Interessierte Isnyer

Proppenvolles Kurhaus

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Der Saal im Kurhaus war bei der Infoveranstaltung zum Bürgerentscheid übervoll.

Wie sehr die Bürger sich um Information bemühen, konnte man an der fast nicht überschaubaren Menge der Zuhörer ablesen, die mit rund 700 Personen zur Infoveranstaltung im Kurhaus angerückt waren. Der Moderator des Abends, Professor Winfried Schwatlo, konnte es kaum fassen, dass rund 200 Zuhörer mit Stehplätzen vorliebnahmen und dreieinhalb Stunden ausharrten.

So sind nun mal die Isnyer. Wenn es ans „Eingemachte“ geht sind sie voll dabei. Mit Professor Schwatlo als Moderator hatte man jedenfalls einen guten Griff gemacht. Seine freundliche aber bestimmte Art verhinderte im Laufe des Abends so manche verbale Entgleisung und ihm ist einfach anzumerken, dass er große Erfahrung im Vermitteln zwischen verschiedenen Meinungen hat. Zu Beginn noch einmal der Grundsatz, das alles zum Wohle der Stadt zu geschehen hat und das auch er eine gute Gesamtlösung für Jung und Alt richtungsweisend fände.

Die Struktur des Abends war vorgegeben und Redezeiten im vornherein wegen der Gleichbehandlung verbindlich festgelegt. Zuerst hatte die Stadtverwaltung das Wort. Bürgermeister Rainer Magenreuter begann mit dem dringenden Appell an alle Isnyer, nun auch wirklich zur Wahl zu gehen. „Egal wie sie abstimmen, mit JA oder NEIN: Sorgen sie für ein klares Ergebnis, denn nur wenn sich 25 Prozent der Wahlberechtigten für eine Richtung entscheiden, hat der Bürgerentscheid Gültigkeit und Isny kann wieder zur Ruhe kommen.“ In der Fragestellung am 26. Oktober ist die Formulierung des Bürgerbegehrens maßgeblich und außerdem haben die jeweiligen Initiatoren das Recht, dass ihr Anliegen mit JA abgestimmt werden kann. Das ist also nicht willkürlich festgelegt, sondern gesetzlich verankert.

Nach ihm war es Diana Hanser, die das Riedmüller-Kurz Konzept noch einmal erläuterte und klar machte, warum die Stadtverwaltung dieses Konzept zum Favoriten erklärt hatte. „Mit dem Bebauungskonzept war auch der Gestaltungsbeirat einverstanden.“ Auch Claus Fehr als Stadtentwickler und Leiter des Baudezernats kam zu Wort. „Hier geht es nicht nur um den Entschluss des Gemeinderats in der einen Sache. Mit dem Kippen des Beschlusses wird auch der zweite Teil hinfällig, in dem der Gemeinderat die Eckdaten des Vertrages beschlossen hat.“ (Die Bauanträge müssten innerhalb von fünf Monaten vorliegen, Fertigstellung in drei Jahren für das gesamte Baugebiet und saftige Konventionalstrafen bei Verstößen gegen die Vereinbarungen).

Individuelle Perspektiven

Dann hatte die Bürgerinitiative das Wort. Robert Blaser-Sziede war der erste Sprecher und hob besonders darauf ab, dass die Architektur der Brefa für den hinteren Bereich mehr individuelle Perspektiven bringt. Till Bastian schloss sich an und ihm ging es vor allem auch darum, wie vom Grundsatz her die Altstadt behandelt würde und damit auch die Bürger, deren Vorschläge aus den Arbeitsgruppen und Bürgerbeteiligungen nicht den richtigen Stellenwert hätten. Nach der Festlegung auf einen größeren Investor setzte nach seiner Meinung eine „Ideenverarmung“ ein, weil nun alles auf den vorderen Marktplatzbereich abgestimmt war. Es wäre auf alle Fälle total daneben, zu behaupten: „Wenn wir den Barfüßer nicht bekommen sind wir eine sterbende Stadt.“

Das Gastronomiekonzept, dass Härle/Stolz mit einer moderateren Gastronomie in der Umgebung des Hallgebäudes vorstellte, hätte einen anderen Ansatz und könnte ausschlaggebend für eine Bürgerentscheidung sein.

Karl Christ und Reinhard Hummel von der Initiative „Pro Isny“ hielten dann allerdings heftig dagegen. Ihnen geht es darum, den Gemeinratsbeschluss vom 28. April anzuerkennen und so den Gemeinde- rat in seiner Entscheidungskompetenz zu unterstützen und endlich zum Wohle der Stadt zu einem raschen Abschluss zu kommen. „Es werden Jahre vergehen bis bei Absage an den Gemeinderatsbeschluss eine neue Lösung für die südliche Altstadt gefunden wird.“

Sperrfrist käme

Nachdem Josef Kurz von Riedmüller und Kurz und auch IVG-Geschäftsführer Karl Geser für die Brefa ihre Versionen darlegten, war die nächste Runde des Abends auf seinem Höhepunkt angekommen. Die Fragen wurden von Professor Schwatlo gewissenhaft an das Podium weitergereicht und auch die immer wieder aufkommenden „Statements“ verschiedener Bürger wurden von ihm geduldet, wenn sie nicht zu lang ausfielen. Alexander Kuck, beratender Rechtsanwalt der Stadt, machte es auf Anraten von Schwatlo deutlich: Wenn der Bürgerentscheid so ausfällt, dass der Gemeinderatsbeschluss keine Gültigkeit mehr hat, dann kann so nicht gebaut werden. Da liegt eine Sperrfrist von drei Jahren drauf und alles muss umgestellt und vertraglich modifiziert neu bearbeitet werden. Ein Kommentar war dabei von Vertretern der Bürgerinitiativen laut geworden: „Lieber aber jetzt länger planen und bedenken, als anschließend ein Ärgernis für die nächsten hundert Jahre zu haben.“

Fast auf die Minute konnte Professor Schwatlo den Abend beenden. Die anschließenden Diskussionen waren heiß und widersprüchlich und vielen Zuhörern war anzusehen, dass sie noch immer nicht sicher sind, wie sie am 26. Oktober abstimmen sollten. Sagt man JA, dann wird alles noch einmal beginnen und sagt man NEIN, dann bekommt man ein Ergebnis das offensichtlich auch als nicht ganz befriedigend eingestuft wurde. Geht man aber nicht zur Wahl und der Bürgerentscheid mit seinen Kosten von mehr als 50.000 Euro verpufft, dann hat der Gemeinderat ebenfalls die Aufgabe die Trümmer einzusammeln und aufgrund neuer Sachlagen aus den Diskussionen der vergangenen Wochen neu zu entscheiden. Sicher, der Vertrag mit dem Barfüßerkonzept ist dann am Zuge, aber einfach nur zum Notar kann die Stadtverwaltung nicht gleich gehen.

Manfred Schubert

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