Effektivere und zügigere Arbeit

Sibylle Lenz, zweite Vorsitzende der Freien Wähler (FW), hatte eine überschaubare Mitgliederzahl zu begrüßen, als sie am vergangenen Mittwoch im „Gasthof Krone“ ihren Jahresrückblick präsentierte. Im Blickpunkt stand das Jahr 2009 mit den Gemeinderatswahlen.

Immerhin waren von den elf aufgestellten Kandidaten der FW fünf in den Gemeinderat eingezogen, und das, wo doch prognostiziert war, dass die Unabhängigen wegen der Absage an den Gemeindehaushalt schlechtere Wahlergebnisse zu erwarten hätten. Insgesamt schauen die FW mit einer gewissen Gelassenheit in die Zukunft und rechnen mit einer Reihe von Veranstaltungen, die allerdings „auf kleiner Flamme“ vor sich hin brutzeln. Die Wahlergebnisse mit 30,4 Prozent Stimmanteil geben auf alle Fälle Anlass zu einem gewissen Stolz und sorgen im Gemeinderat für mehr Ausgeglichenheit der Sitzverteilung. Nach Meinung von Sibylle Lenz ist die Arbeit im Gremium nach der Reduzierung von 29 auf 18 Sitze effektiver und zügiger geworden. Im Herbst war es vor allem auch die Finanzlage der Stadt und die Verabschiedung des Haushalts für 2010, die einigen Einsatz abverlangte. Die meisten Themen in diesem Zusammenhang konnten im Gesamtgemeinderat beschlossen und abgesegnet werden, auch wenn das eine Kraftanstrengung aller Beteiligten war. Lage der Stadt Der Einbruch der Gewerbesteuer ist auch in Isny angekommen und Rolf Pawelka, Bankdirektor und Mitglied des Gemeinderates, versuchte die Lage der Stadt mit einfachen Beispielen zu erläutern: Einbruch der Gewerbesteuer von neun Millionen Euro auf rund 4,5 Millionen. Berechnung der Kreisumlage auf der Basis von 2008 (einem guten Jahr) auf 4,5 Millionen Euro und somit quasi einer „Nullrunde“ bei den Einnahmen, Schuldenaufnahme nach Einbeziehung der Rücklagen von rund drei Millionen Euro wegen der vielen anstehenden Großprojekte, die trotzdem fertig werden müssen. Das führt natürlich, so Pawelka, zu einer höheren Pro-Kopf-Verschuldung. 2009: 580 Euro; 2010: 740 Euro und 2011: 870 Euro sind dabei zu verschmerzen. „Die Bereitschaft so richtig zu sparen, ist in den Köpfen der Gemeinderäte noch nicht richtig angekommen“, meinte er. Im Februar hatten die Freien Wähler einen Klausurtag eingelegt, um die anstehenden Schwerpunkte auf die Reihe zu bekommen und im April steht wieder eine Klausurtagung an. Nach Meinung der Vorstände gibt es genug Themen, über die nachgedacht werden sollte – Bildung, Stadtsanierung, Zumthor- Projekt, Feuerwehr und vieles mehr. Schulden kann man abbauen, Folgekosten der Bauprojekte aber bleiben. Um wenigstens einen Teil davon abzufedern, wurde die Grundsteuer erhöht und diese Gelder fließen direkt in die Folgekosten. Druck auf den Landkreis Die Entwicklung der Krankenhaus-Landschaft war ebenfalls Thema des Abends: Dr. Wolfgang Dieing war, von einer Sitzung des Fördervereins zum Erhalt des Isnyer Krankenhauses kommend, gerade noch rechtzeitig erschienen um dazu Stellung zu beziehen. Schlussfolgerung daraus: Die Bürger müssen Druck auf den Landkreis machen und einsehen, dass die OSK für die Misere nicht die alleinige Verantwortung trägt, sondern dass die IKP (Immobilien, Krankenhäuser und Pflegeheime) alle vernünftigen Ansätze blockiert und als Eigentümer der Immobilien diese nur an die OSK vermietet hat. Die IKP ist aber ebenfalls ein Konstrukt des Landkreises. Bis 2012 wird sich nichts ändern, da selbst bei einer Radikalentscheidung erst einmal Kapazitäten aufgebaut werden müssen, die für die wegrationalisierten Kliniken dann die Aufnahme übernehmen.

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