SJR will auch heuer seine Wahlprüfsteine aufstellen

Auf den Zahn gefühlt

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Können sich schon über eine erste positive Zwischenbilanz für die Wahlprüfsteine 2014 freuen: SJR-Vorsitzender Stefan Keppeler und Geschäftsführer Alexander Haag.

Kempten – Heuer am 16. März wird in Kempten gewählt. Für den Stadtjugendring (SJR) heißt das, eine jahrzehntelange Tradition zu pflegen: Die Wahlprüfsteine, das „Hausaufgabenheft für die Mandatsträger“, wie SJR-Vorsitzender Stefan Keppeler sie schmunzelnd bezeichnet.

Die jugendpolitischen Forderungen des ehrenamtlichen Jugendparlaments in Kempten werden immer zur Kommunalwahl erstellt und von der SJR-Vollversammlung verabschiedet. Erarbeitet wurden sie diesmal auf zwei Ebenen, wie Keppeler und SJR-Geschäftsführer Alexander Haag im Gespräch mit dem Kreisboten erklärten. In die zwei großen Workshops, zu der alle Jugendverbände und deren Delegierte eingeladen wurden, seien nämlich die Erkenntnisse aus der „qualitativen Befragung“ zur Studie „Junge Kemptener“ eingeflossen, deren „oberstes Ziel“ sei, „politisches Interesse zu wecken“ und junge Menschen zum Mitmachen in diesen Prozessen zu bewegen. Von den insgesamt 57 Ideen, die die Teilnehmer von 18 Jugendverbänden eingebracht hätten, seien schließlich 21 thematisch „ziemlich breit“ gestreute übernommen worden plus ein Prüfstein, noch in der SJR-Vollversammlung dazu gekommen. 

 Damit spricht Keppeler einen aus Sicht des SJR wichtigen Punkt an: Es gehe nämlich nicht nur darum, durch die Wahlprüfsteine zur Diskussion und ihrer möglichst tatsächlichen Umsetzung anzuregen. Ebenso wertvoll sei, so Haag, zu erkennen „wie funktioniert Demokratie“. Zum Beispiel, „wenn eine Idee am Ende verworfen wird“ und was ist wirklich für die Allgemeinheit und nicht nur Privatinteresse. Ein „ganz klares Ja“ hat Keppeler bezüglich des Interesses junger Menschen an Politik – „wenn sie mitgestalten können und auch gefragt werden“, was er sich zum Beispiel beim Dauerthema öffentlicher Nahverkehr wünscht. Ein Anreiz für die Jugend dürfte wohl sein, dass die Wahlprüfsteine des Jahres 2008 für die letzte Legislaturperiode fast alle umgesetzt wurden. 

Eine durchaus positive Zwischenbilanz können Haag und Keppeler auch schon für die aktuellen Wahlprüfsteine ziehen, die vor nicht allzu langer Zeit an OB Dr. Ulrich Netzer (CSU), Stadträte und Amtsleiter übergeben worden waren. „Es gibt ganz wenige Themen, bei denen Politiker sagen: geht gar nicht“, erachtet Haag es als wichtig „sie einmal vorzustellen“ anstatt wie bislang nur an den OB zu überreichen. Nur so sei ein Dialog möglich. Denn wenn man Forderungen „decodiert“ und erklären könne, werde erkennbar, dass viele davon kein oder kaum Geld kosten. So haben laut Keppeler manche Stadträte einzelne Punkte bereits jetzt aufgenommen und Anträge gestellt. „Man sieht, dass unsere Wahlprüfsteine gelesen und ernst genommen werden“. 

Jährliche Überprüfung 

Insgesamt kommen die beiden SJRler auf neun bereits umgesetzte Wahlprüfsteine 2014, darunter Themen wie Sprachförderung zur Integration, Elternarbeit oder auch „Befähigen statt verbieten“ als Paradigmenwechsel in der Pädagogik. „Selbst gelöst“ wurde laut Haag das Internetradio „Jugendwelle Kempten“, das mit drei Redaktionsteams inzwischen auf Sendung ist. Weitere Punkte seien schon „im Prozess“ der Umsetzung oder „bemerkbar“, weist er darauf hin, dass es eine jährliche Überprüfung der Fortschritte gebe, wobei der ein oder andere Wahlprüfstein dann auch neu aufgenommen werden könne.

 Auch Haag ist überzeugt davon, dass Jugendliche „grundsätzlich politisch sind“, nur „leben sie es anders als frühere Generationen“. Seines Erachtens müssten sie einfach dazu bewegt werden, „wieder stärker politisch aktiv zu werden“. Für Interessierte liegen die Wahlprüfsteine in gedruckter Form in den Jugendzentren sowie in der SJR-Geschäftsstelle aus oder stehen zum Herunterladen unter www.stadtjugendring-kempten.de.

Christine Tröger

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