 2008 mehr Geld eingenommen hat als geplant und 8,7 Millionen Euro mehr als vorgesehen der Rücklage überweisen kann, da kam der Tiefschlag. Nach derzeitigem Stand der Steuerschätzungen und anderer Indikatoren werden der Stadtkasse am Jahresende mindestens 7,1 Millionen Euro fehlen. Im kommenden Jahr werden es gar 11,9 Millionen, 2011 13,2 und 2012 13,5 Millionen Euro sein. „Das ist dramatisch“, beschrieb Welzig die Situation. „Wir können den Vermögenshaushalt nur finanzieren, wenn wir uns künftig zu drastischen Konsolidisierungsmaßnahmen entscheiden“, betonte er. Statt einer Haushaltssperre habe man sich aber entschieden, den laufenden Haushalt intensiv nach Einsparungsmöglichkeiten zu durchforsten. Das Ergebnis: Im Verwaltungshaushalt könnten heuer 660000 Euro, im Vermögenshaushalt gar 2,1 Millionen Euro eingespart werden – insgesamt als 2,76 Millionen. „Voraussetzung ist, dass wir die Vorschläge umsetzen“, verwies Welzig auf ein Papier des Tiefbauamtes, das einige Sanierungs-Projekte zur Verschiebung in spätere Jahre vorgeschlagen hatte. Einsparpotenzial: 590000 Euro. Die Stadträte hingegen konnten sich lediglich darauf einigen, den Umbau des Engelhaldepark-Eingangs, den Neubau einer BMX-Bahn im Park sowie Ausbaumaßnahmen im Bereich Göhlenbach/Miesenbacher Straße, Erneuerung der Treppe am Vicariweg und Neubau eines Geh- und Radweges zwischen Neuhausen und Kollerbach zu verschieben. Einsparungen: 185000 Euro.

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