Aus dem Stadtrat

Kemptener Friedhofsgebühren steigen

Ein Kreuz auf einem Friedhof
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Symbolbild

Kempten – Die Stadt Kempten verwaltet den Städtischen Zentralfriedhof, die Friedhöfe St. Mang, Heiligkreuz, in der Eich und die Urnenhalle des evangelischen Friedhofs sowie deren Einrichtungen. Die Gebühren müssen im Vierjahresrhythmus überprüft werden. Zuletzt passierte dies für den Zeitraum von 2016 bis 2020. Jetzt stand die Neukalkulation für den Zeitraum 2021 bis 2024 an. 

Die Gebühren werden nicht nach der Kameralistik, sondern nach betriebswirtschaftlichen Bestimmungen kalkuliert. Im Jahre 2009 wurde daher die Kosten-Leistungs-Rechnung (KLAR) eingeführt. Hierbei werden die Kosten auf die Kalkulationsbereiche Bestattungen, Grabnutzungen oder -gebühren, Trägerdienste, Urnenwand evangelischer Friedhof, Friedhofseinrichtungen (Aussegnungshallen usw.) und verwaltungsrechtliche Genehmigungen umgelegt. In den vergangenen Jahren betrug die Unterdeckung durchschnittlich 200.000 Euro.  Entgegen des Grundsatzes, dass im Bereich des Bestattungswesens kostendeckende Gebühren anzustreben sind, wird seitens der Stadt ein Defizit bewusst in Kauf genommen und durch den städtischen Haushalt ausgeglichen.

Rechtsreferent Wolfgang Klaus dazu: „Friedhöfe sind für die Allgemeinheit relevant. Sie besitzen eine parkähnliche Gestaltung mit hoher Aufenthaltsqualität und die Kosten müssen für die Hinterbliebenen tragbar sein. Mit der Gebührenerhöhung 2021 bis 2024 werden Kostensteigerungen ausgeglichen und das Defizit bleibt gleich. Wir haben somit eine Kostendeckung von 85 Prozent.“

Hinzu kommt eine Beanstandung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes, dass in Kempten unterschiedliche Grabgebühren gelten. Davon ist Heiligkreuz besonders betroffen, da einerseits die jährliche Liegegebühr auf das Niveau der anderen städtischen Friedhöfe anzugleichen war und andererseits dort die Liegezeit 20 Jahre beträgt. So steigt die Jahresgebühr von Ruhefristen beispielweise für ein Einzelgrab von bisher 30 Euro auf 48 Euro, also für den Gesamtzeitraum auf 960 Euro, was einer Kostensteigerung von 60 Prozent entspricht.

Lajos Fischer (Grüne) erkundigte sich nach einer Sargbefreiung bei Beerdigungen. Dazu gibt es jedoch noch keine Kenntnisse. Die Stadt sei dafür derzeit auch nicht vorbereitet.

Walter Freudling (AfD) wollte wissen, woher die unterschiedlichen Ruhezeiten kommen. „Die Ruhefrist hängt von der Bodenbeschaffenheit ab. Eine Verlängerung ist jederzeit möglich, da hat man freie Wahl“, so Thomas Klett, Verantwortlicher für das Bestattungswesen. Für Freudlings Kollegen Thomas Senftleben kommt die „Erhöhung pandemiemäßig überraschend“. Ferner verwies er auf die unterschiedlichen prozentualen Erhöhungen. „Eine generelle prozentuale Gebührenerhöhung ist aus rechtlichen Gründen nicht möglich. Wir müssen die Kosten kalkulieren und dazu gibt es die unterschiedlichen Kalkulationsbereiche“, so Rechtsreferent Klaus.

Der Änderung der Bestattungsgebührensatzung stimmten bis auf die drei AfD-Räte alle zu.

Helmut Hitscherich

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