Zusammenhalt und Rücksichtnahme „in schwieriger Zeit“

Oberbürgermeister Kiechle nimmt nicht an „Querdenker“-Versammlung teil

Im Vordergrund ein Mikrofon, stehend auf einem Ständer, im Hintergrund, unscharf, Demonstranten, eine Menschenansammlung.
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An der von den „Querdenkern“ geplanten Versammlung wird Oberbürgermeister Kiechle nicht teilnehmen.
  • vonAntonia Knapp
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Kempten - Eine Gruppe von „Querdenkern“ hatte auch Oberbürgermeister Thomas Kiechle zu ihrer Veranstaltung am Samstag, 21. November, eingeladen.

Geplant sind offenbar eine Kundgebung am Illerstadion sowie eine Podiumsdiskussion für geladene Gäste. Kiechle hat die Veranstalter in einem Schreiben darüber informiert, dass er an ihrer „Versammlung“ nicht teilnehmen wird. Außerdem teilt er ihnen mit, dass er überzeugt davon ist, dass es „legitim ist, über die Verhältnismäßigkeit von angeordneten Maßnahmen zu diskutieren. Es zeichnet eine lebendige Demokratie - gerade auch zu Zeiten der Corona-Pandemie - aus, in einer solchen Krise Maßnahmen zu hinterfragen.“ Auch halte er es für „absolut richtig, dass die Parlamente auf Landes- und Bundesebene mit einbezogen werden.“

Konsequent und maßvoll

Kiechle schreibt weiter: „Aber nichtsdestotrotz geht es für mich darum, dass wir gesellschaftlich zusammenhalten und die Gefahren, die von diesem Virus ausgehen, nicht verharmlosen.“ Insofern stehe er für „eine konsequente Umsetzung der Maßgaben, aber auch dafür, gegebenenfalls vor Ort - durch die gegebenen Handlungsspielräume - maßhaltend zu agieren.“ So habe er zum Beispiel die Maskenpflicht auf stark frequentierten Plätzen nachträglich auf bestimmte Tageszeiten begrenzt und Fahrradfahrern gestattet, sich ohne Mund-Nasen-Schutz fortzubewegen. Es gehe immer „um die notwendige Balance zwischen den infektiologischen Notwendigkeiten und den lebenspraktischen Erfordernissen.“

Gesundheitsschutz und Rechtsstaatlichkeit

Der Oberbürgermeister betont, dass „der gesundheitliche Schutz der Bürgerinnen und Bürgern“ für ihn „an oberster Stelle“ stehe. Wir müssen alles dafür tun, dass sich das hochgefährliche Corona-Virus nicht unkontrolliert ausbreitet.“ Dazu dienten „die Maßgaben von Bund und Land, die auf rechtsstaatlichen Prinzipien basieren. Die immer noch viel zu hohen Infektionszahlen geben keinen Anlass, in den bisherigen Anstrengungen nachzulassen.“ Er pocht darauf, dass die AHA-Regeln - Abstand, Hygiene, Alltagsmasken - „für alle umsetzbar und nachvollziehbar“ seien. „So sorgen wir für möglichst viel Schutz bei möglichst viel Normalität.“

Aufruf zu Solidarität

Er erlebe, dass die „allermeisten Menschen großes Verständnis für die Maßnahmen“ hätten: „Sie halten zusammen und kümmern sich um diejenigen, die Hilfe benötigen.“ Dafür bedankt sich Kiechle „ausdrücklich bei allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern“ und fordert sie dazu auf, so auch weiterhin zu „zeigen, dass unsere Gesellschaft stark ist und wir in schwieriger Zeit zusammenstehen.“

kb

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