Geld für Schulen

Für die Kommunen gibt es ein Sonderförderprogramm „FAGplus15“ für den Ausbau der Ganztagsschulen. Das teilte jetzt der Landtagsabgeordnete und stellvertretende CSU-Fraktionsvorsitzende, Thomas Kreuzer, mit. „Ich freue mich, dass es nun für die Städte und Gemeinden leichter wird, die nötigen baulichen Investitionen zum Ausbau der Ganztagsschule rasch zu realisieren“. Das Bildungsangebot in Kempten und im Landkreis könne dadurch deutlich verbessert werden.

Auf dem bayerischen Bildungsgipfel hatten sich Staatsregierung und Kommunale Spitzenverbände auf einen Ausbau von Ganztagsschulen verständigt. „Staatsregierung und CSU-Fraktion wollen die kommunalen Bauinvestitionen unterstützen“, betonte Kreuzer. Das auf dem Bildungsgipfel vereinbarte Sonderprogramm im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs erfolgt außerhalb des regulären Neuaufnahmevolumens. Der Basisfördersatz beträgt 50 Prozent statt 35 Prozent und die Bagatellgrenze wurde von regulär 100000 Euro auf 50000 Euro gesenkt. „Förderfähig sind ausschließlich bauliche Aufwendungen. Die Ausstattung von Räumen kann dagegen nicht gefördert werden“. Die Förderkriterien sind auf der Website des Finanzministeriums unter www.stmf.bayern.de zu lesen. Momentan sei der Fördermittelbedarf noch nicht absehbar, so Kreuzer. Zunächst müsse geprüft werden, welche Gemeinden an den Ganztagsangeboten Interesse zeigen und wie das Bauvolumen insgesamt aussehe. Das Kultusministerium schätze die Gesamtkosten bis zum Schuljahr 2013/2014 auf bis zu 470 Millionen Euro und geht dabei von 945 Schulen aus, die ausgebaut werden. Dafür wäre ein Fördermittelbedarf in Höhe von 282 Millionen Euro erforderlich.

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