Infos zur direkten Demokratie

Otto Ziegler, Vorsitzender der Isnyer SPD (v.l.), Immenstadts Bürgermeister Armin Schaupp und Gerhard Meister vom Kulturzentrum Achberg bei der Infoveranstaltung. Foto: Schubert

Die Isnyer SPD hatte am vergangenen Donnerstag in den Gasthof Hirsch eingeladen, um sich über Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung am Beispiel von Immenstadt zu informieren. Der Bürgermeister von Immenstadt, Armin Schaupp, berichtete aus seiner bisherigen Tätigkeit bei der Umsetzung direkter Demokratie im kommunalen Bereich und Gerhard Meister vom Kulturzentrum Achberg übernahm den theoretischen Teil der Information.

Es ist schon erstaunlich, was sich in Immenstadt auf diesem Gebiet ergeben hat. Ganz offensichtlich ist es Armin Schaupp gelungen, die Bürger und auch den Gemeinderat für seine Vorstellungen von direkter Demokratie zu begeistern und zu einem Umdenken in diesem kommunalpolitisch interessanten Bereich zu bewegen. In Informationsveran- staltungen vor den Sitzungen des Immenstädter Stadtrats können sich interessierte Bürger über die anfallenden Tagungsordnungspunkte informieren, Fragen stellen, Meinungen bilden und mit einem deutlich hohen Wissenstand den Sitzungen folgen. Sie fühlen sich ernst genommen, sind bereit sich zu engagieren und so für die nötige Bewegung bei kommunalen Entscheidungen zu sorgen. Bürgermeister als Koordinator Auch die Mitglieder des Stadtrats haben sich in ihrem Verhalten ändern müssen. Jetzt ist es den Bürgern leichter, direkt mit ihren gewählten Vertretern zu diskutieren und so ihrer Meinung Ausdruck und Nachdruck zu verschaffen. Der Bürgermeister sieht sich eigenen Aussagen zufolge in der Rolle des Koordinators und Vermittlers, damit die zutreffenden Entscheidungen auch wirklich von einer Mehrheit der Bevölkerung mitgetragen werden. Vorschläge und Fragen werden an die Verwaltung und den Stadtrat weiter gereicht. Offenheit ist oberstes Gebot und wenn sich die Bürger ernst genommen fühlen, ist das auch nicht nur eine leere Phrase. Ob sich dieses Modell allerdings 1:1 auf Isny übertragen lässt, steht dabei auf einem anderen Blatt, da hier bisher von der Voraussetzung ausgegangen wurde, dass die bei der Kommunalwahl bestimmten Vertreter auch das Vertrauen ihrer Wähler haben und verantwortungsvoll damit umgehen. Nach Meinung von Bürgermeister Schaupp hat die Sache allerdings einen Haken: „Dann wählen die Bürger sich lediglich eine Vormundschaft und wenn sie damit nicht zufrieden sind, können sie bei der nächsten Kommunalwahl einen neuen Vormund wählen.“ Im Sinne der direkten Demokratie ist es danach unerlässlich, den weiteren Schritt zu mehr Bürgerbeteiligung und zu mehr Engagement zu gehen. Da fragte auch Gerhard Meister in seinen mehr theoretischen Überlegungen durchaus, welches denn nun der Schritt in die richtige Richtung wäre. Voraussetzung zu einem funktionierenden Miteinander ist für beide die benötigte Information in möglichst umfassender Form. Armin Schaupp betonte ausdrücklich, dass es immer dann nichtöffentliche Sitzungen geben müsse, wenn die Gefahr bestehe, dass eine Schädigung von Einzelnen oder Gruppen eintreten könnte. Gerhard Meister vertrat außerdem folgenden Standpunkt: „Parteien im kommunalen Bereich sind Ideengeber und müssen sich öffnen, damit sie als Rückmeldung darüber informiert sind ob ihre vorgebrachten Ideen auch dem Willen der Bürgerschaft entsprechen.“ Eine rege Diskussion schloss sich an und durch die Umstellung in Immenstadt eröffneten sich völlig neue Wege des Entscheidungsprozesses, der allerdings noch lange nicht von jedem nachvollzogen werden kann. Neutralität der Entscheidungsträger, insbesondere des Bürgermeisters, wäre da gefordert und ob vom Lenker zum Vermittler jeder Bürgermeister seine Ansichten und seinen Führungsstil derart ändern kann, bleibt eine offene Frage. Auch in Isny, so war in den anschließenden Gesprächen zu hören, muss da schon seinen eigenen Weg finden. Für den 26. März hat jedenfalls Bürgermeister Rainer Magenreuter zu einer Diskussionsveranstaltung in die Aula des Isnyer Gymnasiums geladen, um genau bei diesem Themenkreis weiter zu kommen.

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