Reset 2016

Hochschuldozent Ingmar Niemann analysiert US-Wahl

Flagge der USA, Sternenbanner, Stars and Stripes, flattert im Wind vor einem blauen, leicht bewölkten Himmel
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Bleiben die USA auch unter einem neuen Präsidenten ein gespaltenes Land?

Kempten – Anhänger der Atlantikbrücke können wohl aufatmen. Nach nur einer Amtszeit scheint es, als müsse US-Präsident Trump seinen Platz im Weißen Haus für den Herausforderer, den Demokraten Joe Biden, räumen.

Das dürfte die frohlocken lassen, die an die WHO, die Bekämpfung des Klimawandels, die Wall Street, Gender Justice und Elektromobilität glauben, und die enttäuschen, die in Trump einen Vertreter des „Kleinen Mannes“ sehen und außenpolitisch konsequent auf „America First“ gesetzt haben.

So beurteilt es auch der Hochschul- und Universitätsdozent Ingmar Niemann, der in der vergangenen Woche im Haus International die US-Wahl vor einem coronabedingt kleinen Publikum analysierte. Zu diesem Zeitpunkt stand das offizielle Endergebnis nicht fest, Niemann sah Joe Biden allerdings als Sieger aus der Wahl hervorgehen.

»Loudmouth« versus »Sleepy Joe«

Niemann wollte am Abend den Zuhörern die beiden Präsidentschaftskandidaten des US-Wahlkampfs näherbringen. Wichtig war für ihn hierbei beide politischen Umfelder zu beleuchten: Wer sind die Strippenzieher im Hintergrund und wie stark sind die Spitzenkandidaten mit ihren jeweiligen Parteieliten verbunden? Donald Trump wurde 1946 als Sohn eines Bauunternehmers in New York geboren. Wie der Vater steuerte auch der Sohn der deutschstämmigen Familie eine Karriere in der Immobilienbranche an. Trump brachte es zu einem größeren Vermögen und wurde ab 2004 durch seine Moderation in der Reality-Show „The Apprentice“ der amerikanischen Öffentlichkeit bekannt. Erst spät trat er der Republikanischen Partei bei, mutmaßlich weil er sich bei den Demokraten nicht durchzusetzen vermochte. „Trump ist alles, nur kein typischer Konservativer. Auch in seiner Partei gilt er wegen schlechter Manieren, seines Mundwerks und Lebenswandels als Außenseiter“, so Niemann. 2017 wurde Trump, ohne jemals zuvor ein politisches Amt bekleidet zu haben, Präsident der Vereinigten Staaten. Die im Volk unbeliebte Hillary Clinton konnte Trump 2016 triumphal schlagen. Gleiches ist ihm bei seinem Herausforderer Joe Biden nicht gelungen.

Biden ist das komplette Gegenteil von Trump. Sein Leben wurde durch eine Fülle von politischen Ämtern bestimmt. Zuletzt war Biden unter Präsident Obama Vizepräsident gewesen. Der demokratische Präsidentschaftskandidat kam aus ärmlichen Verhältnissen, studierte Geschichte und Rechtswissenschaften und wurde 1973 Senator für den Bundesstaat Delaware. Ein Jahr zuvor starben seine Ehefrau Neilia und Tochter Naomi durch einen Verkehrsunfall. Sein Sohn Beau starb 2015 an einem Gehirntumor, sein Sohn Robert Hunter folgte ihm in die Politik, gilt aber durch mehrere politische Affären als vorbelastet. „Bidens Umgang mit seinem persönlichen Schicksal gilt vielen Amerikanern als Vorbild. Man empfindet Sympathie für Bidens Charakterstärke“, erläuterte Niemann. Allerdings ist Joe Biden mit 78 Jahren ein Kandidat in hohem Alter, was sich einige Male mit Gedächtnisverlust bei öffentlichen Auftritten bemerkbar gemacht hat. Trump verspottete seinen Herausforderer deshalb als „Sleepy Joe“.

Wer wählte wen?

Nun standen sich die beiden Präsidentschaftskandidaten in einem Wahlkampf gegenüber, der bestimmt war durch Corona, Gesundheitspolitik und Arbeitsmarkt. Im Laufe des Wahlkampfes rückten andere Themen wie Rassismus, ethnische Spannungen sowie Abtreibung in den Fokus der Öffentlichkeit. Themen, die naturgemäß die Gesellschaft spalten. Beobachter des Wahlkampfes konnten feststellen, dass hierbei von beiden Seiten Kalkül mit im Spiel war. Niemann stellte fest, dass sich Trump entgegen den Prognosen weitaus besser geschlagen hat, als vorhergesagt. Die vielbeschworene „Blaue Welle“ blieb aus, eine Wechselstimmung war nicht zu spüren. Trump konnte seine Anhängerschaft, so Niemann, gut mobilisieren und vermochte sein Wählerpotential bei Latinos und Farbigen zu erhöhen. „Trump hat die Arbeitsplätze für den Niedriglohnsektor geschaffen, die Obama nur versprochen hat“, so Niemann. Das hat Trump viele Stimmen im „Rust-Belt“, der ehemaligen größten Industrieregion südlich der großen Seen, eingebracht.

Trotzdem scheint nach Niemann Biden das Rennen um das Weiße Haus zu machen. In seinem Auftreten stelle er das genaue Gegenteil von Trump dar. Bekam Trump noch 2016 mehrheitlich die Stimmen der Frauen, lief es diesmal pro Biden. Auch bei den Minderheiten konnte der Anwärter der Demokraten punkten. Da Biden sich volksnah gab und Distanz hielt zum politisch linken Establishment seiner Partei, wurde er für den „Blue-collar worker“ wählbar. Trotzdem erscheint Biden nicht nur wegen seines hohen Alters lediglich als Interimslösung. Zu erwarten ist, so Niemann, dass Biden entweder in zwei, spätestens aber vier Jahren von der Vizepräsidentschaftskandidatin Kamala D. Harris abgelöst werden könnte. Als Frau mit indisch-jamaikanischer Abstammung ist Harris eine aussichtsreiche Kandidatin für die Nachfolge Bidens. Harris gilt als Kandidatin des linken Parteiflügels. Ihre Parteifreundin und Sprecherin des Repräsentantenhauses Nancy Pelosi bemühte sich jüngst in einer Gesetzesinitiative darum, im Falle der psychischen Erkrankung eines US-Präsidenten dessen Amtsenthebung zu erleichtern. Trump meinte sie nach eigenen Worten damit nicht.

Wort gehalten

Auch wenn sich Niemann am Abend auf Joe Biden als nächsten US-Präsidenten festlegte, so mochte er, auch den deutschen Mainstream-Medien zum Trotz, die Erfolge des Noch-Präsidenten erwähnen. Trump habe seine meisten Wahlversprechen, wie Steuersenkungen und Rücknahme von Umweltvorschriften eingehalten. Die Wirtschaft zog an, es entstanden mehr Arbeitsplätze im Niedriglohnbereich. Anders als sein Vorgänger Obama, der zu Beginn seiner Amtszeit den Friedensnobelpreis erhielt und Drohnenkriege im Nahen Osten initiierte, hat Trump das militärische Engagament der USA weltweit zurückgefahren. Außenpolitisch habe er die Herausforderung Chinas angenommen und die Handelsbilanz mit Europa wieder ins Gleichgewicht gebracht. In seiner Amtszeit verbesserte sich die Beziehung Israels zur arabischen Welt. Mit der Ernennung der Richterin Amy Coney Barrett für den Supreme Court konnte Trump die Mehrheit der Republikaner im höchsten Bundesgericht sicherstellen. Diese Bilanz brachte ihm nun 7 Millionen mehr Stimmen ein als 2016.

Für Niemann steht fest, auch unter einem neuen Präsidenten bleiben die Probleme dieselben. Die USA werden mit Blick auf Deutschland auf eine stärkere finanzielle und logistische Unterstützung der NATO bestehen und sich mehr dem Pazifikraum zuwenden als Europa. Im Unterschied zu Trumps Politik des Ausgleichs mit Russland, glaubt Niemann, dass sich bei einem Demokraten als Präsident das Verhältnis zu Russland wieder verschlechtern wird. Bezogen auf die Innenpolitik urteilt Niemann:„ Die USA bleiben ein zutiefst gespaltenes Land.“

Jörg Spielberg

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