Klimaschutz mal klein mal groß

Kempten soll Mitglied in der Allianz für Entwicklung und Klima werden

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Kempten – Eine schier endlose Klein-Klein-Debatte über einen Einzelbeschluss geriet zum Hauptthema im Rahmen der Haushaltsberatungen zu Amt 68: Klimaschutz.

Es ging dabei um die zusätzliche Förderung von Altbau-Sanierungen, da diese laut Klimaschutzmanager Thomas Weiß bislang „nur wenig abgerufen wird“. Um einen größeren Anreiz zu schaffen, schlug er vor, auf die KfW-Fördersumme noch eine städtische zu satteln. Insgesamt 200.000 Euro sollten dafür pro Jahr im Haushalt eingestellt werden. Darüber war schon im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz diskutiert worden. Wie dort, war den Räten auch hier das Konzept für eine Beschlussfassung zu schwammig. 

Erwin Hagenmaier (CSU) hätte zudem lieber ein „niedrigschwelliges Angebot“ geschaffen, statt die KfW-Förderung (sie soll auch Prüfinstanz für die städtische Förderung sein, so dass der Verwaltung hier keine zusätzliche Arbeit entsteht) aufzustocken. Durch sie würden nämlich nur größere Maßnahmen gefördert, kleinere Sanierungsmaßnahmen aber nicht. Da dadurch aber die KfW als Prüfinstanz wegfiele, wurde der Gedanke aber erstmal nicht weiter diskutiert. Einig war man sich aber darüber, dass man das Geld „als Signal“ einstellen wolle, um zu zeigen, „dass wir einen Beitrag leisten“, wie es OB Thomas Kiechle formulierte. 

Am Ende schüttelte Rechtsreferent Wolfgang Klaus dann doch noch einen Beschlussvorschlag aus dem Ärmel, der einstimmig abgesegnet wurde. Für den vorerst auf zwei Jahre begrenzten Zeitraum von zwei Jahren werden in den Jahren 2020 und 2021 jeweils 200.000 Euro für die Förderung von Altbausanierungen im Haushalt eingestellt. Angestastet werden darf das Geld allerdings erst nachdem eine noch aufzustellende Förderrichtlinie beschlossen ist, die festlegt, wer in den Genuss einer Förderung kommen kann. 

Kiechle der Klima-Paulus
Kiechle nutzte den Moment schließlich noch, um sich in Punkto Umwelt- und Klimaschutz neu zu positionieren. Es beschäftige ihn schon lange, hob er an, „wie wir weiterkommen“ mit dem Klimaschutz und er habe das Gefühl, dass man sich auf eine schwierige Situation zubewege. 

Deshalb sei er, nachdem er einen Vortrag in Berlin dazu gehört habe, zu dem Entschluss gekommen, dass Kempten der „Allianz für Entwicklung und Klima“ unter der Ägide des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung seines Parteikollegen Dr. Gerd Müller beitreten sollte. Die drei übergeordneten Ziele der Allianz sind 1. Minderung von Treibhausgasemissionen, 2. Anpassung an den Klimawandel, 3. Stärkung der Absorptionsfähigkeit durch Ausbau des Wald- und Bodenschutzes. Der Allianz hätten sich, so Kiechle, bereits über 200 Mitglieder – Verwaltungen, Unternehmen, etc. – angeschlossen, um in der weiteren Entwicklung in „sinnvolle Maßnahmen“ zu investieren, die global und sozial wirken. „Es ist ein globales Thema“ und deshalb seines Erachtens der „absolut richtige“ Ansatz. „Wir müssen weiterdenken und Verantwortung über unsere Stadt hinaus entwickeln“, sagte er. Schnittstellen nannte er da vor allem in der Dritten Welt, wie u.a. den Schutz von Regenwald oder die CO2-Bindung in den Böden. 

Christine Tröger

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