75 Bürgermeister tauschen sich im Kornhaus zur Entwicklung des Allgäus aus

Sprechstunde beim Minister

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Kemptens OB Thomas Kiechle und Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder.

Kempten/Allgäu – Nicht nur Finanzen und Fördermittel waren Thema bei der Heimatkonferenz mit Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder. Rund 75 Bürgermeister aus dem Allgäu waren am vergangenen Freitagvormittag ins Kornhaus nach Kempten gekommen, um dort gemeinsam über die Entwicklung der Region zu diskutieren.

„Die Zukunft Bayerns liegt nicht nur in den Ballungsräumen“, erklärte Dr. Markus Söder. So gehöre das Allgäu zu den bedeutendsten Regionen des Freistaats und sei sowohl in kultureller als auch wirtschaftlicher Sicht sehr stark, „und das soll auch so bleiben.“ Deshalb sei es das Ziel des Landesentwicklungsprogramms auch die kleineren Gemeinden weiterzuentwickeln, dort Gewerbeansiedlungen zu ermöglichen und Arbeitsplätze zu sichern.

Als große Herausforderung gelte auch die Digitalisierung im Allgäu. 90 Prozent aller Gemeinden sind schon Teil des Förderprogramms, bis Ende 2017, spätestens Anfang 2018, sollen dann alle Haushalte einen Anschluss für schnelles Internet haben. In der laufenden Woche werde auch ein W-LAN-Programm vorgestellt, wodurch Hotspots für Gemeinden entwickelt werden sollen und so in der Zukunft „auf jedem Marktplatz“ Internet zur Verfügung stehen soll, erklärte Söder.

Thema war auch die umstrittene Skiliftverbindung am Riedberger Horn. Dabei handle es sich um eine „sensible Entscheidung“. Dem Wunsch der Gemeinden nach einer besseren touristischen Erschließung stünden auch ökologische Aspekte gegenüber. In der Diskussion um die Pläne habe das Ministerium einen umfangreichen Fragenkatalog an die Kommunen geschickt. Im Anschluss will sich Söder vor Ort selbst ein Bild von der Situation machen, bevor ein Vorschlag an das Kabinett weitergeben wird, kündigte der Finanz- und Heimatminister an. Eine abschließende Meinung habe er sich bislang noch nicht gebildet.

Auch zum Thema Bedarfszuweisungen, die vielen Allgäuer Tourismusgemeinden aktuell verweigert werden, äußerte sich der Minister. Demnach handle es sich dabei lediglich um Notmaßnahmen für Gemeinden, die sich nicht mehr selbst konsolidieren können. Allgäuer Gemeinden seien aber „super beinander“ und fallen daher nicht in das Notprogramm, das Gemeinden mit vielen Nebenwohnsitzen aufgrund eines neuen Berechnungsschlüssels Einnahmen kostet – so auch Tourismusgemeinden im Allgäu. Söder versicherte, die Nebenwohnsitz-Regelung im kommenden Jahr moderater zu gestalten, damit auch diese Gemeinden im nächsten Jahr mehr Geld bekommen.

Einen „großen Raum der Diskussion“ unter den Allgäuer Bürgermeistern habe auch das Thema Asyl eingenommen, berichtete Kemptens OB Thomas Kiechle im Anschluss an die Heimatkonferenz. Ebenso wie Söder sei er der Meinung, dass der Massenzustrom „deutlich und massiv begrenzt“ werden muss, um eine Integration der sich bereits in Deutschland befindenden Asylbewerber zu ermöglichen. „Ich glaube, dass wir insgesamt die gleiche politische Sprache sprechen“, erklärte Kiechle. Letztendlich gehe es bei der Asylthematik neben der Integration auch darum, den gesellschaftlichen Zusammenhalt nicht zu gefährden. Der Freistaat Bayern unterstütze die Kommunen bei der Erstaufnahme bereits zu 100 Prozent und stelle über 1000 neue Lehrer ein, erklärte Söder. „Bei der Unterbringung wird’s aber mehr Geld von Deutschland brauchen.“

Lea Stäsche

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