Finanzielle Sicherung für alle

Welche Möglichkeit bietet das Bedingungslose Grundeinkommen?

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Karl-Heiz Blenk im Gespräch mit Interessierten nach dem Vortrag.

Kempten – „Wir sind eine Ein-Themen-Partei“, so der Kandidat für die Europawahl Karl-Heinz Blenk, „und laut Satzung löst sich die Partei auf, nachdem das Bedingungslose Grundeinkommen Realität geworden ist.“ Das Interesse am Thema Grundeinkommen ist groß und so füllte sich der Vortragsraum bis auf den letzten Platz, ehe Blenk, der nach einer Offiziersausbildung bei der Bundeswehr zur Sparkasse Allgäu wechselte und inzwischen im IT-Bereich selbständig ist, mit seinem Vortrag begann.

2016 fand in der Schweiz ein Volksentscheid zum Bedingungslosen Grundeinkommen statt, bei dem auf Anhieb immerhin 22 Prozent für dieses Modell stimmten. 

Nachdem es dieses politische Instrument in Deutschland so nicht gebe, sei die einzige Möglichkeit gewesen, eine Partei zu gründen, so Blenk. „Das Ziel der Partei ist vor allem das Thema Bedingungsloses Grundeinkommen in die Politik zu bringen“, fuhr er fort. Noch vor einigen Jahren wären in einem Vortrag über dieses Thema kaum Interessierte anwesend gewesen, heute zeige sich, dass das Thema von immer größerem Interesse sei. 

Der Europawahl-Kandidat erläuterte die Grundzüge des Bedingungslosen Grundeinkommens, um für die anschließende Diskussion eine Grundlage zu schaffen. Was ist Arbeit? Dies war eine zentrale Frage. Ist es fair, dass ein Mensch, der Kinder aufzieht, oder sich um kranke oder ältere Familienmitglieder kümmert, kein Einkommen erzielt und später eventuell in Armutsgefahr schwebt? 

„Ein Grundeinkommen ist ein Einkommen, das eine politische Gemeinschaft jedem ihrer Mitglieder gewährt“, so die Definition, und Blenk zeigte vier Kriterien auf, die hierfür geltend seien: 

• die Höhe muss existenz- und teilhabesichernd sein; 

• individueller Rechtsanspruch für alle; 

• ohne Antrag und Bedürftigkeitsprüfung und 

• ohne Gegenleistung. 

Bedenken der Besucher, dass viele Menschen aufhören würden zu arbeiten, zerstreute der Politiker mit Hinweisen auf verschiedene Umfragen und Studien in diversen Ländern. Diese Ergebnisse zeigten auf, dass die Menschen nicht aufhörten zu arbeiten, sondern sich die Maßnahme positiv auf die Gesellschaft auswirken würde. 

Einkommen aus zusätzlicher Arbeit würde sich auch in diesem System positiv auswirken. Zusatzeinkommen führe auch beim Bedingungslosen Grundeinkommen zu Mehreinkommen. Das Grundeinkommen sei ein Gesellschaftsvertrag, der von allen eingegangen werden muss und nicht nach der Willkür der Regierung geändert werden kann, deshalb müsse er nach Meinung von Blenk dann auch beispielsweise im Grundgesetz verankert werden. 

Das Bedingungslose Grundeinkommen gebe jedem eine faire Chance, sich zu entwickeln und stelle den Menschen in den Mittelpunkt. Eine große Herausforderung für die Gesellschaft sei es, sich vorzustellen, dass jeder diese Grundsicherung bekäme. „Gehen Sie mal an einen Hauptbahnhof einer deutschen Großstadt und sehen sich alle Menschen an und stellen sie sich vor: Ja, auch er soll es bekommen. Dies ist eine riesige solidarische Leistung“, so Blenk. 

Spannend erwartet wurde das Thema der Finanzierbarkeit. Hier zeigte Blenk verschiedene Möglichkeiten auf. Viele Sozialausgaben wie zum Beispiel Arbeitslosengeld II würden wegfallen und für das Grundeinkommen zur Verfü- gung stehen. Des Weiteren würde es zu einem Bürokratieabbau führen und die dadurch eingesparten Kosten könnten ebenfalls dem Grundeinkommen zufließen und auch die Möglichkeit von veränderten Steuermodellen sei denkbar, jedoch konnte aufgrund der zeitlichen Beschränkung nicht auf genaue Zahlen eingegangen werden. „Die Umsetzung des Bedingungslosen Grundeinkommens wird nicht über Nacht kommen“, so Blenk, „die Gesellschaft muss schrittweise darauf vorbereitet werden, beispielsweise durch ein partielles Grundeinkommen, bei dem ein kleiner Betrag ausgezahlt wird.“

Günther Hammes

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