Grundstücksbesitzer dürfen auf Rückzahlungen hoffen

Rund 880 Bürger werden bis voraussichtlich Ende 2013 Rückzahlungen von Stadt und KKU für bisher gezahlte Straßenentwässerungsanteile erhalten. Laut OB-Büro soll dadurch für mehr Gerechtigkeit gesorgt werden, da die Spanne der zu zahlenden Anteile in der Vergangenheit bei bis zu 30 Prozent lag.

„Die Anlieger wurden hierdurch unterschiedlich stark in Anspruch genommen”, hieß es am Montagnachmittag aus dem OB-Büro. Am Abend hatte schließlich der Haupt- und Finanzausschuss über die Rückzahlungen und entsprechende Umstellungen der Abrechnungen zu entscheiden. Nach Angaben der Verwaltung wendete das KKU bislang bei Kanalbaumaßnahmen für Mischwasserkanäle die „Zweikanalmethode” an. Dabei werden die Kosten für jede einzelne Anlage durch eine Fiktivrechnung nach dem Verhältnis aufgeteilt: Was hätte ein reiner Straßenentwässerungskanal gekostet und was hätte ein Kanal für alle anderen Zwecke (z.B. Grundstücksentwässerung) gekostet? Im Laufe der Zeit offenbarten sich nun aber die Tücken dieser Methode: Die Verwaltung ermittelte, dass die Straßenentwässerungsanteile für die unterschiedlichen Anlagen zwischen 21 und 51 Prozent der Kanalbaukosten liegen und somit eine große Spanne aufweisen. Auf Empfehlung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes sollen daher künftig einheitlich 25 Prozent der Kosten der Kanalbauarbeiten als Straßenentwässerungsanteil berechnet werden. Ein Anspruch auf Änderung bereits abgeschlossener Abrechnungen ist laut OB-Büro zwar nicht gegeben. Um die Bürger gleich zu behandeln und „um Härten zu vermeiden”, wird die Verwaltung aber alle bereits erlassenen Bescheide, in denen ein Straßenentwässerungsanteil abgerechnet wurde, entsprechend ändern. Das heißt, dass auch bei Altfällen der neue Einheitssatz von 25 Prozent gilt. „Die sich ergebenden Differenzbeträge werden an die Bürger zurückgezahlt”, betonte Christa Eichhorst, Sprecherin des OB-Büros am Montagnachmittag. Davon betroffen sind rund 880 Bescheide, also alle Bescheide, die seit Gründung des KKU ergingen. Mit den Arbeiten soll im September diesen Jahres begonnen werden. Wegen der hohen Anzahl der zu bearbeitenden Abrechnungen werde sich die Rückabwicklung aber über einen längeren Zeitraum erstrecken, so Eichhorst. „Sie findet in mehreren Tranchen statt und wird voraussichtlich zum Jahresende 2013 abgeschlossen sein”, so die Pressesprecherin. Die betroffenen Grundstückseigentümer werden ab September informiert. Mehr dazu lesen Sie im nächsten KREISBOTEN.

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