Haupt- und Finanzausschusses 

Haushaltsausgabereste: Was steckt hinter dem sperrigen Begriff? 

Die Haushaltsausgabenreste.
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Die Haushaltsausgabenreste.

Kempten – Nachdem bereits in den Haushaltsberatungen im November 2020 das Thema Haushaltsausgabereste heftig diskutiert wurde, ist das Thema noch einmal in der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses behandelt worden. 

Alexander Mair vom Amt für Finanzen erläuterte den Sinn und Zweck von Haushaltsausgaberesten (HAR). Es handelt sich hierbei um Gelder, die im laufenden Haushaltsjahr nicht verbraucht wurden und in das nächste Haushaltsjahr übertragen werden. Das sind bereits finanzierte Maßnahmen, die von der Politik beschlossene und in der Regel laufende/bereits begonnene Maßnahmen betreffen. Hauptursachen für Haushaltsausgabereste sind Verzögerungen in der Bauausführung u.a. wegen Handwerkerknappheit und bei der Rechnungsstellung. Es gibt Firmen, die Rechnungsstellungen erst mit zum Teil mehrmonatiger Verspätung einreichen. Der Gesamtübertrag in das Haushaltsjahr 2020 betrug 38.329 Millionen Euro. In das Haushaltsjahr 2021 ist beabsichtigt, die dann noch verbleibende Summe in Höhe von ca. 20,2 Millionen Euro zu übertragen. Freigesetzt werden konnten 3,16 Millionen Euro, weil diese nicht mehr benötigt wer- den. Sie sind bereits für andere Projekte im Haushalt 2021 fest eingeplant.

Lesen Sie auch: Angespannte Haushaltslage

Auf Nachfrage erklärte Stadtkämmerer Matthias Haugg, dass etliche Städte deutlich mehr Haushaltsausgabenreste haben als deren Vermögenshaushalt umfasst.„Es ist faktisch nicht möglich, keine Haushaltsausgabereste zu haben.“ Das Gremium war mit der Übertragung der vorgetragenen Haushaltsausgabereste in die Jahresrechnung 2020 einverstanden.

Helmut Hitscherich

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