Nachgefragt bei OB Thomas Kiechle

Totgesagte leben länger – Die Seilbahn ist zurück, Neues zur Stadtbibliothek und mehr

Thomas Kiechle, Oberbürgermeister der Stadt Kempten mit Krawatte im Rathaus vor einer holzgetäfelten Wand, neben sich ein Schiffsmodell.
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Kemptens Oberbürgermeister Thomas Kiechle.

Kempten – Wohin geht die Reise der Stadt Kempten? Wofür können in Corona-Zeiten noch Gelder locker gemacht werden? Wo ist Geduld gefragt? Und wie ist in diesen unberechenbaren Zeiten das politische Miteinander? Derzeit laufen die Haushaltsberatungen der Stadt. Selten sonst steht das „Gesamtpaket“ Stadt so gerafft im Fokus des über die Finanzen entscheidenden Stadtgremiums. Wie der Kreisbote findet, ein guter Zeitpunkt im Gespräch mit OB Thomas Kiechle nachzuhaken und auch derzeit weniger beachtete Themen anzusprechen.

Das grundsätzliche Thema der Haushaltsberatungen ist die durch die coronabedingten Steuereinbrüche notwendig werdende Kreditaufnahme – und dessen Tilgung. Wie Kiechle einräumte, werde die Stadt gezwungen sein, 2023 und 2024 Kredite aufzunehmen, um bei Investitionen weiterhin handlungsfähig zu bleiben. Dies müsse man aber „in Grenzen halten“ und „limitieren“. Parallel soll aber auch schon wieder mit dem voraussichtlich zehn bis 15 Jahre laufenden Schuldenabbau begonnen werden, „als Signal“ der Stadt, „dass wir uns zügeln“. Um eine Kreditaufnahme werde man aber nicht herumkommen, ist sich der OB sicher und benennt ein Problem dabei: „Wir können noch viel weniger als früher abschätzen, was auf uns zu kommt.“ Eine Erholung der Wirtschaft könne „schneller gehen als befürchtet“ oder es können „neue Einschläge kommen“. 

Bildung genießt weiterhin hohe Priorität

Der jetzige Haushalt, mit „hohen Investitionen“ in den nächsten zwei Jahren, sei jedenfalls „kein Corona-Haushalt“ und keiner, „in dem wir nötige Ausgaben verschieben“, vor allem nicht im Bildungsbereich. „Ich vermute, dass uns Corona auch weiter zu höheren Investitionen zwingen wird“, so Kiechle. Die zehnte Grundschule werde eine Vorzeigeschule und das nicht nur, was die Räumlichkeiten betreffe, sondern auch bezüglich des pädagogischen Konzeptes.

Parken an der Dreifachsporthalle

Was das Parkhaus an der geplanten Dreifachsporthalle betrifft, stellte Kiechle entgegen mancher Gerüchte klar, dass es keine Verschiebung geben werde. Er räumte aber ein, dass es in Vorgesprächen der Haushaltsberatungen auch Überlegungen dazu gegeben habe, da die erste Steuerprognose seit Corona „verheerend gewesen“ sei. Eine andere Überlegung sei gewesen, die Realisierung der Dreifachsporthalle auf einen Zeitraum nach 2024 zu verschieben, was für die Stadt die „billigste“ Lösung gewesen wäre. Auch habe man überlegt, ob es Sinn mache, die Baumaßnahmen Dreifachsporthalle und Parkhaus zu trennen und als voneinander unabhängige Bauprojekte zu definieren, um sie in einem zeitlichen Abstand zu realisieren. In diesem Falle hätte die Dreifachsporthalle, ohne Parkplätze, nur für den Schulsport zur Verfügung gestellt werden können, nicht aber den Sportvereinen und zwar so lange, bis das Parkhaus fertiggestellt worden wäre. „Wir – und ganz besonders ich persönlich – stehen im Wort, den Schutz der Anwohner wegen des Parkdrucks in diesem Bereich zu beachten. Bei einer späteren Realisierung des Parkhauses würden außerdem höhere Folgekosten entstehen. Es bleibt bei der bisherigen Planung und dem im Investitionsprogramm vorgesehene Realisierungsplan“, betonte der OB. Den Baubeginn datierte er auf „frühestens 2023“, bei den Planungen bleibe man aber.

Kreative Lösung für die Stadtbibliothek

Dass im Investitionsplan für eine neue Stadtbibliothek im kommenden Haushaltsjahr lediglich 50.000 Euro Wettbewerbskosten eingestellt sind und in den Folgejahren kein weiterer Euro, bedeutet keinen Rückzieher bei den Plänen für die Stadtbibliothek, wie Kiechle versichern konnte. „Das Thema war mir immer wichtig und bleibt es nach wie vor“, erklärt er als Ziel, das Projekt noch in der laufenden Legislaturperiode umzusetzen. Bereits in der Dezembersitzung des Stadtrats soll deshalb ein Grundsatzbeschluss zum künftigen Standort verabschiedet werden. Zur Disposition stehen bekanntlich das Sparkassenquartier an der Königstraße und das vhs-Gelände respektive ehemalige Schwaigwiesschule. Egal an welchem der beiden Standorte: „Wir können das auf Jahre im Haushalt nicht abbilden“, sagte Kiechle, da Kosten zwischen 20 und 30 Millionen Euro dafür nötig seien. Deshalb strebt er eine „Lösung über Dritte“ an und habe Gespräche mit der Sozialbau aufgenommen, ließ er die Katze aus dem Sack. Sollte dieses machbar sein, sieht Kiechle darin eine gute und verantwortbare Lösung: Die Stadt würde das Gebäude über einen langen Zeitraum anmieten, die Miete wäre aus dem Verwaltungshaushalt zu begleichen. Ferner soll die Stadt die Möglichkeit haben, sobald es wieder ausreichend Einnahmen im städtischen Haushalt gibt, und damit eine Finanzierung sichergestellt ist, das Gebäude unter Anrechnung der geleisteten Mietzahlungen zu erwerben. Ob es für dieses Modell Zuschüsse gibt, wird laut Kiechle derzeit geprüft, wobei generell wohl nur ein sehr geringer Zuschuss zu erwarten sei.

Die Seilbahn ist zurück – Totgesagte leben länger

Am 30. Oktober schon haben die elf Mitglieder der CSU-Stadtratsfraktion zusammen mit dem Vertreter im Stadtrat der Jungen Union einen sogenannten „Nachprüfungsantrag“ zum drei Tage zuvor im Ausschuss für Mobilität und Verkehr gefassten Beschluss, die weiterführenden Untersuchungen zur Stadtseilbahn einzustellen (der Kreisbote berichtete), an den OB gestellt. Ihres Erachtens fehlen noch „wesentliche Aspekte“ für eine Entscheidung.
Wie Kiechle erklärte, sei das möglich, wenn sich ein Viertel des Stadtrats dafür ausspricht, was geschehen sei. Somit soll das Thema einmal mehr auf die Tagesordnung des Ausschusses kommen – voraussichtlich im Februar – und gegebenenfalls dann im Stadtrat diskutiert werden.
Im Übrigen seien die Untersuchungen auch aus Sicht des Verkehrsministeriums „an einer entscheidenden Stelle abgebrochen“ worden, welches sich in einer internen Besprechung „für die Fortführung sehr stark gemacht hat“, betonte Kiechle die Bedeutung des Themas.
Auch seines Erachtens sei es „der falsche Zeitpunkt“ gewesen die Untersuchungen abzubrechen, da noch keine Ergebnisse vorlägen, wie der ÖPNV dabei eingebunden werden könnte. So sei zum Beispiel noch die Frage zu klären, wie die ZUM durch zwei kleinere neue Verkehrsknotenpunkte im Norden und Süden der Innenstadt entlastet werden könnte, ohne dass Wartezeiten für die Nutzer entstehen. „Wir hätten für die Zukunft interessante Aussagen bekommen, auch unabhängig von einer Seilbahn“, ist Kiechle überzeugt, „das wäre der Mehrwert“. Die nächste Fragestellung könnte seines Erachtens den jetzt niedrigen aber entscheidenden Index „entscheidend verändern“, ob es allerdings für die angestrebte Eins reichen werde, wisse er natürlich nicht. „Leider bricht man jetzt eine Diskussion ab, die eigentlich erst gekommen wäre“, zeigte er sich enttäuscht darüber und hofft, das Thema, das deutschlandweit beginne aufzuschlagen, wieder auf die stadtpolitische Agenda zu bekommen – eine Steilvorlage für eine abschließende Frage.

Ist wieder Frieden im Stadtrat eingekehrt?

Der in den meisten Sitzungen sich aufdrängende Eindruck trügt nicht. Eine vernünftige Arbeit in den stadtpolitischen Gremien ist nach den Zerwürfnissen zwischen der CSU und den Mitgliedern der Allianz (Freie Wähler-ÜP, Grüne, SPD, FDP, Future For Kempten) offenbar noch immer schwierig. „Ich bedaure die gesamte Entwicklung“, sieht OB Kiechle dabei auch ein Problem für seine „wichtigste politische Leitlinie“: Für eine große Mehrheit zu sorgen, „für der Stadt Bestes“. Und das sei schlussendlich eine Frage der Kompromissfindung über die Parteigrenzen hinaus, was „noch nicht problemlos möglich“ sei. Kiechle meint, es werde wohl noch etwas Zeit brauchen, bis wieder in erster Linie sachorientiert gearbeitet werden kann. „Wir begegnen uns mit Respekt“, sagt er, aber nach wie vor seien die „Verletzungen spürbar“. 

Helmut Hitscherich und Christine Tröger

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