Viele Wünsche, wenig Geld

Haushaltsberatungen bereiten dem Stadtgremium Kopfzerbrechen

Gesamtverschuldung im Kontext der strategischen Ziele in Millionen Euro.
+
Gesamtverschuldung im Kontext der strategischen Ziele in Millionen Euro.
  • VonHelmut Hitscherich
    schließen

Kempten – Eine heftige Debatte zum Haushalt zwischen Haupt- und Finanzausschuss und der Verwaltung ergab sich wegen des von der Verwaltung vorgeschlagenen Zeitpunkts für die Umsetzung kostenintensiver Maßnahmen.

Die Kosten am Carl-von-Linde-Gymnasium belaufen sich auf ca. 29 Millionen Euro, die der Dorfentwicklung Heiligkreuz, ca. 23,5 Millionen Euro und der Dreifachsporthalle, ca. 28 Millionen Euro. Genannte Maßnahmen sollten aufgrund der kritischen Haushaltslage auf die Jahre nach 2025 geschoben werden. Laut Prof. Dr. Robert Schmid (CSU) müssen die Gymnasien gleichgestellt werden. „Der Neubau sollte spätestens 2023 begonnen werden.“
Für Alexander Hold (FW) ist die Weiterentwicklung des CvL ein „echtes Trauerspiel“. Die Schulfamilie warte seit Jahrzehnten darauf, dass etwas geschieht. „Wir müssen den Turbo anwerfen, um vor 2025 anzufangen“, mahnte er. Baureferent Tim Koemstedt wies darauf hin, dass man für die Erstellung eines Förderantrages eineinhalb Jahre benötige und ein Baubeginn in 2023 nicht zu schaffen sei.
Das große Problem bei der Sanierung sei der schlechte Zustand der Substanz, hieß es. Zunächst sei man von einer 25prozentigen Sanierung ausgegangen, jetzt stehe eine 75prozentige Sanierung an, was eine Kostensteigerung bedeute.
Der Ausschuss hat sich letztlich darauf verständigt, mit dem Neubau im Sommer 2024 zu beginnen. Dieser wird nicht an das Bestandsgebäude angedockt. Die Sanierung des Bestandsgebäudes soll nach 2025 umgesetzt werden.

Dreifachsporthalle

Bei der Dreifachsporthalle erhitzten sich die Gemüter. „Die Dreifachsporthalle sollte schon 2020 in Betrieb gehen. Wir müssen ein Signal an die Sportler geben“, gab Helmut Berchtold (CSU) zu bedenken. Laut Katharina Schrader (SPD) muss die Planung so schnell wie möglich abgeschlossen und mit der baulichen Umsetzung eventuell schon in 2023 begonnen werden. Hold verwies auf den dringenden Bedarf der innerstädtischen Schulen an Sporthallen. „Wir haben das Projekt jedes Jahr verschoben. Wir müssen Priorisierungen endlich einmal durchhalten. Die Halle ist durchgeplant und wir haben Baurecht und sollten 2023, spätestens 2024 mit dem Bau beginnen. Wenn wir noch vier bis fünf Jahre warten, dann kostet die Dreifachsporthalle vielleicht 50 Millionen Euro.“

Baugebiet Heiligkreuz

Am Ende wurde der Sommer 2024 als Baubeginn festgelegt. Für die Dorfentwicklung Heiligkreuz muss ein komplettes Bebauungsplanverfahren unter Beteiligung der Bürger gemacht werden. Da es noch keine Planungen für das Vorhaben gibt, ist ein Baubeginn im Sommer 2025 laut Baureferent Tim Koemstedt eine sportliche Aufgabe, zumal zuvor (spätestens 2024) ein entsprechender Förderantrag eingereicht werden müsse. Oberbürgermeister Thomas Kiechle betonte, es könne nicht alles parallel gemacht und Heiligkreuz nicht nach 2025 verschoben werden. Stadtkämmerer Matthias Haugg warnte: „Wir müssen aufpassen, dass wir 2025/26 nicht handlungsunfähig werden.“

Im Sommer 2025 soll nach Beschluss des Gremiums nun mit dem Bau der Schule und Sporthalle begonnen werden. Die Generalsanierung des bisherigen Schulgebäudes zur neuen KiTa soll voraussichtlich im Sommer 2027 erfolgen. Haugg erläuterte die Folgen dieser neuen Planung und wies nochmals auf die im strategischen Ziel festgehaltene Begrenzung der Schulden hin: Nettoverschuldung jährlich ca. 16,77 Millionen Euro und Gesamtverschuldung ca. 60,53 Millionen Euro. Im Jahr 2024 wird die Neuverschuldungsgrenze um ca. 2,8 Millionen Euro überschritten. Dies sei vertretbar, da es sich um eine einmalige Abweichung handelt und viele wichtige Investitionen getätigt werden. Allerdings steigt die Gesamtverschuldung im Jahr 2025 auf 45,03 Millionen Euro. Damit sind Ende 2025 nur noch 15,5 Millionen Euro für weitere Kredite verfügbar. Die Rücklage steht nicht mehr zur Verfügung, die Höhe der Zuführung vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt wird nicht ausreichen. Somit werden größere Investitionen ab 2026 nur schwerlich umsetzbar sein.

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Raub zwischen Residenz und Basilika in Kempten
Kempten
Raub zwischen Residenz und Basilika in Kempten
Raub zwischen Residenz und Basilika in Kempten
Corona-Ticker Kempten: Oberallgäuer Landratsamt auf Omikron-Welle vorbereitet
Kempten
Corona-Ticker Kempten: Oberallgäuer Landratsamt auf Omikron-Welle vorbereitet
Corona-Ticker Kempten: Oberallgäuer Landratsamt auf Omikron-Welle vorbereitet
Ruhige Hand und gute Augen
Kempten
Ruhige Hand und gute Augen
Ruhige Hand und gute Augen
Sieht so Wohnen der Zukunft aus?
Kempten
Sieht so Wohnen der Zukunft aus?
Sieht so Wohnen der Zukunft aus?

Kommentare