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Bei der FDP kommen »Daniela Merkel« und »Michael Hofreiter« zu Wort

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Zum Thema Stadtpolitik nahm Ullrich Kremser vor allem OB Thmas Kiechle aufs Korn. © Tröger

Kempten – Gesteckt voll war es im Leberkäs Bäck, in den die Freien Demokraten zum Politischen Aschermittwoch geladen hatten. Statt Leberkäs gab’s natürlich Kässpatzen und dazu bissig-humorige Unterhaltung.

Jung und Alt hatten nicht nur „sichtlich“ Spaß an den Rednern und Videos, sondern vor allem „hörbaren“. Den Beweis lieferte das Lärmmessgerät des Landtagsabgeordneten und Kemptener Stadtrats Dr. Dominik Spitzer: satte „gehörschutzpflichtige“ 107 Dezibel zeigte es nach einer Aufforderung zum Applaus und hielt damit dem von der Tageszeitung einst als eher mau eingestuften FDP-Stimmungspegel entgegen. Bei der Begrüßung durch den Kreisvorsitzenden Frank Häring bekam nicht nur die Deutsche Umwelthilfe wegen ihres Aktivismus im Kampf gegen den Feinstaub ihr Fett ab. Denn „wir werden es in diesem Leben nicht mehr schadstofffrei schaffen“, denn dazu müsse man in der Entwicklung bis vor Entdeckung des Feuers zurückgehen. Bundestagsabgeordneter Stephan Thomae kritisierte anhand von fünf Beispielen die „intuitive Politik“, bisweilen auch „Schaufensterpolitik“, vieler Parteien, die jeder Logik entbehre. So habe Bundesinnenminister Horst Seehofer mit seiner Politik der Zurückweisung von Flüchtlingen an der Grenze zwar die Regierungskoalition „an den Rand des Zusammenbruchs getrieben“, als Erfolgsbilanz aber lediglich elf zurückgeführte Flüchtlinge vorzuweisen. Auch wenn er seinen Frieden mit den Grünen gemacht habe, wurde schnell deutlich, dass das kaum in Punkto E-Mobilität gelten kann. Thomae rechnete vor, dass allein für die Umrüstung der „deutschen Flotte“ von 63,7 Millionen Fahrzeugen 2,5 Millionen Tonnen Lithium und eine „sieben Jahresförderung“ an Kobalt benötigt würden. „Auf diesen Zug sollten wir nicht aufspringen“, sprach er sich für Wasserstoffbetrieb als „sachbezogene“ Zukunftslösung aus. Von Gleichklang war auch bezüglich des ÖDP-Volksbegehrens nicht viel zu spüren. Natürlich „lieben wir alle Bienen“, aber dahinter stecke „ein gigantischer Umbau von konventionellen auf biologische Flächen“. Diese seien aber in Privatbesitz und „Bauern keine Staatsbauern“, die man zwingen könne. Sein viertes Beispiel intuitiver Politik richtete sich gegen die Freien Wähler, die nicht nur intuitiv, sondern außerdem „kreativ“ seien und zwar in der „Finanzierung der Partei“. Hatten sie vor der Wahl noch die vielen Beauftragten der CSU-Staatsregierung beanstandet und sogar Klage dagegen eingereicht, hätten sie diese inzwischen zurückgezogen. „Jetzt haben die Freien Wähler auch Beauftragte“, schmunzelte Thomae über deren intuitive Handlungsweise. Der SPD schließlich bescheinigte er gar „kreative Intuition“, da für ihre Sozialprogramme „das Geld aus dem Geldautomaten zu kommen scheint“. Sein Rezept lautete: Intuition walten lassen, aber Verstand einschalten, „das ist liberale Politik“. Entgegen aller Gerüchte „werde ich nicht als OB kandidieren“, legte Stadtrat Ullrich Kremser diese Frage gleich mal ad acta und leitete zum amtierenden OB Thomas Kiechle (CSU) über. „Er hat an seiner Partei vorbei seine erneute Kandidatur verkündet.“ Das sei Rathauspolitik, wie man sie gewohnt sei, in der Stadträ- te ihre Informationen meist aus der Zeitung erhielten. „Wenn man will, dass etwas schnell bekannt wird, macht man möglichst eine nichtöffentliche Sitzung“, frotzelte er, unter anderem über die Gebührenerhöhung Wochenmarkt. Sorge bereiteten ihm die explodierenden Kosten einiger Großprojekte. Beispielsweise der Stadtpark „wäre mit den Informationen von heute nie genehmigt worden“, war er sich sicher und schüttelte den Kopf darüber, dass ein Gesamtkonzept für den Stadtpark „vom OB immer abgelehnt wurde“. Auch das Museumsdepot „wird teurer“, ebenso Berufsschulzentrum, Zumstein-, Kornhaus oder die König-Ludwig-Brücke. Beim „Großen Loch“ wäre seines Erachtens ein Kompromiss bezüglich der geplanten Gebäudehöhe „sinnvoll“ gewesen, um endlich einmal voran zu kommen und was das Mobilitätskonzept betreffe, warte man noch immer auf Antwort vom OB auf den Antrag für Wasserstoff betriebene Züge. Für Heiterkeit sorgte der eingespielte „Söder-Spitzer-Fakten-Check“ aus dem Landtag – eine amüsante Persiflage in Form einer Filmcollage über den Landtags-Neuling Spitzer und den Ministerpräsidenten. Nach einer kräftigenden Kässpatzenrunde war es Zeit für die „Fake News“ aus dem Lager der Jungen Liberalen: eine köstliche Parodie auf Bundeskanzlerin Angela Merkel (Daniela Busse glänzte hier in einer „Fake“-Fernsehansprache) sowie auf den Grünen-Bundestagsabgeordneten Dr. Anton Hofreiter (alias Michael Käser); außerdem hat die „Außenreporterin“ der Jungen Liberalen „Karla Kolumna“ bei der ländlichen Bevölkerung (gespielt von Max Deffner und Hannes Kobuch) in einer Wirtsstube im südlichen Oberallgäu Stimmen zu Liberalen Themen wie Legalisierung von Cannabis, ÖPNV etc. eingefangen. „Mia ham scho a Kreuz mit dem Kreuzer da in Kempten“, war eine der (Kern?) Aussagen.

Christine Tröger

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