"Ein kleiner Puffer"

Über 3,1 Millionen Euro mehr als in der Stadtkasse als veranschlagt darf sich Stadtkämmerer Kai Welzig freuen. Möglich macht das die Schlüsselzuweisung für 2010 (der KREISBOTE berichtete), die heuer mit 11,4 Millionen Euro deutlich höher ausfällt als im vergangenen Jahr (7,7 Millionen).

„Eine vorweihnachtliche freudige Überraschung“, kommtentierte Welzig gegenüber dem KREISBOTE die neuesten Zahlen aus der Münchner Staatskanzlei. „Jetzt haben wir einen kleinen Pfuffer“, spielte er auf den knapp kalkulierten Haushalt 2010 an. „Reserven hatte der Haushalt bisher nicht.“ Deshalb soll das Geld aus München auf die hohe Kante gelegt werden, um mögliche Kostensteigerungen beispielsweise bei Baumaßnahmen oder Hartz-IV auffangen zu können. „Der Puffer tut uns gut, jetzt schauen wir mal, wie das Haushaltsjahr verläuft“, so Welzig weiter. Allerdings hat das zusätzliche Geld auch seine Schattenseiten. Denn die Schlüsselzuweisungen für 2010 basieren auf dem Steueraufkommen von 2008 – und seinerzeit lag Kempten wegen einiger Sondereffekte unter dem bayerischen Durchschnitt, weshalb es jetzt mehr Geld gibt. In den nächsten Jahren wird es allerdings deutlich weniger Geld geben. Denn heuer sind bayernweit die Steuereinnahmen eingebrochen, sodass im kommenden Jahr für 2011 weniger Geld an mehr „bedürftige“ Kommunen verteilt werden kann. „Die Frage ist, was kommt dann noch in Kempten an“, befürchtet Welzig dann schwere Zeiten auf das Kemptener Stadtsäckle zukommen. Abzuwarten bleibt auch, welche Auswirkungen das „Wachstumsbeschleunigungsgesetz“ der Bundesregierung auf die Finanzen der Stadt haben wird. Nach derzeitigen Schätzungen wird das Gesetz zu einem Loch von 1,6 Milliarden Euro in den kommunalen Haushalten führen. Ersten Modell-Berechnungen zufolge wird Kempten durch das Gesetzes 2010 eine Million Euro weniger einnehmen, so Welzig.

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