Mehr als gedacht

Aufatmen in der Kämmerei

München/Kempten – Diese Nachricht dürfte Kemptens Stadtkämmerer Matthias Haugg freuen: Mit 14,9 Millionen Euro bekommt die Stadt 2014 rund eine Million Euro mehr an Schlüsselzuweisungen als in diesem Jahr und 2,4 Millionen Euro mehr als Haugg veranschlagt hatte.

Einen zusätzlichen finanziellen Spielraum bekommt die Stadt nach Informationen des Kreisboten dadurch jedoch nicht.

Grund dafür ist der spürbare Rückgang bei der Gewerbesteuer, wodurch der städtischen Kasse im kommenden Jahr rund 3,4 Millionen Euro fehlen (der Kreisbote berichtete). Aufgrund dieses überraschend hohen Rückgangs bei den Steuereinnahmen fallen die Schlüsselzuweisungen – also die Beteiligung der Kommunen an den Steuereinnahmen des Freistaats Bayern – für Kempten im kommenden Jahr höher aus als 2013.

Dagegen bekommt der Landkreis Oberallgäu wegen seiner gestiegenen Finanzkraft mit 18,9 Millionen Euro im nächsten Jahr etwas weniger Geld aus München, wie der Kemptener Landtagsabgeordnete und CSU-Fraktionsvorsitzende Thomas Kreuzer mitteilte. Insgesamt fließen demnach im kommenden Jahr 44,7 Millionen Euro in den Landkreis Oberallgäu.

Bayernweit steigen die Schlüsselzuweisungen 2014 Kreuzer zufolge um rund 85 Millionen Euro auf nunmehr knapp drei Milliarden Euro. „In Bayern schaffen wir damit erneut Spielräume für ein attraktives Lebens- und Arbeits- umfeld vor Ort“, so Kreuzer. „Unsere Kommunen können sich auf den Freistaat verlassen“, betonte er.

Zu hohe Belastungen?

Die Freien Wähler (FW) wollen und können sich dieser Auffassung so nicht anschließen. „Auf die Städte und Gemeinden kommen mit ständig neuen Aufgaben immer höhere Kosten zu. Viele Kommunen können sich auch in guten Jahren nicht ausreichend erholen“, beklagt die heimische FW-Landtagsabgeordnete Ulrike Müller.

Die Forderung, den Kommunalanteil am allgemeinen Steuerverbund auf 15 Prozent zu erhöhen, habe die Freie-Wähler-Landtagsfraktion bereits im Jahr 2008 gestellt, erinnerte die heimische Abgeordnete. „Dass der Anteil von 11,7 Prozent vor fünf Jahren auf heute 12,75 Prozent gesteigert werden konnte, verdanken die Bürger der Freien-Wähler-Landtagsfraktion, die hier nie locker gelassen hat“, betonte Müller weiter.

Schlüsselzuweisungen für das Oberallgäu:

Altusried: 1,6 Millionen Euro;

Betzigau: 313 000 Euro;

Buchenberg: 847 000 Euro;

Dietmannsried: 1,1 Millionen Euro;

Durach: 555 000 Euro;

Haldenwang: 284 000;

Lauben: 394 000 Euro;

Missen-Wilhams: 491 000 Euro;

Oy-Mittelberg: 1,4 Millionen Euro;

Sulzberg: 274 000 Euro;

Waltenhofen, 1,1 Millionen Euro;

Weitnau: 1,4 Millionen Euro;

Wertach: 690 000;

Wildpoldsried: 362 000.

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