Kein Grund zum Überschwang

Kalkuliert ein Kämmerer vorsichtig und werden die veranschlagten Zahlen von der Realität übertroffen, ist das Hallo meist groß. Im Haupt- und Finanzausschuss war am Montagabend trotz eines deutlich besseren Jahresergebnis 2011 als einkalkuliert von überbordender Freude wenig zu spüren. „Für Überschwang kein Grund, zur Freude ja“, fasste Bürgermeister Josef Mayr (CSU) die gerade eben vorgestellten Zahlen zusammen. Denn die Beteiligten wissen: Bei den zahlreichen Großbaustellen der Stadt lauern so viele finanzielle Tretminen, dass der Überschuss ganz schnell wieder aufgezehrt sein kann.

Die neuesten Zahlen der Kämmerei das Jahr 2011 betreffend weisen im Verwaltungshaushalt Mehreinnahmen in Höhe von 3,78 Millionen Euro aus. Gleichzeitig wurden 3,25 Millionen Euro weniger ausgegeben. Bei den Einnahmen schlugen vor allem höhere Schlüsselzuweisungen (+1,22 Millionen Euro), erstattete Ausgaben (+1,1 Millionen) und eine höhere Einkommenssteuer (+0,94 Millionen) zu Buche. Demgegenüber stehen allerdings um rund 1,3 Millionen Euro niedrigere Gewerbesteuereinnahmen. Bei den Ausgaben konnte vor allem bei der Gewerbesteuerumlage (-1,1 Millionen Euro), der Sozialhilfe (-eine Million) und der Jugendhilfe (-0,8 Millionen) gespart werden. Insgesamt ergibt sich so im Verwaltungshaushalt eine Verbesserung von 7,03 Millionen Euro. Somit können 8,9 statt der eingeplanten 1,9 Millionen Euro in den Vermögenshaushalt verschoben werden. Im Vermögenshaushalt verbuchte die Kämmerei Mehreinnahmen von insgesamt 11,1 Millionen Euro. Allerdings wurden auch 4,3 Millionen mehr ausgegeben. Dennoch steht der Vermögenshaushalt, aus dem die Stadt ihre Investitionen tätigt, um 6,75 Millionen Euro besser da als einkalkuliert. Grund dafür sind insbesondere Mehrausgaben beim Grundstückserwerb (+2,8 Millionen) sowie bei Baumaßnahmen. Mehr Geld als veranschlagt floss durch höhere Zuweisungen für Investitionen (+1,59 Millionen Euro), die Veräußerung von Vermögen (+4,21 Millionen) und Rückflüsse aus Darlehen (+4,68 Millionen). Viele Unbekannte Für die allgemeine Rücklage – dem Sparbuch der Stadt – hat diese Entwicklung ebenfalls Folgen. So kann die Kämmerei der Rücklage 5,1 Millionen Euro überweisen. Ursprünglich ging man davon aus, die Rücklage 2011 mit 8,7 Millionen Euro belasten zu müssen. Tatsächlich beträgt die allgemeine Rücklage zum 31.12.2011 41,1 Millionen Euro. Dazu kommen noch 2,9 Millionen Euro an Sonderrücklagen. Dennoch hielt sich die Begeisterung in Grenzen. „Wir können unsere Aufgaben der Zukunft lösen“, konstatierte Bürgermeister Mayr nüchtern und schlug vor, dass Geld auch zum Abbau von Schulden einzusetzen. Stadtrat Helmut Hitscherich (UB/ödp) warnte dagegen offen vor zu vielen Unbekannten im Investitionsplan, die den schönen Überschuss schnell wieder aufzehren könnten: „Das ist zwar schön, aber wir haben zu viele Dinge im Investitionsplan, von denen man noch nicht weiß, wie viel es wirklich kostet“, sagte er. Andererseits könnte die Verwaltung von den Mehreinnahmen Schulden abbauen oder Investitionen vorziehen. Thomas Hartmann von den Grünen schlug vor, sich Gedanken über eine „zielgerichtete Verwendung“ der Stellplatzrücklage zu machen. OB Dr. Ulrich Netzer (CSU) wies darauf hin, dass die Pläne für „Iller erleben“ oder „Nördliche Innenstadt“ den Bau neuer Parkplätze bereits vorsehen würden.

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