Um die Nachnutzung wird noch »gepokert«

Kommt nach der Bundespolizei auch der Zoll in die Artilleriekaserne?

Eine Häuserzeile in Kempten im Winter, in der vorübergehend die Bundespolizei untergebracht ist.
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Provisorische Unterbringung der Bundespolizei.

Kempten – Nach der Auflösung des Bundeswehrstandortes Kempten hat die Stadt 2015 für alle Bundeswehr-Liegenschaften gegenüber der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) im Rahmen des sogenannten Erstzugriffs ihr Kaufinteresse bekundet. Lediglich die Artilleriekaserne befindet sich noch im Besitz der BIMa. Freie Liegenschaften der BImA dienen in erster Linie dazu, den Bedarf des Bundes zu decken, beispielsweise für Bundespolizei und Zoll. Das Areal mit einer Gesamtfläche von 25 Hektar sollte nach Wunsch der Stadt zum Gewerbegebiet umgewidmet werden.

Der südliche Teil wird derzeit von der Regierung von Schwaben in Anspruch genommen. Die Bundespolizei, welche personell auf ca. 300 Dienstposten aufgestockt wird, erhält rund 1,5 Hektar im nördlichen Teil der Kaserne. Nach Informationen des Kreisboten soll auch der Zoll Ansprüche erhoben haben. Auf Nachfragen bei BImA, der Stadt Kempten, der Bundespolizei und dem Zoll ergibt sich folgendes Bild: Die Pressesprecherin des Hauptzollamtes Augsburg, Ute Greulich-Stadlmayer, verwies in ihrer Antwort am 5. Februar auf die BImA: „Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben hat mir heute mitgeteilt, dass die Pressestelle der BImA für Ihre Fragen zuständig ist.“

Laut Auskunft des OB-Büros läuft derzeit eine Machbarkeitsstudie zur Unterbringung des Zolls auf dem Gelände der Ari-Kaserne. Das THW sei hingegen nicht für diesen Standort vorgesehen.

Der Sprecher der Bundespolizeidirektion München, Matthias Knott, überraschte mit der Nachricht, dass die Bundespolizei bereits im Sommer den mittleren Teil der Artilleriekaserne als Provisorium nutzen werde. „Für die Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der geplanten Unterbringung der Bundespolizeiinspektion Kempten auf dem Gelände der ehemaligen Artilleriekaserne ist die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben zuständig. Insofern kann ich Sie bei Ihrer Recherche nur bedingt unmittelbar unterstützen. Die Bundespolizei strebt an, spätestens in fünf Jahren eine neue Dienststelle im nördlichen Bereich des ehemaligen Kasernenareals beziehen zu können. Bereits für den Sommer dieses Jahres ist eine provisorische Unterbringung der Bundespolizeiinspektion Kempten im zentralen Bereich des ehemaligen Kasernengeländes beabsichtigt. Die hierfür erforderliche Herrichtung von Bestandsgebäuden findet gerade statt.“

Dies wurde vom Pressesprecher der BImA, Thorsten Grützner bestätigt. Zu einer Unterbringung des Zolls teilte Grützner mit, dass die BImA von der Generalzolldirektion damit beauftragt worden sei, ein Erkundungsverfahren zur Neuunterbringung der Zolldienststellen in Kempten durchzuführen. Hintergrund sei unter anderem die derzeitige Unterbringung in verschiedenen Liegenschaften im Stadtgebiet Kempten sowie der stetige Personalaufwuchs.

Für eine dauerhafte Unterbringung des Zolls wird ihm zufolge auch eine Teilfläche im nördlichen Bereich der Artilleriekaserne untersucht. Das Erkundungsergebnis und die daraus resultierende Entscheidung des Zolls liegen zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht vor. Die BImA kann deshalb keine Auskünfte zu einem möglichen Baubeginn, zu konkreten Standorten sowie zum Flächenbedarf machen. Sobald die endgültige Abbildung der Bundesbedarfe im Bereich der Artillerie-Kaserne erfolgt ist, können Verhandlungen über die ehemaligen Kasernenflächen zwischen der Stadt Kempten und der BImA konkretisiert werden.

Helmut Hitscherich

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