Was die Gemüter bewegt

Die Isnyer SPD arbeitet auf ihr Programm zur anstehenden Kommunalwahl hin. Am vergangenen Samstag peilten die Sozialdemokraten um ihren Vorsitzenden Otto Ziegler im Rahmen einer öffentlichen Mitgliederversammlung mehrere Themen an. Obwohl am Samstagabend eine ganze Reihe hochkarätiger Veranstaltungen in Isny stattfanden, fiel der Zustrom an Gästen erfreulich aus.

Die Kandidatenliste der SPD wird Ende März herausgegeben. Es werden noch einige Sitzungen notwendig sein, um sich auf ein Punkteprogramm zu verständigen, das allen Kandidaten gerecht wird. Die Sozialdemokraten bemühten sich, ihre Themen zu konkretisieren. „Kinder und Senioren haben bei uns einen hohen Stellenwert und werden dabei besonders beachtet“, erklärte Ziegler. Neue Zuschussregelungen und Ermäßigungen für Bedürftige und der Erhält des Restbestandes städtischer Wohnungen gehörten zu seinen Themen. Ebenso brachte er die Frage auf, ob das Waldbad wieder in städtischen Besitz kommen soll. Der Betreiber habe das Bad entgegen der Vereinbarungen im Kaufvertrag für die Öffentlichkeit als Naherholungsgebiet am Stadtrand fast geschlossen. Auch die Mobilen Sozialdienste wurden angesprochen. Hier zeige sich die erfreuliche Tendenz, dass die unterschiedlichen Sozialdienste mehr und mehr kooperieren. Günstig wäre eine Einteilung in Bezirke, um unnütze Fahrten zu vermeiden. Das aber müssten die Sozialdienste unter sich aushandeln. Eine weitere Frage stelle sich für Ziegler und viele andere immer wieder: Wie kommen Informationen an die Bevölkerung? Die Tageszeitung sei nicht immer flächendeckend hieß es auf der einen Seite und auch „Isny Aktuell“ könne das nicht befriedigend abdecken, meinte Ziegler. Ob man nun „Isny Aktuell“ weiter ausbauen kann, sei ebenfalls eine Frage. Die Stadt jedenfalls habe seines Wissens einen Vertrag mit der Tageszeitung und müsse sich nach den Vorgaben richten. Ein „Amtsblatt“ sei jedoch auch nicht zu erwarten. Jan Rübsam behandelte das Thema Isny Marketing GmbH. Unter der Leitung von Oswald Längst laufe der Betrieb inzwischen um einiges besser, sei aber für Außenstehende nach wie vor nicht wirklich transparent. Was sich alles hinter dem Etat von 900000 Euro verberge, lasse staunen. Marketing-Aktionen, Tourismus, der komplette Kurhausbetrieb, Personalkosten, Kosten besonderer Events und mehr gehören dazu. Die Gehälter bei der GmbH seien an den Öffentlichen Dienst angelehnt und werden bei Aufbesserungen ebenfalls angeglichen. Es stelle sich vor allem die Frage: Was will die SPD für einen Tourismus und welche Marketingstrategie ist am Erfolg versprechendsten?. Verlustgeschäft Tiefgarage? Albert Steiner und Hans-Jörg Hübner waren der Meinung, die SPD brauche mehr als nur ein Standbein in der Ökologie. Auch dem Problem Tiefgarage unter dem Marktplatz hatten sich Steiner und Hübner beschäftigt. Hier sei es vor allem auch die Finanzschere, die bisher unberücksichtigt geblieben sei. Ein Stellplatz in der Tiefgarage müsste von den Anliegern oder Geschäftsleuten für 4000 Euro erworben werden, koste in der Herstellung aber rund 40000 Euro. Die Stadt würde pro Stellplatz also einen Verlust von 36000 Euro einfahren. Wie sehr Kunst und Kultur eine Rolle in der Stadt zu spielen haben, trug Johannes Müller vor. Die Angebote seien zwar da, würden aber nicht entsprechend umgesetzt und die Isnyer Künstler auch nicht genügend in bauliche Entscheidungen mit einbezogen. An die Diskussions- und Informationsrunde schloss sich eine Wertigkeitsentscheidung an. Alle anwesenden Parteimitglieder vergaben Punkte für die Themen, die ihnen wichtig erschienen. So bildeten sich Schwerpunktthemen heraus, die als Grundlage für das Wahlprogramm dienen sollen.

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